What Actually Matters? Understanding Attitudes toward Immigration in Switzerland

On 9 February 2014, the Swiss people accepted the popular initiative “against mass immigration” launched by the national-conservative Swiss People’s Party (SVP). This voting outcome has triggered wide-ranging debates about both the policy on immigrants as well as the future of Switzerland within the European context. Against this background, we evaluate attitudes toward immigration in Switzerland. Using hitherto unexplored survey data of MOSAiCH, our empirical analyses show that already in the year 2013, before the debate about the initiative on mass immigration was in full swing, roughly 53 percent of the 1011 interviewed Swiss citizens stated that immigration should be reduced. Moreover, our estimations indicate that the threats and fears induced by immigration and the will to maintain sovereignty and autonomy are particularly relevant for attitudes toward immigration. By contrast, education and national or personal economic conditions are only weakly related to the immigration issue.

Handbuch der Abstimmungsforschung

Wird das Volk von den Parteien gesteuert? Wären gewisse Abstimmungsergebnisse anders ausgefallen, hätten sich alle beteiligt? Wie verhalten sich die Schweizer Stimmbürger? Wie informiert ist das Stimmvolk über die ihr vorgelegten Sachfragen? Welche Rolle spielen die Medien? Die drei Politikwissenschaftler Thomas Milic, Bianca Rousselot und Adrian Vatter bieten einen systematischen Überblick über die schweizerische Abstimmungsforschung. Ein erster Teil beschäftigt sich mit der Ausgestaltung der direkten Demokratie auf nationaler, kantonaler und lokaler Ebene und der Nutzung der direktdemokratischen Instrumente. Ein zweiter Teil handelt von den Wirkungen der Volksrechte auf das politische System der Schweiz. Der weitere Fokus liegt auf dem Entscheidverhalten der Schweizer Stimmbürger. Dabei stellen die Autoren zunächst die dominanten theoretischen Ansätze zur Erklärung des Abstimmungsverhaltens vor, dann präsentieren und kommentieren sie kritisch die Schweizer Anwendungen, um schliesslich die Ergebnisse der Abstimmungsforschung aufzuführen.

Gefangen im Nullsummenspiel - Eine Bewertung der MEI-Umsetzungsvorschläge

Die Annahme der Volksinitiative "gegen Masseneinwanderung" vom 9. Februar 2014 verankert Art. 121a in der Schweizer Bundesverfassung. Auch ein Jahr nach der Abstimmung bleibt unklar, wie und ob die Initiative umgesetzt werden soll und kann. Wir finden, es braucht eine systematische Analyse aller Umsetzungsvorschläge anhand eines möglichst klaren Bewertungsrasters. Das Diskussionspapier untersucht die Machbarkeit der generellen Zielsetzung der Initiative, indem verschiedene Umsetzungsvorschläge bewertet werden. Diese werden in einem zweidimensionalen Bewertungsraster eingeordnet wodurch Gestaltungsspielräume und Zielkonflikte lokalisiert werden können (siehe Resultate auf Seite 20). Die Autoren ziehen folgende Schlussfolgerung für den Umsetzungsprozess: Die Masseneinwanderungsinitiative enthält in ihrem Kern einen Zielkonflikt. Die Einführung staatlicher Steuerungsinstrumente bei gleichzeitiger Wahrung der gesamtwirtschaftlichen Interessen ist nicht möglich. Deshalb braucht es eine politische Entscheidung, welches Ziel höher gewichtet werden soll: wirtschaftliche Prosperität oder "eigenständig gesteuerte Migration". Anstatt den Glauben an die Quadratur des Kreises weiterhin aufrecht zu erhalten, wäre es aus Respekt gegenüber der direkten Demokratie und der Berechenbarkeit der zukünftigen Migrations-und Europapolitik zielführender, eine Entscheidung über die Gewichtung dieser einander entgegenstehenden politischen Ziele möglichst rasch anzugehen.

Das politisch Machbare ausloten

Die Politik gestaltet Lösungen für Umweltprobleme stark mit. Durch die Analyse von Entscheidungsfindungsprozessen lassen sich politische Beschlüsse erklären und Faktoren identifizieren, die wirkungsvolle Lösungen fördern. Untersuchungen im Bereich Mikroverunreinigungen zeigen, dass sich Akteure, die an der Entscheidungsfindung beteiligt sind stärker für präventive Massnahmen aussprachen. Akteure mit internationaler Einbindung setzten eher auf End-of-pipe-Lösungen.

How parties frame social citizenship and the inclusion of immigrants in Germany, Switzerland and the United Kingdom

Recent research on the transformation of West European party systems emphasises that cultural issues such as immigration have gained in importance besides the traditional socio-economic cleavage. While this literature shows that parties address not only cultural but also economic is-sues, it has paid less attention on whether parties combine cultural and economic issues. In this paper we focus on immigrants’ social rights by analysing if and how mainstream parties combine immigration and redistributive issues. Drawing on Faist (1995), we distinguish three different perspectives how political actors, here mainstream parties, might react to the welfare chauvinist claims that aim to restrict immigrants’ social rights. Our analysis relies on party manifestos in Germany, Switzerland and the United Kingdom between 1999 and 2011. The results of the anal-ysis indicate that variation is found among party families, in particular among the left. Even though the purpose of the paper is not to ‘prove’ that the populist challenge explains how the mainstream left-wing parties behave, the results allow nonetheless for interpreting mainstream parties’ strategic combination of welfare and immigration issues as a response to anti-immigration and anti-integration issues raised by populist challengers.

Wie über Wolken. Jüdische Lebens- und Denkwelten in Stadt und Region Bern, 1200 – 2000

Der bildhafte Titel dieses Buches ist einem Brief der Lyrikerin Else Lasker-Schüler aus den 1930er Jahren entnommen und schildert ihre hohe Stimmung beim Flanieren durch die ruhige Stadt Bern. «Solche Spaziergänge, schwebend, lassen das Leben ertragen», schreibt sie weiter. Dass das Leben zu ertragen sei, ja mitunter «stratosphärisch» leicht sich anfühle, verweist jedoch auch auf die Lasten und die Bedrängnis jener Jahre, die Anfechtungen, denen Juden und Jüdinnen vielerorts in Europa ausgesetzt waren. Der Titel verdeutlicht, dass hier Texte versammelt sind, die ein breites Spektrum an jüdischen Erfahrungen, Denkvorgängen und Erinnerungsfiguren aus verschiedenen Epochen dokumentieren: vom mittelalterlichen Privileg über die stigmatisierende Ausschliessung bis zur gewaltsamen Vertreibung, von der bürgerlichen Emanzipation im 19. Jahrhundert über die Ohnmacht während der Zeit der Schoah bis zur öffentlich-rechtlichen Anerkennung der jüdischen Religionsgemeinschaft. Durch die Verbindungen jüdischer Intellektueller mit Bern ergeben sich Einblicke in Sternstunden des europäischen Geisteslebens. Die jüdische künstlerische und politische Moderne war geprägt von Aufbruchstimmung und Exilerfahrung. Für viele wurde Bern zum Ort, wo ihr Traum vom Studium in Erfüllung ging. Und immer wieder spiegelt das Bild von der Wolkenstadt den Wechsel des Klimas: zwischen Judenhut und Alpenparadies, Schwermut und Traumhaftigkeit, Eigensinn und Höhenflug, Bangen und Bürgerlichkeit, liberalem Empfinden und Streben nach sozialer Beteiligung.

Transversal politics. Equality and difference in antiracist migrant protest

Transversale Politiken. Gleichheit und Differenz in antirassistischen migrantische Selbst-organisationen - Veronika Siegl Meine Arbeit beschäftigt sich mit transversalen Politiken in antirassistischen migrantischen Selbstorganisationen. Transversale Politik bezeichnet dabei eine Praxis der Zusammen-arbeit, die identitäre Kategorien zu überwinden versucht, aber Unterschiede zwischen einzelnen Personen oder Gruppen dennoch nicht negiert. Ausgangspunkt für meine Forschung ist insofern die Frage, wie MigrantInnen und MehrheitsösterreicherInnen gemeinsam über eine antirassistische Politik diskutieren und diese praktizieren können, ohne durch das Betonen von Differenz oder von Gleichheit rassistische Strukturen zu reproduzieren. Welche Strategien werden entwickelt? Wie wird mit Repräsentationsverhältnissen umgegangen? Gibt es ein kollektives „Wir“? Und: Was kann der Begriff MigrantIn für die politische Arbeit bedeuten? In Bezug auf die Fragen, die in der Ankündigung des Workshops aufgeworfen wurden, kann ich nach meinen Recherchen sagen, dass es in diesem Bereich noch relativ wenig Forschungen gibt. Schon allein zur antirassistischen Bewegung in Österreich gibt es sehr wenig Literatur, zu migrantischen Selbstorganisierungen noch weniger und zu Strategien transversaler Politik eigentlich gar nichts. Fragen der Differenz und Gleichheit werden im Allgemeinen oft nur auf einem sehr abstrakten Niveau geführt, empirische Erfahrungs-berichte, die einen Einblick geben, wie die Theorie in die Praxis umgesetzt werden kann, scheint es sehr wenig zu geben.

Ministerielle Reichs-Foetus

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – 1.27 Nr. 72

Sir Robert ergreift die dargereichte Bruderhand...

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – 1. 27 Nr. 8

Sonst Jetzt

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – 1.27 Nr. 39

Der Demokratenfresser : Y'Aan "Hohe Versammlung! Wer so lange gelebt...

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – 1.52 Nr. 7

Der Franzosenfresser : Ah! Wie famos, schmeckt so ein Franzos

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – vgl. 1.52 Nr. 2

Der Reichspudel : So geht ab- Ally, diese Ordre zu dem ...

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – vgl. 1.52 Nr. 5

Patrizia "Ich kann nicht widerstehen... : Schnapp-Hahnsky "Ich bin ganz entzückt ...

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – vgl. 1.52 Nr. 1

Kampf der Rechten u. Linken mit den Waffen des historischen Rechts : Herrrunter!!!! Redefreiheit!!!

Bibliograph. Nachweis: Wolf, Sylvia: Politische Karikaturen in Deutschland 1848/49. Mittenwald 1982. – I.52 Nr. 21