Modernisierung des Datenschutzrechts für eine Welt allgegenwärtiger Datenverarbeitung

Allgegenwärtige Datenverarbeitung wird die Verwirklichungsbedingungen für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung so verändern, dass dessen Schutzprogramm, wie es im geltenden Datenschutzrecht umgesetzt ist, nicht mehr greifen wird. Daher ist es dringend notwendig, dieses Schutzprogramm so fortzuentwickeln, dass es den neuen Risiken gerecht wird. Dies darf jedoch nicht isoliert in eigenen gesetzlichen Vorschriften erfolgen, sondern muss sich einbetten in eine systematische Modernisierung des gesamten Datenschutzrechts. Der Beitrag benennt diese Aufgabe (I.), stellt die neuen Herausforderungen dar (II.) und zeigt, wie eine adäquate Fortentwicklung des Datenschutzrechts möglich wäre (III.).

Sozioökonomische Modernisierung und Demokratie in postkommunistischen Transformationsstaaten : eine quantitativ-empirische Analyse zwischen 1996 und 2009 unter Einbezug von Globalisierung

Die vorliegende Arbeit untersucht, in wie weit sich sozioökonomische Entwicklung und die Einbindung in Globalisierungsprozesse verantwortlich für die demokratische Entwicklung postkommunistischer Transformationsstaaten zeigen. Zu diesem Zweck wird ein theoretisches Modell hergeleitet, welches die klassische Modernisierungstheorie um neuere Ansätze erweitert und um Aspekte der Globalisierungsforschung ergänzt. Die empirischen Resultate basieren auf einer quantitativen Betrachtung von 19 postkommunistischen Staaten im Zeitraum zwischen 1996 und 2009. Die Ergebnisse zeigen, dass sich sozioökonomische Entwicklung und ökonomische Aspekte der Globalisierung positiv auf die Demokratieentwicklung auswirken; eine ungleiche Verteilung von Einkommen in der Bevölkerung sowie soziale Globalisierungsaspekte hingegen weisen lediglich marginale Effekte auf.