Demokratie, good governance und Entwicklung: Eine quantitative Analyse für 191 Staaten im Zeitraum 1996 bis 2005

Das Jahr 1989 markiert nicht nur den Beginn entscheidender geopolitischer Veränderungen, sondern gleichzeitig den Ursprung eines bedeutsamen Wandels in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Mit der viel beachteten Studie ‚Sub-Saharan Africa – From Crisis to Sustainable Growth’ initiierte die Weltbank eine Debatte über die Relevanz institutioneller Faktoren für wirtschaftliche Entwicklung, die in den folgenden Jahren unter dem Titel ‚Good Governance’ erhebliche Bedeutung erlangte. Nahezu alle zentralen Akteure begannen, entsprechende Aspekte in ihrer praktischen Arbeit zu berücksichtigen, und entwickelten eigene Konzepte zu dieser Thematik. Wenn auch mit der Konzentration auf Institutionen als Entwicklungsdeterminanten eine grundlegende Gemeinsamkeit der Ansätze festzustellen ist, unterscheiden sie sich jedoch erheblich im Hinblick auf die Einbeziehung politischer Faktoren, so dass von einem einheitlichen Verständnis von ‚Good Governance’ nicht gesprochen werden kann. Während die meisten bilateralen Akteure sowie DAC und UNDP Demokratie und Menschenrechte explizit als zentrale Bestandteile betrachten, identifiziert die Weltbank einen Kern von Good Governance, der unabhängig von der Herrschaftsform, also sowohl in Demokratien wie auch in Autokratien, verwirklicht werden kann. Die Implikationen dieser Feststellung sind weit reichend. Zunächst erlaubt erst diese Sichtweise der Bank überhaupt, entsprechende Aspekte aufzugreifen, da ihr eine Berücksichtigung politischer Faktoren durch ihre Statuten verboten ist. Bedeutsamer ist allerdings, dass die Behauptung der Trennbarkeit von Good Governance und der Form politischer Herrschaft die Möglichkeit eröffnet, Entwicklung zu erreichen ohne eine demokratische Ordnung zu etablieren, da folglich autokratische Systeme in gleicher Weise wie Demokratien in der Lage sind, die institutionellen Voraussetzungen zu verwirklichen, welche als zentrale Determinanten für wirtschaftlichen Fortschritt identifiziert wurden. Damit entfällt nicht nur ein bedeutsamer Rechtfertigungsgrund für demokratische Herrschaft als solche, sondern rekurrierend auf bestimmte, dieser zu attestierende, entwicklungshemmende Charakteristika können Autokratien nun möglicherweise als überlegene Herrschaftsform verstanden werden, da sie durch jene nicht gekennzeichnet sind. Die Schlussfolgerungen der Weltbank unterstützen somit auch die vor allem im Zusammenhang mit der Erfolgsgeschichte der ostasiatischen Tigerstaaten vertretene Idee der Entwicklungsdiktatur, die heute mit dem Aufstieg der Volksrepublik China eine Renaissance erlebt. Der wirtschaftliche Erfolg dieser Staaten ist danach auf die überlegene Handlungsfähigkeit autokratischer Systeme zurückzuführen, während Demokratien aufgrund der Verantwortlichkeitsbeziehungen zwischen Regierenden und Regierten nicht in der Lage sind, die notwendigen Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen. Die dargestellte Sichtweise der Weltbank ist allerdings von verschiedenen Autoren in Zweifel gezogen worden, die auch für ein im Wesentlichen auf technische Elemente beschränktes Good Governance-Konzept einen Zusammenhang mit der Form politischer Herrschaft erkennen. So wird beispielsweise vertreten, das Konzept der Bank bewege sich ausdrücklich nicht in einem systemneutralen Vakuum, sondern propagiere zumindest implizit die Etablierung demokratischer Regierungsformen. Im Übrigen steht die aus den Annahmen der Weltbank neuerlich abgeleitete Idee der Entwicklungsdiktatur in einem erheblichen Widerspruch zu der von multilateralen wie bilateralen Akteuren verstärkt verfolgten Förderung demokratischer Herrschaft als Mittel für wirtschaftliche Entwicklung sowie der fortschreitenden Verbreitung der Demokratie. Besteht nun doch ein Einfluss der Herrschaftsform auf die Verwirklichung von Good Governance als zentraler Entwicklungsdeterminante und kann zudem davon ausgegangen werden, dass Demokratien diesbezüglich Vorteile besitzen, dann ist eine Entwicklungsdiktatur keine denkbare Möglichkeit, sondern im Gegenteil demokratische Herrschaft der gebotene Weg zu wirtschaftlichem Wachstum bzw. einer Verbesserung der Lebensverhältnisse. Aufgrund der mit den Schlussfolgerungen der Weltbank verbundenen bedeutsamen Implikationen und der bisher weitestgehend fehlenden ausführlichen Thematisierung dieses Gegenstands in der Literatur ist eine detaillierte theoretische Betrachtung der Zusammenhänge zwischen den zentralen Elementen von Good Governance und demokratischer Herrschaft notwendig. Darüber hinaus sollen die angesprochenen Beziehungen auch einer empirischen Analyse unterzogen werden. Gegenstand dieser Arbeit ist deshalb die Fragestellung, ob Good Governance eine von demokratischer Herrschaft theoretisch und empirisch unabhängige Entwicklungsstrategie darstellt.

Indonesien in der ASEAN des 21. Jahrhunderts: eine Analyse des indonesischen Einflusspotenzials in der Assoziation südostasiatischer Staaten

Die Geschichte und Entwicklung der ASEAN und Indonesiens im Zeitraum von 1967rnbis ins frühe 21. Jahrhundert sind eng miteinander verknüpft. Um der Frage nachrndem indonesischen Einflusspotenzial in der ASEAN im 21. Jahrhundert nachgehenrnund dann einen Ausblick auf die Zukunft der Rolle Indonesiens in der ASEAN gebenrnzu können, bedarf es zunächst einer Analyse dessen, was in der Vergangenheitrndazu führte, dass Indonesien in der Region als primus inter pares wahrgenommenrnwurde, und der Rolle, die Indonesien im Rahmen der Erweiterung und Vertiefung der ASEAN bisher spielte. So ist der Fokus der Arbeit auf vier Phasen gerichtet: (1) die Gründungszeit der ASEAN sowie die Etablierung Indonesiens als einer der einflussreichsten Mitgliedstaaten; (2) die asiatische Finanzkrise, die nicht nur der Entwicklung der ASEAN als erstem Erfolgsmodell regionaler Kooperation in Südostasien vorläufig ein Ende setzte, sondern auch Indonesien in große wirtschaftliche wie politische Turbulenzen trieb; (3) die überregionale Erweiterung der ASEAN und der Beginn der politischen Transformation in Indonesien sowie (4) die Vertiefung der ASEAN-Kooperation und die Stabilisierung Indonesiens als demokratischer Akteur. rnFür alle vier Phasen werden das materielle Machtprofil, die institutionellen Verknüpfungen sowie ideelle Faktoren des Einflusspotenzials Indonesiens untersucht, um sich einer Antwort auf die Frage zu nähern, über welches Einflusspotenzial Indonesien in der ASEAN des 21. Jahrhunderts verfügt. Die Analyse bringt zutage, dass es Indonesien vor der Asienkrise trotz erheblicherrnEntwicklungsrückstände möglich war, gestaltenden Einfluss auf die ASEANrnauszuüben und an regionaler Bedeutsamkeit sowie Einflusspotenzial in der ASEANrnzu gewinnen. Trotz deutlich erkennbarer Entwicklungsfortschritte ist dasrngegenwärtige Indonesien jedoch nicht in der Lage, sein Einflusspotenzial in derrnASEAN zu steigern, sich als relevanter Akteur zu etablieren und erneut einernSchlüsselrolle einzunehmen. Die Akteure der ASEAN folgen nicht wie einst denrnIdeen Indonesiens, und die regionale Fremdwahrnehmung Indonesiens wird ganzrnerheblich vom derzeitigen politischen und sozialen Wertesystem beeinflusst, mit dem sich kein anderer ASEAN-Staat ohne Einschränkung identifizieren kann. rnDie Erkenntnisse der Arbeit führen letztlich zu dem Fazit, dass es aktuell kaum Raum für eine Steigerung des indonesishen Einflusse innerhalb des ostasiatischenrnRegionalismus gibt. Für die Gegenwart und vielleicht die kommenden Dekaden mussrnfür Indonesien attestiert werden, dass es sich mit der Rolle als Teilnehmer in den ASEAN-Prozessen begnügen muss.