Die Aufgaben der Enquete-Kommission

Kurt Zielenziger

Reden, die in Berlin nicht gehalten wurden : I. - III. ; den Wahlmännern des Saalkreises gewidmet ; Zur Einleitung: Ansprache an die Wahlmänner ; I. Ueber die der Kommission zur Untersuchung der Zustände des Großherzogthums Posen zu ertheilenden Befugnisse ; II. Ueber die Abschaffung der Todesstrafe ; III. Ueber den Antrag des Abgeordneten Stein auf Erlaß eines Armeebefehls gegen die reactionairen Bestrebungen in der Armee

Boberach: Die Wahlmänner werden über drei Reden unterrichtet, die ihr Abgeordneter in der Nationalversammlung nicht halten konnte: Über die der Kommission zur Untersuchung der Zustände des Großherzogtums Posen zu erteilenden Befugnisse. - Über die Abschaffung der Todesstrafe. - Über den Antrag des Abgeordneten Stein auf Erlaß eines Armeebefehls gegen die reaktionären Bestrebungen in der Armee

Bericht der Fach-Kommission für Justiz-Reform über den Antrag der Abgeordneten Jacoby, Temme, und D'Ester sub Nr. 310, betreffend die Aufhebung der §§. 30 - 33. 36. 339. 940. Thl. II. Tit. 1. Allg. Landrecht: Nach den Bestimmungen des Allg. Landrechts, §. 30. bis 33., 36., 939. und 940., Thl. II., Tit. I. sind Ehen zwischen "Mannspersonen von Adel ...

Welsch (Projektbearbeiter): Einstimmige Annahme des Antrages zur Aufhebung des bestehenden Eheverbotes zwischen Adligen und Nichtadligen sowie Personen unterschiedlicher Konfession

Die Volks-Kommission in Hanau an den Kurfürsten von Hessen, königliche Hoheit: Durch die Proklamation Eurer königl. Hoheit vom 7. d. sind die Wünsche des Volks nicht erfüllt und seine Bitten unvollständig gewährt worden ...

Welsch (Projektbearbeiter): Appell der Hanauer Volkskommission an Kurfürst Friedrich Wilhelm zur restlosen Erfüllung der bereits zuvor gestellten Märzforderungen binnen drei Tagen. Warnung vor einer bewaffneten Erhebung sowie dem Anschluß des Ortes an das Großherzogtum Hessen-Darmstadt. Mit der Ausnahme kleiner sprachlicher, ortho- und typographischer Abweichungen mit Sf 16/116, Mapp./ Nr. 5 identisch

Bericht der Fach-Kommission für Handel und Gewerbe über eine Anzahl auf die Verhältnisse der Mühlenbesitzer bezüglichen Petitionen: Die vielen Petitionen, welche die Verhältnisse der Mühlenbesitzer betreffen ...

Welsch (Projektbearbeiter): Die Petitionen von Mühlenbesitzern aus den Provinzen Schlesien, Pommern, Brandenburg, Sachsen, Posen und Preußen auf administrative Erschwerung der Anlage neuer sowie Entschädigung der Besitzer bereits bestehender Mühlen werden im Hinblick auf das Prinzip der allgemeinen Gewerbefreiheit abgelehnt. Auch den Anträgen auf Aufhebung der auf den Mühlen ruhenden Lasten (des sog. Mühlenzinses) kann pauschal nicht nachgegeben werden. Eine Kommission soll in jedem Einzelfalle denjenigen Teil des Mühlenzinses feststellen, welcher als Gewerbeabgabe zu werten ist

Bericht der für die Schweidnitzer Angelegenheit gewählten Kommission: Eine hohe Nationalversammlung hat in ihrer Sitzung vom 9. August c. beschlossen ...

Welsch (Projektbearbeiter): Untersuchungsbericht der nach dem Schweidnitzer Massaker (31. Juli 1848, 14 Tote) von der Preußischen Nationalversammlung ernannten Kommission. Samt Zeugenaussagen sowie einer Karte der betr. Örtlichkeit

... Bericht der Petitions-Kommission über die in Folge des von dem Ministerium Brandenburg beabsichtigten Staatsstreiches an die National-Versammlung eingesandten Adressen

Welsch (Projektbearbeiter): Veröffentlichung von Solidaritätsadressen an und durch die Preußische Nationalversammlung anläßlich der von Friedrich Wilhelm IV. angeordneten Verlegung des Parlaments nach Brandenburg (9. November 1848)

Bericht der Fach-Kommission für Justiz und Gesetzgebung über den Gesetz-Entwurf betreffend die Aufhebung der §§. 151. bis 155. Tit. 20. Thl. II. des allgemeinen Landrechts ...

Welsch (Projektarbeiter): Gesetzentwurf auf Aufhebung der Paragraphen 151 bis 155 des Preußischen Allgemeinen Landrechts ('Erweckung von Unzufriedenheit gegen die Regierung durch frechen Tadel oder Verspottung der Landesgesetze') und Vorschlag ihrer Neufassung in folgender Form: Wer durch Reden oder Schriften wissentlich Unwahrheiten verbreitet, welche geeignet sind, Haß oder Verachtung dem Staat gegenüber hervorzurufen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten bestraft

Bericht der Kommission zur Untersuchung der Posener Angelegenheiten über die derselben überwiesenen, den Belagerungs-Zustand von Posen betreffenden, Vorlagen des Staatsministeriums: In der 67sten Sitzung der National-Versammlung (5. Oktober d. J.) richtete der Abgeordnete von Pokrzywnicki ...

Welsch (Projektbearbeiter): Die Kommission spricht sich gegen die Fortdauer des Belagerungszustandes über Stadt und Festung Posen aus, da die Sicherheit der Festung davon nicht abhängig sei

Orient-Ferienkursus am städtischen Friedrichs-Polytechnikum zu Coethen : veranstaltet von der Kommission zur Erforschung Palästinas

Kommission zur Erforschung Palästinas