Smart Democracy für Smart Cities – Online-Wahlhilfen und ihr Beitrag zu einer modernen Demokratie

Der Beitrag geht der Frage nach, welchen Beitrag so genannte Online-Wahlhilfen zu einer gut funktionierenden modernen Demokratie leisten und welche Rolle sie im Rahmen des Smart City-Konzepts einnehmen können. Dabei dient die Schweizer Online-Wahlhilfe smartvote als Fallstudie und die Gemeinderats- (Legislative) und Stadtratswahlen (Exekutive) in der Stadt Zürich vom 9. Februar 2014 als konkretes Anwendungsbeispiel. Neben der Funktionsweise wird auch erläutert, wie die Benutzung durch Parteien und Kandidierende, Medien sowie Wähler in der Praxis abläuft. Es wird auch diskutiert, was Online-Wahlhilfen leisten können. Schließlich wird darauf eingegangen, wo bei der Anwendung dieser Plattformen noch ungenutzte Potenziale stecken und welche Risiken mit ihrem Einsatz verbunden sind. Der Beitrag zeigt, wie smartvote und vergleichbare Projekte idealtypisch im Sinne einer Smart Democracy in Verknüpfung mit anderen Daten und Instrumenten die Qualität einer modernen Demokratie verbessern können.

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Beteiligungskultur in der Schweiz

Die Schweiz gilt als Musterland direktdemokratischer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen. Die große politische Zufriedenheit und Stabilität, das hohe Vertrauen in die politische Elite, der wirtschaftliche Leistungsausweis und das starke zivilgesellschaftliche Engagement scheinen Folgen eines an Beteiligungsmöglichkeiten reichen politischen Systems zu sein, das zudem auch politischen Protest zu kanalisieren versteht und hohes bottom-up Innovationspotenzial aufweist, so PD Dr. Marc Bühlmann, Direktor des Année Politique Suisse am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern. In seinem Gastbeitrag hinterfragt er jedoch das »Loblied auf die Schweizer Demokratie«. Seiner Meinung nach werde das partizipative Potenzial in unserem Nachbarland nicht ausgeschöpft, weil der Zugang zu diesem System in dreifacher Hinsicht selektiv sei: erstens würden Beteiligungsrechte nur sehr zurückhaltend vergeben; zweitens zeige sich eine eher schwache Nutzung der Instrumente: die niedrige Beteiligung bei Wahlen wie auch bei Abstimmungen, aber auch die seltene Ergreifung der Initiative und des Referendums durch nicht gut organisierte zivilgesellschaftliche Minderheiteninteressen seien Anzeichen dafür. Nicht die schwache, sondern drittens die wenig repräsentative Nutzung und Beteiligung müssten aber als eigentliche Mängel der Schweizer Beteiligungskultur bezeichnet werden: Individuen, die über ein hohes Einkommen und hohe Bildung verfügen, scheinen die Beteiligungsopportunitäten nicht nur häufiger zu nutzen, sondern auch stärker von ihnen zu profitieren.

"Das politische System der Schweiz im Wandel": Eine Diskussion zwischen Adrian Vatter und André Holenstein

Politologe Adrian Vatter und Historiker André Holenstein diskutierten mit SRF 4 News-Moderatorin Barbara Peter darüber, wie 1848 gewählt wurde, über Ursprung und Sinn von Lobbyismus, über den Fleiss unserer Parlamentarier - oder aber darüber, wie einst Zofingen als Bundesstadt im Gespräch war.

Demokratie. Krise? Hoffnung?

Das Lamento über eine Krise der Demokratie ist so alt wie diese selber. In der politischen und wissenschaftlichen Debatte gehört der Untergang der westlichen Demokratie zu den Standardthemen. Politikverdrossenheit, abnehmendes Vertrauen, der Rückgang der Partizipation oder der zunehmende Ruf nach Alternativen zur klassischen Repräsentativdemokratie werden als Krisenzeichen gedeutet. Auf der anderen Seite werden Demokratisierungsentwicklungen im arabischen Raum oder Proteste und Demonstrationen für mehr sachunmittelbarere Beteiligung als Indizien für eine Renaissance der Demokratie betrachtet. Im nachfolgenden Beitrag wird in einem ersten Teil der Frage nachgegangen, ob sich eine Krise empirisch nachweisen lässt und ob es tatsächlich Anzeichen für einen Rückgang an Demokratiequalität gibt. Konkret wird mit Hilfe des Demokratiebarometers, eines neuen Instrumentes zur Messung der Qualität etablierter Demokratien, die Entwicklung der Demokratiequalität ausgewählter Staaten zwischen 1990 und 2007 beleuchtet. Es wird dabei deutlich, dass von einer generellen Krise nicht die Rede sein kann. Freilich ermöglicht das Demokratiebarometer auch eine feinere Analyse und ein differenzierteres Urteil. Es zeigen sich einzelne Teilbereiche, in denen in den letzten rund 20 Jahren ein Verlust an Qualität zu verzeichnen ist. Auffällig ist dabei insbesondere der Rückgang der Qualität der Partizipation. In einem zweiten Teil des Beitrags werden diese Entwicklung beschrieben und mögliche Heilmittel gegen die schwindende demokratische Beteiligung diskutiert. Der Ausbau an Opportunitäten für direktdemokratischere Beteiligung, mehr Parteienwettbewerb oder die Einführung einer Wahlpflicht zeigen im Quer‐ und Längsschnittvergleich jedoch ambivalente Wirkungen.

Pfefferland. Geschichten aus der Welt der Gewürze

Gewürze sind faszinierend: Sie haben Geschmack, Duft, Heilkraft und kosmetische Wirkung. Doch damit nicht genug. Gewürze sind Symbole für historische, kulturelle und soziale Klassifizierungen. Dieses Buch trägt allen Dimensionen Rechnung: Es nähert sich den Gewürzen zugleich sinnlich und wissenschaftlich. Die Autoren und Autorinnen, alle Ethnologen, folgen darum in ihren Essays vergnügt und augenzwinkernd einem ganz persönlichen Zugang zu Absinth und Rosmarin, Oregano, Gelbwurz und Petersilie. Immer aber vermitteln die Autoren auch Wissenswertes über die Herkunft, die Eigenschaften und die kulturelle Bedeutung der Gewürze. Der guten Küche verpflichtet, endet jeder Beitrag mit einem oder mehreren Rezepten, in denen das vorgestellten Gewürz eine besondere Rolle spielt.

Soziales Europa?

Nach innen heterogen, konfrontiert mit den Folgen einer massiven Finanz- und Schuldenkrise und gekennzeichnet von zunehmender sozialer Ungleichheit, nach außen hart gegen Flüchtlinge und Migranten und auf den Schutz der eigenen ökonomischen Interessen bedacht, scheint die Europäische Union von der Idee eines 'sozialen Europa' weit entfernt. Gleichwohl ist das Projekt einer europäischen Einigung fest mit der Vorstellung eines 'europäischen Sozialmodells' verbunden, in dem die verlässliche soziale Absicherung der Menschen in Europa hohe Priorität geniesst, auch wenn über die Form der Umsetzung intensiv gestritten wird. Im europäischen sozialen Protestantismus, der die wohlfahrtsstaatlichen Kulturen Europas in vielfältiger Weise geprägt hat, wird die Frage nach Möglichkeit und Gestalt einer möglichst effektiven, effizienten und gerechten sozialen Absicherung im europäischen Kontext in unterschiedlicher Weise diskutiert. Der Band informiert über institutionell-politische Strukturen, soziale Problemkonstellationen, ökonomische und politische Optionen und sozialethische Grundprinzipien für die Gestaltung eines 'sozialen Europa' und bietet Diskussionsstände aus vielfältigen Perspektiven des europäischen Protestantismus.