Die Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in Deutschland und Mexiko

Sowohl in Deutschland als auch in Mexiko hat es in jüngster Zeit Gesetzesreformen gegeben, welche die Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts beeinflussten. So hat in Deutschland die Frage der Revisibilität ausländischen Rechts mit der Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit neue Bedeutung erlangt. In Mexiko wurde durch Reformen der Zivilrechts- und Zivilprozessrechtsordnungen diernAmtsermittlungspflicht für ausländisches Recht eingeführt. Die damit zusammenhängenden Fragen und Probleme werden in der vorliegenden Arbeit erörtert. Zudem werden die bestehenden Möglichkeiten bei der Ermittlung ausländischen Rechts prinzipiell untersucht und neue, aus der stetig fortschreitenden Internationalisierung resultierende Möglichkeiten der Zusammenarbeit aufgezeigt. In diesem Zusammenhang werden internationale Übereinkommen wie das Londoner Europäische Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht sowie die einschlägigen Interamerikanischen Konventionen, aber auch internationale Netzwerke zur justiziellen Zusammenarbeit wie das Europäische Justizielle Netz für Zivil- und Handelssachen und das Iberoamerikanische Kooperationsnetzwerk IberRed dargelegt und diskutiert. Die aktuelle Rechtslage in Mexiko wird anhand einer historischen Darstellung der Entwicklungen des internationalen Rechts in Mexiko und auf dem gesamten amerikanischen Kontinent seit dem Beginn des 19. Jahrhunderts analysiert und bewertet. Schließlich wird anhand von Gerichtsentscheidungen die Praxis der mexikanischen Rechtsprechung mit den durch Gesetzgeber und Schrifttum vorgegebenen theoretischen Regelungen hinsichtlich der Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts verglichen und besprochen.

Internationaler Zivilprozess 2011, Zusammenspiel des revLugÜ mit dem revSchKG und der schweizerischen ZPO, mit Beiträgen von Prof. Dr. Jürgen Brönnimann, Prof. Dr. Felix Dasser, Prof. Dr. Alexander R. Markus, Prof. Dr. Rodrigo Rodriguez, Prof. Dr. Daniel Staehelin, Prof. Dr. Walter A. Stoffel

Am 10. September 2010 fand in Bern die erste Schweizerische Tagung für Zivilverfahrensrecht des Instituts für Internationales Privatrecht und Verfahrensrecht der Universität Bern statt. Die Tagung mit dem Titel "Internationaler Zivilprozess 2011" befasste sich mit dem Zusammenspiel der am 1.1.2011 in Kraft tretenden neuen oder revidierten Erlasse (ZPO, revLugÜ, und revSchKG) im Rahmen des internationalen Zivilprozesses. Der Tagungsband enthält auf den Tagungsvorträgen basierende Beiträge namhafter Autoren zu aktuellen und praxisrelevanten Themen des neuen internationalen Zivilprozesses, namentlich zum neuen Arrestrecht, zur Behandlung von Zustellungsmängeln unter dem revLugÜ, zum Zahlungsbefehl im Lichte der revLugÜ-Zuständigkeiten, zur vollstreckbaren öffentliche Urkunde sowie zur Rechtshängigkeit und zur Streitgenossenschaft im internationalen Verhältnis. Der Tagungsband "Internationaler Zivilprozess 2011" eröffnet eine neue Schriftenreihe zum Internationalen Privatrecht und Verfahrensrecht.

Vorsorglicher Rechtsschutz. Vorsorgliche Massnahmen im internationalen Kontext, offene Fragen im neuen Arrestrecht und Sicherungsmassnahmen der ZPO, mit Beiträgen von Dr. Isabelle Chabloz, Dr. Richard Gassmann, PD Dr. Pascal Grolimund, Dr. Jürg Roth, Prof. Dr. Daniel Staehelin

Am 9. September 2011 führte das Institut für Verfahrensrecht und Internationales Privatrecht (CIVPRO) der Universität Bern in bewährter Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung die zweite Schweizer Tagung für Internationales Zivilverfahrensrecht durch. Im Mittelpunkt der Tagung standen vorsorgliche Massnahmen im internationalen Kontext vor dem Hintergrund der neuesten Entwicklungen, namentlich (aber nicht nur) des neuen Lugano-Übereinkommens. Der Tagungsband enthält die auf den Vorträgen basierenden, überarbeiteten und erweiterten Beiträge namhafter Autorinnen und Autoren zum vorsorglichen Rechtsschutz im neuen IZPR (Pascal Grolimund). Besondere Aufmerksamkeit gilt dem neuen Arrestrecht sowohl im als auch ausserhalb des Anwendungsbereichs des Lugano-Übereinkommens (Richard Gassmann und Jürg Roth). Ebenso enthält der Band Beiträge zu den Sicherungsmassnahmen in der Realvollstreckung (Daniel Staehelin) sowie zur Anerkennung ausländischer vorsorglicher Massnahmen (Isabelle Chabloz).