11 resultados para lasten lääkevalmiste

em Digitale Sammlungen - Goethe-Universität Frankfurt am Main


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Welsch (Projektbearbeiter): Aufruf an die Landbevölkerung, den Anordnungen und Entscheidungen der Patrimonialbehörden Folge zu leisten, die nach der Aufhebung der Untertänigkeit noch bis zum Zeitpunkt der Einrichtung landesfürstlicher Behörden tätig sind. Nebst Ausführungsbestimmungen

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Mendel Hirsch

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Boberach: Unter Berufung auf das Allgemeine Landrecht wird bestritten, daß das in Schlesien als Abgabe an den Gutsherrn erhalten gebliebene Laudemium nicht von der Ablösung bäuerlicher Lasten betroffen ist

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Boberach: Für den Verfassungsstreit wird darauf hingewiesen, daß unter Beteiligung der Landstände gültige Reformen durchgeführt wurden wie Ablösung bäuerlicher Lasten, Gewerbesteuerermäßigung, Koalitionsfreiheit, Öffentlich- und Mündlichkeit der Strafrechtspflege mit Schwurgerichten, Aufhebung der Polizeigerichtsbarkeit, Mitwirkung der Landstände bei Ernennung von Oberrichtern

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Boberach: Um zu verhindern, daß gesunde Vermögen durch die Ablösung bäuerlicher Lasten zu sehr belastet werden, soll eine Landrentenbank errichtet werden

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Welsch (Projektbearbeiter): Angesichts der Lage des Vaterlandes war die Krone berechtigt, die Nationalversammlung aufzulösen und eine Verfassung zu oktroyieren. Die Einrichtung zweier parlamentarischer Kammern bedeutet keine Schmälerung der Volksrechte. Das Steuerbewilligungsrecht muß dem Parlament erhalten bleiben. Anzustreben sind: freie Gemeindeordnung, Aufhebung der bäuerlichen Lasten, Interessenvertretung des Gewerbes und der Industrie. Zusammensetzung des Wahlkomitees aus denjenigen Mitgliedern der Nationalversammlung (Zentrum), welche am 9. November 1848 gegen die Verlegung des Parlamentes protestierten, den Aufruf zur Steuerverweigerung vom 15. jedoch ablehnten. Aufruf zur Bildung von Kreiskomitees.

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Welsch (Projektbearbeiter): Programm des Abgeordneten-Kandidaten Koester aus Sillmenau bei Breslau: Bekenntnis zur oktroyierten Verfassung, Ablösung der grundherrlichen Lasten und Abgaben, Wahl der Pfarrer und Lehrer durch die Gemeinden, keine Trennung von Schule und Kirche, Erschwerung des Zuzugs und der Gründung von Familien für Landfremde, Regulierung der Oder, solide Haushaltspolitik

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Welsch (Projektbearbeiter): Der Antrag des Abgeordneten Hanow zur Einstellung der laufenden Verhandlungen die Regulierung der bäuerlichen Lasten und Abgaben gegenüber dem Gutsherrn betreffend wird mit vier Änderungsanträgen als Gesetzentwurf der Nationalversammlung zur Annahme empfohlen

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Welsch (Projektbearbeiter): Die Petitionen von Mühlenbesitzern aus den Provinzen Schlesien, Pommern, Brandenburg, Sachsen, Posen und Preußen auf administrative Erschwerung der Anlage neuer sowie Entschädigung der Besitzer bereits bestehender Mühlen werden im Hinblick auf das Prinzip der allgemeinen Gewerbefreiheit abgelehnt. Auch den Anträgen auf Aufhebung der auf den Mühlen ruhenden Lasten (des sog. Mühlenzinses) kann pauschal nicht nachgegeben werden. Eine Kommission soll in jedem Einzelfalle denjenigen Teil des Mühlenzinses feststellen, welcher als Gewerbeabgabe zu werten ist

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Boberach: Eine gleichmäßigere Verteilung der Steuerlast und die Gründung von Kreditinstituten für den Mittelstand, ferner Verbesserungen im Erziehungswesen, Zolleinheit, Ablösung bäuerlicher Lasten werden auch die soziale Frage lösen und dem Proletariat Arbeit verschaffen