Ökologische Anforderungen an das Inverkehrbringen von Produkten: USG-Revision und Spielräume im internationalen Recht

Der verfassungsrechtliche Spielraum des Gesetzgebers bei der Konkretisierung der Ziele der Nachhaltigkeit im Wirtschafts- und Umweltrecht wird in erster Linie durch die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen der WTO sowie die Rechtsbeziehungen der Schweiz mit der EU definiert. Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, ob und inwieweit die Einfuhr von Rohstoffen und unmittelbar daraus gewonnenen Basisprodukten von einer nachhaltigen Produktionsweise im Ausland abhängig gemacht werden darf. Diese Thematik ist in der Umwelt- und Klimapolitik von zunehmender Bedeutung. Herstellungsverfahren und ihre Auswirkungen auf Mensch und Umwelt rücken in den Vordergrund. Der Beitrag zeigt auf, dass die Förderung von freiwilligen Labels und internationalen Standards für Best Practices zwar im Vordergrund steht, einseitige Importrestriktionen von Produkten anknüpfend am Kriterium von sog. PPM (Production and Process Methods) im Rahmen des WTO-Rechts jedoch nicht ausgeschlossen sind, sofern die Grundsätze der Nichtdiskriminierung sowie der Verhältnismässigkeit beachtet werden und vorgängig eine einvernehmliche Lösung mit dem Exportstaat angestrebt wird. Solche Importrestriktionen haben – nebst freiwilligen Massnahmen − als wichtige Instrumente der Umwelt- und Klimapolitik in der Rechtsprechung Anerkennung gefunden. Dies sowohl im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens als auch des Abkommens zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse. Bisher wenig genutzte Möglichkeiten, die Einfuhr zu begrenzen, bestehen darüber hinaus in der Zollpolitik für Produkte, die von ausserhalb des Europäischen Wirtschaftraumes eingeführt werden. Das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU folgt im Wesentlichen den gleichen Grundsätzen wie das WTO-Recht und lässt PPMs als Unterscheidungsmerkmale für an sich gleichartige Produkte ebenfalls grundsätzlich zu.

Nele und Noa im Regenwald: Berner Material zur Förderung exekutiver Funktionen – Spielebox

„Lauf nach unten zur Oma und richte ihr aus, dass sie Papa und Opa um halb sieben am Bahnhof auf Gleis 4 abholen soll!“ – Ein Kind, das diesen Auftrag richtig ausführen soll, muss ihn kurzfristig im Gedächtnis behalten können und darf sich nicht ablenken lassen. Exekutive Funktionen sind z.B. dann wichtig, wenn Aufgaben neu oder komplex sind oder wenn es darauf ankommt, Reihenfolgen einzuhalten. Für die kognitive und soziale Entwicklung, v.a. für die Schulbereitschaft und für schulische Leistungen eines Kindes, spielen exekutive Funktionen eine zentrale Rolle. Dazu gehören die Fähigkeit zur Reaktionshemmung, das Arbeitsgedächtnis, Achtsamkeit und eine flexible Aufmerksamkeitssteuerung. Das Fördermaterial „Nele und Noa im Regenwald“ ist variabel einsetzbar. Es besteht aus 8 Spielen mit bunt illustrierten Spielkarten für Kinder zwischen 4 und 7 Jahren, die exekutive Funktionen und Achtsamkeit trainieren. Die Spiele sind in eine Rahmengeschichte eingebettet. Es kann ein 6-wöchiges Förderprogramm mit täglichen Einheiten durchgeführt werden, die Spiele können aber auch solo gespielt werden. Das Manual bietet Hintergrundinformation sowie verständliche, detaillierte Anleitungen für insgesamt 15 Spielvarianten.

Nele und Noa im Regenwald: Berner Material zur Förderung exekutiver Funktionen – Manual

„Lauf nach unten zur Oma und richte ihr aus, dass sie Papa und Opa um halb sieben am Bahnhof auf Gleis 4 abholen soll!“ – Ein Kind, das diesen Auftrag richtig ausführen soll, muss ihn kurzfristig im Gedächtnis behalten können und darf sich nicht ablenken lassen. Exekutive Funktionen sind z.B. dann wichtig, wenn Aufgaben neu oder komplex sind oder wenn es darauf ankommt, Reihenfolgen einzuhalten. Für die kognitive und soziale Entwicklung, v.a. für die Schulbereitschaft und für schulische Leistungen eines Kindes, spielen exekutive Funktionen eine zentrale Rolle. Dazu gehören die Fähigkeit zur Reaktionshemmung, das Arbeitsgedächtnis, Achtsamkeit und eine flexible Aufmerksamkeitssteuerung. Das Fördermaterial „Nele und Noa im Regenwald“ ist variabel einsetzbar. Es besteht aus 8 Spielen mit bunt illustrierten Spielkarten für Kinder zwischen 4 und 7 Jahren, die exekutive Funktionen und Achtsamkeit trainieren. Die Spiele sind in eine Rahmengeschichte eingebettet. Es kann ein 6-wöchiges Förderprogramm mit täglichen Einheiten durchgeführt werden, die Spiele können aber auch solo gespielt werden. Das Manual bietet Hintergrundinformation sowie verständliche, detaillierte Anleitungen für insgesamt 15 Spielvarianten.

Ärztliche Fahreignungsuntersuchungen – rechtliche Grundlagen und Neuerungen im Fokus

Mit rund 50’000 Arztzeugnissen im Rahmen der obligatorischen Kontrolluntersuchungen leisten die behandelnden Ärzte im Kanton Bern jedes Jahr einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Rund um die Verkehrssicherheit und die individuellen Mobilitätsbedürfnisse stellen sich oft anspruchsvolle medizinische Fragen. Unklarheiten bestehen manchmal zum Arztgeheimnis und seiner Wirkung für den Informationsaustausch mit dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA). Solche Rechtsfragen und Hinweise auf Neuerungen mit Bezug zu Fahreignungsabklärungen beleuchten im nachfolgenden Beitrag die Verantwortlichen des SVSA und des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Bern (IRM).

Strapazierte Generationensolidarität - Pflegende Töchter und Söhne im Spannungsfeld zwischen Sollen und Können

Die meisten Menschen im hohen Alter wünschen sich angesichts der zunehmenden Fragilisierung nichts sehnlicher, als bis ans Lebensende im eigenen Heim verbleiben zu dürfen. Dies stellt eine zunehmende Herausforderung für die familiale intergenerationelle Solidarität dar. Denn neben den Partnerinnen und Partnern sind es vornehmlich die Töchter und vermehrt auch die Söhne, die Hilfs- und Pflegearbeit leisten. Pflegende Angehörige sind in der Regel mit hohen familialen und gesellschaftlichen Erwartungen konfrontiert. Aber sie haben selber auch hohe Ansprüche, welche nicht selten in Widerspruch stehen zu den eigenen Möglichkeiten. Wie gehen pflegende Angehörige mit diesen Herausforderungen um und was sind ihre hauptsächlichen Probleme und ihre Ressourcen? Warum sind gewisse Pflegende weniger belastet und andere stark und welche Rolle spielen dabei professionelle Helfende? Basierend auf Forschungsdaten der SwissAgeCare-Studie will dieser Vortrag Antworten geben und eine weiterführende Reflexion anstossen.