Tierversuche: Wie viel Nutzen muss Forschung erbringen? : Sicherheitsrechtliche Implikationen der bundesgerichtlichen Bestätigung des Verbots von zwei Tierversuchen mit Rhesusaffen

Das Bundesgericht untersagte 2009 zwei Tierversuche der neurologischen Grundlagenforschung mit Rhesusaffen. Erstmalig wurden damit in der Schweiz umstrittene Tierversuche auf dem Rechtsweg verhindert. Das Gericht fordert für Tierversuche eine differenzierte Abwägung zwischen dem Erkenntnisgewinn und der Belastung der Tiere sowie eine Berücksichtigung ihrer entwicklungsmässigen Nähe zum Menschen. Der im August in der Zeitschrift Sicherheit & Recht (2/2010) erscheinende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen von Tierversuchen in der Schweiz, erläutert die Hintergründe der beiden Entscheide und zeigt ihre sicherheitsrechtlichen Implikationen auf.

Herzunterstützungspumpe (VAD) bei Herzinsuffizienz - Langzeitbetreuung von Patienten mit VAD

In der Schweiz leben aktuell ca. 200 000 Menschen mit einer Herzinsuffizienz. Weltweit sind es zirka 23 Millionen Betroffene (1, 2). Die Prävalenz für eine Herzinsuffizienz steigt durch die höhere Lebenserwartung und die Fortschritte der Medizin. Nach wie vor ist die optimale medikamentöse Therapie (Tab. 1) der erste und wichtigste Eckpfeiler in der Behandlung, um das schwache Herz optimal zu entlasten und zu unterstützen. Die Vermittlung und Schulung der notwendigen Anpassung des Lebensstils durch ausgebildetes Personal im Rahmen einer Herzinsuffizienzberatung gehört ebenso zur Behandlung. So gelingt es, viele Patienten über eine gewisse Zeit zu stabilisieren oder sogar die Herzinsuffizienz zu verbessern. Nichtsdestotrotz handelt es sich in den meisten Fällen um eine fortschreitende Erkrankung.

Der Dritte Weg zur Vierten Freiheit: Von bestehenden und künftigen Konflikten zwischen Handels- und Migrationsrecht

In Freihandelsabkommen wird der sogenannte Mode 4 der Dienstleistungserbringung – die Präsenz natürlicher Personen zur Dienstleistungserbringung im anderen Vertragsstaat – immer wichtiger. Einige dieser Abkommen, welche die Schweiz allein oder im Rahmen der EFTA mit Drittstaaten abgeschlossen hat, verschaffen Dienstleistungserbringern Rechte, die deutlich über die Rechte aus dem GATS und über das Schweizer Ausländergesetz hinausgehen. In ihnen liegt daher eine bisher wenig beachtete Quelle für Ansprüche auf Einreise und Aufenthalt. Richtigerweise müsste das Einreiseverfahren dem Rechtsanspruch von Mode 4 Dienstleistungserbringern gerecht werden, indem erleichterte Bedingungen zugestanden werden. Für manche Abkommen bedeutet das in erster Linie eine Ausnahme von der Kontingentierung. Diese Privilegierung einzulösen ist nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative noch schwieriger geworden und könnte sich in Zukunft als Hindernis erweisen in der Verfolgung von Freihandelsinteressen der Schweiz.

Die tiefgefrorene Lederhose. Sensationelle Geschichten aus dem Gletscher-Eis (von Elisabeth Brückner)

Das Schnidejoch ist ein Gebirgspass 2700 Meter hoch in den Berner Alpen, seit tausenden Jahren von Eis bedeckt. Mittlerweile ist fast alles Eis infolge der globalen Klimaerwärmung geschmolzen. SWR2 Kontext-Radiosendung von Elisabeth Brückner.