Friend of the police: Polizei in Nord-Ghana (Upper West Region) /// Arbeitspapiere / Institut für Ethnologie und Afrikastudien ; 93

Korruption, Gewalt, Machtmissbrauch – im medialen, aber auch im wissenschaftlichen Diskurs wird die afrikanische Polizei oft als dysfunktionale staatliche Institution dargestellt. Dabei erscheinen Polizisten und zivile Akteure als klar voneinander abgegrenzte Akteursgruppen, wobei die Polizisten einseitig das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen. Ein Blick auf den Alltag polizeilichen Handelns in Nordghana eröffnet jedoch eine andere Perspektive: Wegen der niedrigen Legitimität, konkurrierenden alternativen Rechtsinstanzen und den Widersprüchen innerhalb ihrer Institution sind Polizisten mit massiven Unsicherheiten konfrontiert. Ihre Praktiken können als situative Anpassungen der Polizeiarbeit an dieses Umfeld verstanden werden. Dabei übertragen Polizisten oft Kernaufgaben ihrer Institution an zivile Akteure, die sogenannten „friends of the police“. Auch zivile Akteure verfügen jedoch durch physischen Widerstand, Beziehungen, Status und Geld über beträchtliche Beeinflussungsmöglichkeiten. Die öffentliche Ordnung ergibt sich erst aus den Verhandlungen zwischen den Polizisten und unterschiedlichen zivilen Akteuren unter Einbeziehung ihrer sozialen Ressourcen und moralischer Vorstellungen.

Demokratie, good governance und Entwicklung: Eine quantitative Analyse für 191 Staaten im Zeitraum 1996 bis 2005

Das Jahr 1989 markiert nicht nur den Beginn entscheidender geopolitischer Veränderungen, sondern gleichzeitig den Ursprung eines bedeutsamen Wandels in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Mit der viel beachteten Studie ‚Sub-Saharan Africa – From Crisis to Sustainable Growth’ initiierte die Weltbank eine Debatte über die Relevanz institutioneller Faktoren für wirtschaftliche Entwicklung, die in den folgenden Jahren unter dem Titel ‚Good Governance’ erhebliche Bedeutung erlangte. Nahezu alle zentralen Akteure begannen, entsprechende Aspekte in ihrer praktischen Arbeit zu berücksichtigen, und entwickelten eigene Konzepte zu dieser Thematik. Wenn auch mit der Konzentration auf Institutionen als Entwicklungsdeterminanten eine grundlegende Gemeinsamkeit der Ansätze festzustellen ist, unterscheiden sie sich jedoch erheblich im Hinblick auf die Einbeziehung politischer Faktoren, so dass von einem einheitlichen Verständnis von ‚Good Governance’ nicht gesprochen werden kann. Während die meisten bilateralen Akteure sowie DAC und UNDP Demokratie und Menschenrechte explizit als zentrale Bestandteile betrachten, identifiziert die Weltbank einen Kern von Good Governance, der unabhängig von der Herrschaftsform, also sowohl in Demokratien wie auch in Autokratien, verwirklicht werden kann. Die Implikationen dieser Feststellung sind weit reichend. Zunächst erlaubt erst diese Sichtweise der Bank überhaupt, entsprechende Aspekte aufzugreifen, da ihr eine Berücksichtigung politischer Faktoren durch ihre Statuten verboten ist. Bedeutsamer ist allerdings, dass die Behauptung der Trennbarkeit von Good Governance und der Form politischer Herrschaft die Möglichkeit eröffnet, Entwicklung zu erreichen ohne eine demokratische Ordnung zu etablieren, da folglich autokratische Systeme in gleicher Weise wie Demokratien in der Lage sind, die institutionellen Voraussetzungen zu verwirklichen, welche als zentrale Determinanten für wirtschaftlichen Fortschritt identifiziert wurden. Damit entfällt nicht nur ein bedeutsamer Rechtfertigungsgrund für demokratische Herrschaft als solche, sondern rekurrierend auf bestimmte, dieser zu attestierende, entwicklungshemmende Charakteristika können Autokratien nun möglicherweise als überlegene Herrschaftsform verstanden werden, da sie durch jene nicht gekennzeichnet sind. Die Schlussfolgerungen der Weltbank unterstützen somit auch die vor allem im Zusammenhang mit der Erfolgsgeschichte der ostasiatischen Tigerstaaten vertretene Idee der Entwicklungsdiktatur, die heute mit dem Aufstieg der Volksrepublik China eine Renaissance erlebt. Der wirtschaftliche Erfolg dieser Staaten ist danach auf die überlegene Handlungsfähigkeit autokratischer Systeme zurückzuführen, während Demokratien aufgrund der Verantwortlichkeitsbeziehungen zwischen Regierenden und Regierten nicht in der Lage sind, die notwendigen Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen. Die dargestellte Sichtweise der Weltbank ist allerdings von verschiedenen Autoren in Zweifel gezogen worden, die auch für ein im Wesentlichen auf technische Elemente beschränktes Good Governance-Konzept einen Zusammenhang mit der Form politischer Herrschaft erkennen. So wird beispielsweise vertreten, das Konzept der Bank bewege sich ausdrücklich nicht in einem systemneutralen Vakuum, sondern propagiere zumindest implizit die Etablierung demokratischer Regierungsformen. Im Übrigen steht die aus den Annahmen der Weltbank neuerlich abgeleitete Idee der Entwicklungsdiktatur in einem erheblichen Widerspruch zu der von multilateralen wie bilateralen Akteuren verstärkt verfolgten Förderung demokratischer Herrschaft als Mittel für wirtschaftliche Entwicklung sowie der fortschreitenden Verbreitung der Demokratie. Besteht nun doch ein Einfluss der Herrschaftsform auf die Verwirklichung von Good Governance als zentraler Entwicklungsdeterminante und kann zudem davon ausgegangen werden, dass Demokratien diesbezüglich Vorteile besitzen, dann ist eine Entwicklungsdiktatur keine denkbare Möglichkeit, sondern im Gegenteil demokratische Herrschaft der gebotene Weg zu wirtschaftlichem Wachstum bzw. einer Verbesserung der Lebensverhältnisse. Aufgrund der mit den Schlussfolgerungen der Weltbank verbundenen bedeutsamen Implikationen und der bisher weitestgehend fehlenden ausführlichen Thematisierung dieses Gegenstands in der Literatur ist eine detaillierte theoretische Betrachtung der Zusammenhänge zwischen den zentralen Elementen von Good Governance und demokratischer Herrschaft notwendig. Darüber hinaus sollen die angesprochenen Beziehungen auch einer empirischen Analyse unterzogen werden. Gegenstand dieser Arbeit ist deshalb die Fragestellung, ob Good Governance eine von demokratischer Herrschaft theoretisch und empirisch unabhängige Entwicklungsstrategie darstellt.

Grauzonen : Funktionsweisen der Beniner Polizei und ihr Verhältnis zur Bevölkerung /// Arbeitspapiere / Institut für Ethnologie und Afrikastudien ; 133

Gewalttätig, korrupt und faul oder eher gesetzestreu, hilfsbereit und freundlich? Diese Abhandlung befasst sich mit der Arbeitsweise der Beniner Polizei und den Bildern, die sie von sich erzeugt und den Eindrücken, die sie bei den Bürgern hinterlässt. Die Arbeit liefert Erkenntnisse über den Aufbau und die Arbeitsweise der Beniner Polizei. Sie verweist auch auf das Konkurrenzverhältnis der Polizei zu anderen Sicherheitskräften, wie etwa der Gendarmerie und sie zeigt, dass sich die Polizeirnin diversen Grauzonen – der Legalität, der Staatlichkeit und der Formalität – bewegt. Informelle Strategien, schleichende Privatisierung und Korruption sichern in einem gewissen Rahmen das Funktionieren der Institution. Diese Schwächen der Institution haben jedoch negative Auswirkungen auf das Bild der Polizei und ihr Verhältnis zu den Bürgern. Nicht das propagierte Ideal einer Polizei, sondern die realen Interaktionen mit ihr dominieren die Wahrnehmung der Bürger von der Organisation.