168 resultados para Entwurf


Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Welsch (Projektbearbeiter): Entwurf eines Gesetzes betreffend die kommunale Verpflichtung zum Ersatz des bei Demonstrationen verursachten Schadens

Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Welsch (Projektbearbeiter): Gutachten von 18 Abgeordneten des Vereinigten Landtages die Urwahlen zur zukünftigen Preußischen Nationalversammlung betreffend: wahlberechtigt ist demnach jeder männliche preußische Staatsbürger nach Vollendung des 24. Lebensjahres, der sich im Besitz der bürgerlichen Rechte befindet, mindestens 6 Monate in einer bestimmten Gemeinde ansässig ist und keine öffentliche Armenunterstützung bezieht

Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Welsch (Projektbearbeiter): Übermittlung eines Gesetzentwurfes an die Preußische Nationalversammlung: die bislang der Regierung unterstehende Domänen- und Forstverwaltung in den Provinzen soll künftig von Beamten ausgeübt werden, deren Ernennung dem König zusteht. Samt Erläuterung der Beweggründe für diesen Gesetzentwurf

Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Welsch (Projektbearbeiter): Grundsätze des Gesetzesentwurfes sind (nach dem Vorbild der badischen Gemeindeordnung) die selbständige Wahl der Behörden durch die Gemeindebürger sowie die Befreiung jener Behörden von der Bevormundung durch höhere Instanzen. Die Exekutiv- sind von den Legislativbehörden völlig getrennt; stimmberechtigt sind alle volljährigen (männlichen) Bürger, die sich seit mindestens einem halben Jahr in der Gemeinde aufhalten

Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Welsch (Projektbearbeiter): Gesetzentwurf des Ministerium Auerswald - Hansemann die Preußische Gemeindeordnung betreffend. Nach Ansicht der Regierung faßt der vorliegende Entwurf "... das Gute und Bewährte aus den Städte-Ordnungen von 1808 und 1831, aus der rheinischen Gemeinde-Ordnung von 1845, aus der westphälischen Landgemeinde-Ordnung von 1842 ..." zusammen. "Nur dasjenige ... was auf den Ideen der Grundherrlichkeit, auf ständischen Privilegien, auf Klassen-Eintheilungen ... beruht und dem Geiste der Gegenwart nicht mehr entspricht, mußte [sic!] völlig ausgeschieden werden." (Aus der Vorl.)

Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Welsch (Projektbearbeiter): Ablehnung sowohl des ministeriellen als auch des Krackrüggeschen Gesetzentwurfes in der vorliegenden Form und dessen Neuformulierung mit nur geringfügigen Änderungen. Samt ausführlich(st)er Darlegung der Beweggründe und des Entscheidungsfindungsprozesses

Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Welsch (Projektarbeiter): Gesetzentwurf auf Aufhebung der Paragraphen 151 bis 155 des Preußischen Allgemeinen Landrechts ('Erweckung von Unzufriedenheit gegen die Regierung durch frechen Tadel oder Verspottung der Landesgesetze') und Vorschlag ihrer Neufassung in folgender Form: Wer durch Reden oder Schriften wissentlich Unwahrheiten verbreitet, welche geeignet sind, Haß oder Verachtung dem Staat gegenüber hervorzurufen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten bestraft

Relevância:

20.00% 20.00%

Publicador:

Resumo:

Samuel Hirszenberg