Antisemitismus und Justiz

von Ludwig Foerder

Die früheren und gegenwärtigen Verhältnisse der Juden in den sämmtlichen Landestheilen des Preußischen Staates : eine Darst. u. Revision d. gesetzl. Bestimmungen über ihre staats- u. privatrechtlichen Zustände ; mit Benutzung der Archive der Ministerien des Innern und der Justiz

von Ludwig von Rönne u. Heinrich Simon

Gefahr im Verzuge : die neue Justiz-Organisation, ein Wort an die Volks-Vertreter

Boberach: Unter Berufung auf die Verfolgung des Kölner Oberprokurators Leue wegen Preßvergehen und dessen Denkschrift über geheime Gerichtsverhandlungen von 1846 kritisieren zwei Aufsätze in der "Konstitutionellen Zeitung" die Strafjustiz in politischen Sachen vor dem Kammergericht. Die neue Justizorganisation darf nicht aufgeschoben werden, sie muß auch die Patrimonialgerichtsbarkeit beseitigen

Bericht der Fach-Kommission für Justiz-Reform über den Antrag der Abgeordneten Jacoby, Temme, und D'Ester sub Nr. 310, betreffend die Aufhebung der §§. 30 - 33. 36. 339. 940. Thl. II. Tit. 1. Allg. Landrecht: Nach den Bestimmungen des Allg. Landrechts, §. 30. bis 33., 36., 939. und 940., Thl. II., Tit. I. sind Ehen zwischen "Mannspersonen von Adel ...

Welsch (Projektbearbeiter): Einstimmige Annahme des Antrages zur Aufhebung des bestehenden Eheverbotes zwischen Adligen und Nichtadligen sowie Personen unterschiedlicher Konfession

Volks-Justiz: Der unterzeichnete Verein sieht sich veranlaßt, den reactionairen Umtrieben radicaler Blätter gegenüber eines der wichtigsten Volksrechte in Schutz zu nehmen ...

Welsch (Projektbearbeiter): Das Recht des Volkes auf Justiz bedeutet nicht nur, durch Delegation von Geschworenen Gerichtsbarkeit auszuüben sondern auch durch Unterstützung der Staatsanwaltschaft Gesetzwidrigkeiten zu bekämpfen und Verbrechen zu verfolgen. Warnung vor Forderungen "radicaler Blätter", welche richterliche und polizeiliche Gewalt nicht streng auseinanderhalten und somit faktisch in den reaktionären Vorstellungen des alten Polizeistaates befangen sind

Kundmachung: Seine Majestät haben nach Antrag Ihres Justiz-Ministeriums nachfolgende Anordnung zu genehmigen geruht ...

Welsch (Projektbearbeiter): Da das 'Comité zur Unterstützung mittelloser Gewerbsleute' an letztere Rohstoffe und Halbfabrikate übergibt und diese nach erfolgter Verarbeitung zum Zwecke des Absatzes auch wieder zurücknimmt, sind solche Gegenstände Eigentum des Comités und somit auch nicht pfändbar

Kundmachung: Seine Majestät haben nach Antrag Ihres Justiz-Ministeriums nachfolgende Anordnung zu genehmigen geruht ...

Welsch (Projektbearbeiter): Wiederholung einer Kundmachung des Justizministers Bach vom 25. September 1848: Da das 'Comité zur Unterstützung mittelloser Gewerbsleute' an letztere Rohstoffe und Halbfabrikate übergibt und diese nach erfolgter Verarbeitung zum Zwecke des Absatzes auch wieder zurücknimmt, sind solche Gegenstände Eigentum des Comités und somit auch nicht pfändbar

Bericht der Fach-Kommission für Justiz und Gesetzgebung über den Gesetz-Entwurf betreffend die Aufhebung der §§. 151. bis 155. Tit. 20. Thl. II. des allgemeinen Landrechts ...

Welsch (Projektarbeiter): Gesetzentwurf auf Aufhebung der Paragraphen 151 bis 155 des Preußischen Allgemeinen Landrechts ('Erweckung von Unzufriedenheit gegen die Regierung durch frechen Tadel oder Verspottung der Landesgesetze') und Vorschlag ihrer Neufassung in folgender Form: Wer durch Reden oder Schriften wissentlich Unwahrheiten verbreitet, welche geeignet sind, Haß oder Verachtung dem Staat gegenüber hervorzurufen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten bestraft

Die russische Justiz und die Judenpogrome [Illustration] : (Zeichnung)

R. Ruchomowski

Marokkanische Justiz

S. Falcon

Die Werthlosigkeit der Jurisprudenz als Wissenschaft : ein Vortrag, gehalten in der juristischen Gesellschaft zu Berlin

Boberach: Justiz und Jurisprudenz sollen durch eine Rechtsprechung des Volkes nach wenigen einfachen Grundsätzen ersetzt werden. Die Absicht Friedrichs des Großen, die Advokaten abzuschaffen, mußte scheitern, weil nicht gleichzeitig daran gedacht war, auch die gelehrten Richter abzuschaffen

Polizei-Geschichten

Boberach: Die acht Erzählungen unter Titeln wie "Armut und Verbrechen", "Polizeiliche Ehescheidung" und "Vom heimatlosen Vaterland" wenden sich gegen die Willkür von Polizei und Behörden im Vormärz