Die (Un-)Verständlichkeit von Gesetzen – eine Herausforderung für die Gesetzesredaktion

Gesetze müssen verständlich sein, so die Forderung, sie können aber nach der herrschenden Lehre diese Anforderung nicht erfüllen, da ihre Bedeutung nicht in der geforderten Weise bestimmt sein kann, wie die Auslegungstätigkeit in der Anwendung zeigt. Der Aufsatz beschäftigt sich mit der Frage, wie unter diesen Umständen Verständlichkeit bei der Versprachlichung von Gesetzesnormen möglich ist. Voraussetzung für eine Antwort sind präzisierte Vorstellungen über die Prozesse des Verstehens, die Verständlichkeit von Texten und den Zusammenhang zwischen Verstehen, Bedeutung und Auslegung. 1. Die Bedeutung von Texten zeigt sich im Verstehen. Verstehen ist ein konstruktiver, inferenzieller Prozess, in dem anhand des Wortlautes mit Hilfe von prototypischen Annahmen, Sachwissen, Situationswissen und inferenziellen Regeln u. a. ein mentales Modell von Sachverhalten und Bewertungen der Relevanz der Informationen im gegebenen Kontext hergestellt werden. Die sprachliche Bedeutung eines Textes ist selbst kein Abbild eines Sachverhaltes, sondern eine Konstruktionsanweisung, ein solches Abbild in der Form eines mentalen Modells herzustellen. 2. Gesetzesaussagen sind normative generell-abstrakte Aussagen. Generell-abstrakte Aussagen zu verstehen, bedeutet, eine Menge von familienähnlichen mentalen Modellen entsprechend den sprachlichen und sachlichen Vorgaben rekonstruieren zu können. 3. Es gibt nicht ein einziges Verstehen, sondern Abstufungen des Verstehens zwischen relativ vagem und relativ präzisem Verstehen und zwischen punktuellem Verstehen und Erkennen der möglichen Schlussfolgerungen aus einer Aussage. Laienverstehen und professionelles, präzises Verstehen und Begreifen können in Konflikt zueinander stehen, müssen aber nicht, soweit das Laienverstehen in wesentlichen Aspekten kompatibler Teil des professionellen Verstehens ist. 4. Verstehen ist Arbeit mit einem Aufwand. Verständlichkeit entspricht dem Aufwand, der erforderlich ist, um einen Text zu verstehen. Der Aufwand hängt von der Sachkenntnis der Interpretin, von der Abstraktheit und Komplexität der vermittelten Information der Aussage und der sprachlichen Gestaltung ab. 5. Wer einen Inhalt wie eine Gesetzesnorm zu versprachlichen hat, muss vom vorgegebenen Inhalt und den textspezifischen und sachlichen Vorgaben ausgehen und kann diese nur begrenzt beeinflussen. Ein gegebene Information kann vom Inhalt so sachspezifisch und komplex sein, dass sie nicht beliebig leicht (d.h. allgemein-) verständlich formuliert werden kann. Gestaltbar ist dagegen die Textform. Die Aufgabe besteht darin, die Textform so zu gestalten, dass sie allgemeinen pragmatischen und kognitiven Verstehensregeln entspricht und die kognitiven Verstehensprozeduren in der Konstruktion mentaler Modelle unterstützt. Stichwörter sind Transparenz, Ikonizität, Erkennbarkeit der Relevanz der Inhaltselemente, Vermeidung von Konflikten mit der Allgemeinsprache. 6. Der Einwand der Unbestimmtheit (und entsprechend der Unverständlichkeit) von Gesetzestexten betrifft die Aufgabenstellung der Gesetzesredaktion nicht direkt. Das Verstehen eines Gesetzestextes bei seiner Formulierung und die Auslegung sind zwei unterschiedliche Vorgänge in unterschiedlichen Zusammenhängen. Ein Gesetzestext (der Normtext in der Terminologie der Strukturierenden Rechtslehre) setzt eine allgemeine Norm innerhalb eines allgemeinen Erwartungshorizonts. Auch wenn er eine Vielzahl von potenziellen konkreten (fiktiven) Anwendungsfällen als mentalen Modellen zu rekonstruieren erlaubt, sind unter den vorgegebenen Voraussetzungen die Regeln dieser Rekonstruktionen grundsätzlich (bei angemessener Formulierung) bestimmt. Auslegung ist demgegenüber Herstellung einer Rechtsnorm für den konkreten Fall auf der Grundlage von generell-abstrakten Normtexten. Der konkrete Fall ist individuell und hat von seinem Wesen her keinen Zusammenhang mit einer generell-abstrakten Norm. Die individuell-konkrete Rechtsnorm kann durch inferenzielle Ableitung einer Einzelnorm aus dem generellen Normtext hergeleitet und begründet werden; dies entspricht dem Resultat von gewöhnlichen Verstehensprozeduren, ist aber ebenfalls eine inferenziell gesteuerte Konstruktion einer neuen Norm. In vielen Fällen ist die Rechtsnorm aber das Resultat von Inferenzen aus einer Vielzahl von Normtexten und sonstigen Inputdaten wie Relevanzkriterien und nicht eine direkte Konkretisierung einer einzelnen bestimmten generell-abstrakten Norm. Die vielzitierte Unbestimmtheit von Normtexten in der Anwendung ist nicht Reflex der Unbestimmtheit der Bedeutung eines generell-abstrakten Normtextes als solchen, sondern der vielfältigen Vermitteltheit einer konkreten Rechtsnorm aus je nach Situation unterschiedlichen Vorgaben.

E-Bau: Aktives Lernen und Arbeiten in der Baubranche

UNITRACC, Underground Infrastructure Training and Competence Center, ist eine moderne E-Learning-Lösung mit dem Schwerpunkt Leitungsbau und Leitungsinstandhaltung. Die Zielgruppe stellt die gesamte Breite der in diesem Bereich des Tiefbaus tätigen Personenkreise dar: Facharbeiter, Techniker, Ingenieure in Ingenieurbüros und öffentlichen Verwaltungen, Studierende in Universitäten und Fachhochschulen, Teilnehmer in Aus- und Weiterbildungsinstituten sowie Auszubildende in Berufsschulen. Momentan erfolgen Berufsausbildung, Umschulung und Weiterbildung in der Bauindustrie im Rahmen der Präsenzlehre noch in speziell dafür eingerichteten Ausbildungszentren, Berufsförderungswerken und Berufsschulen. Eine der Zielsetzungen von UNITRACC ist die Entwicklung eines komplementären Angebots, das flexibel und individuell einsetzbar ist und im Hinblick auf Zeit und Kosten die Präsenzausbildung optimiert und ergänzt. Die Möglichkeit der Dezentralisierung des Lernens unterstützt die Bildung von neuen Ausbildungswegen und eine Verselbständigung des Lernens, da eine Integration in den aktiven Arbeits- und Entscheidungsprozess realisiert wird. In jeder Phase des Arbeitslebens wird UNITRACC als Informationszentrale für den Praktiker ein Arbeits- und Hilfswerkzeug sein: in der Ausbildung wie im Studium und in der Fortbildung, so auch in der Berufsausübung und als Kommunikationsplattform zwischen Unternehmen, Universitäten, Schulen und Institutionen.(DIPF/Orig.)

Vom Widerspruch des Unterrichtens und Aneignens. Wie in der unterrichtlichen Vermittlung auch die Differenz von Sein und Sollen vermittelt wird

Schulunterricht beansprucht, mit Wolfgang Klafki gesprochen, die „doppelseitige Erschließung“ (Klafki 1959/1967, S. 43): In ihm sollen sich als relevant erachtete Inhalte den Heranwachsenden erschließen und diese sollen zugleich für jene Inhalte erschlossen werden. Nur wenn die Lern- und Bildungsprozesse der SchülerInnen im Unterricht befördert werden, wird er diesem mit ihm gesetzten pädagogischen Anspruch gerecht. Angesichts dessen, dass unterrichtliche Vermittlung vielfach ihr Ziel nicht erreicht, also SchülerInnen nicht das lernen, was ihnen gelehrt wird, stellt sich die Frage, wie die an Unterricht Beteiligten mit dieser Differenz von Sein und Sollen umgehen. Um diese zu beantworten, ist zum einen nachzuvollziehen, wie im Prozess des Unterrichts so gelehrt und gelernt wird, dass einige das zu Lernende lernen und andere dies nicht tun [...], wie also im Unterricht die „Grenze“ zwischen Verstehen und Nicht-Verstehen praktisch gezogen wird. Und zum anderen ist zu erhellen, wie der Widerspruch zwischen Sein und Sollen individuell verarbeitet wird.(DIPF/Orig.)

UTFORMNING AV GÅNG-, CYKEL- OCH MOPED-NÄT ANPASSAT FÖR ELCYKEL

Purpose: An increase in the number of pedelecs on Swedish roads is according to studies soon reality. This creates a need to adapt the bmp-grid (bike-, moped- and pedestrian-grid) to pedelecs for them to experience good security, accessibility and comfort while using it. The guidelines Swedish municipalities follow are VGU(Design of Roads and Streets) and the GCM-manual(Bike-, moped-, and pedestrian-manual) which currently do not take society’s future increase of pedelecs into account. VGU and the GCM-manual are tools that are commonly used during planning and design of roads and streets. The aim of the thesis is to use current advice and recommendations on how to adapt the bmp-grid to the pedelec and with this complete current guidelines for bmp-infrastructure. Method: The document-analysis is made on current federal documents that have an impact on bmp-design. Scetch-suggestions were then developed from the author’s personal improvement suggestions and from advice and recommendations gathered during the document-analysis and the theoretical framework. Findings: It was discovered that if the bmp-grid’s design allow bikes traveling up to 30km/h and has a good standard for bicycles according to VGU, then the infrastructure generally fulfil the needs of the pedelec. Altough there are still areas in VGU that needs complements. This need to be done on the design-guidelines so they can aid the adaption of the infrastructure to the pedelec during the planning- and design process. Necessary steps according to the result is to give clearer notifications on bmp-design, issue guidelines for choosing DTS, motivate minimal widths on roads, categories bikers and pedestrians into separate groups, give out more detailed descriptions of when separation of bikers and pedestrians should be done and also to specify different types of bike-users. When taking needs and claim of the pedelec into consideration the result shows that: adaption of the whole bmp-grid to the pedelec is not possible, to simplify priorities the bmp-grid needs to be divided into different sections, space should be taken from the car-traffic, solutions with mixed-traffic and bike-fields for pedelecs can be used in low-speed areas, larger opportunities to connect towns to increase commuting with bicycles appeared with the pedelec. Implications: After examining current guidelines regarding the design of the bmp-grid and gathering opinions on this from interviews the conclusion is that several areas in VGU needs completion. The following are recommendations on how to take the pedelec into consideration during the design-process:• Connect towns and urban-areas with bmp-grids to make use of pedelecs capacity.• Where there is not enough space for both cars and separated pedelec- and bike lanes the speed for car-traffic can be lowered to 30km/h. This creates opportunities with mixed-traffic or bike-lanes.• The width of existing roads and streets are often greater than what’s described in VGU. They can be made smaller to free space on roads for bicycle-infrastructure.• To prioritize which parts of the bmp-grid that needs design to allow pedelecs the bmp-grid can be divided into main- and local grid. The main grid should be design with consideration to the needs and claim of the pedelecs. Limitations: The limitation of the study lies in that none of the interviews where done with employees in any of the bigger municipalities in Sweden. This gives the study a general application in small- to middle-sized cities but not in bigger cities.Keywords: elcykel, ebike, pedelec, utformning, cykel, infrastruktur, infrastructure, society, planering, utformning, säkerhet, fordonstyp

Hinder och Drivkrafter : Projekt Branschvis Energieffektivisering

Föreliggande rapport är en del av utvärdering av projektet BEE – Branschvis energieffektivisering. Projektet BEE – Branschvis Energieffektivisering Projektet genomfördes under 2013-2014 i Dalarna och Gävleborgs län. Projektägare var Länsstyrelsen Dalarna i samarbete med Gävle-Dala Energikontor. Projektet finansierades med medel från Energimyndigheten, Region Gävleborg och Länsstyrelsen Dalarna. Samarbete inleddes med små och medelstora industrier (SME) inom följande branscher: sågverk, teknikföretag, träindustrier, kött- och livsmedelsindustrier, alpina skidanläggningar, turisthotell, drivmedelsstationer och livsmedelsbutiker. För varje bransch har projektet anlitat en specialiserad energikonsult som hjälpt företagen med energikartläggningar och gett stöd för planering av åtgärder. 125 företag medverkade i projektet, varav 116 stycken gjorde en heltäckande energikartläggning. Sammanlagt togs mer än 1 750 förslag på åtgärder fram. I projektidén för BEE ingick även att engagera energi- och klimatrådgivarna i genomförandet, för att på så sätt bidra till kompetensutveckling. Syftet med projektet var att fokusera på energikartläggningar och genomförande av åtgärder. Själva energikartläggningarna har inte genomförts med finansiering av projektet, utan som en affärsmässig uppgörelse mellan företagen och vald energikonsult. Syftet med föreliggande rapport är att studera förutsättningar för en implementering av åtgärder för energieffektivisering som framkommit vid de genomförda energikartläggningarna från projekt BEE. Genom intervjuundersökningar och enkätstudier har drivkrafter och hinder studerats för energieffektivisering samt hur företagen arbetar med internt energieffektivisering. Som komplement till detta är även en analys gjord avseende ekonomiska förutsättning för energieffektivisering i de studerande branscherna (se appendix 1). De resultat som presenteras i denna rapport har gjorts med representanter från olika befattningar inom de analyserade industrierna. Alla har gett sin syn på hinder och drivkrafter för energieffektivisering samt hur det interna energieffektiviseringsarbetet fortgår inom deras organisation och hur det kan förbättras. Resultat från intervjuundersökningar och enkätstudier visar bl.a. att inom branscherna teknikföretag, kött- och livsmedelsindustrier, alpina skidanläggningar, drivmedelsstationer, turisthotell och livsmedelsbutiker är kostnadsbesparingar är en av de tre främsta gemensamma drivkraften, samt att brist på investeringskapital eller osäkerhet kring investeringsberäkning anges som ett av de främsta hindren för energieffektivisering. Inom branscherna sågverk och träföretag är beteende och attityder rankat som främsta hindret för energieffektivisering samt stöd från högsta ledningen den största drivkraften för att genomföra energieffektiviseringar. Resultat från studien visar också att projekt BEE bidragit med ytterligare kunskap om möjligheten att energieffektivisera, samt även att projektet har medfört ett mer aktivt energieffektiviseringsarbete inom den egna organisationen.

Subtraktionsundervisningen och lärares erfarenheter om utmaningar : En intervjustudie om subtraktionsundervisningen och vilka utmaningar lärare har samt ser att elever får

Syftet med den här studien har varit att utöka kunskaperna om lärarnas erfarenheter om hur subtraktionsundervisningen genomförs, vilka utmaningar lärarna i den här studien har i undervisningen samt vilka svårigheter eleverna får inom subtraktion. Studien är genomförd med hjälp av intervjuer gjorda med lågstadielärare. Resultatet av den här studien visar på att de flesta lärare genomför sin planering enskilt samt utifrån det tillgängliga läromedlet i klassrummet och samtliga lärare baserar sin undervisning utifrån läromedelsboken. Samtliga lärare har dessutom satt upp mål utifrån kurs- och läroplanen. Det framkommer att lärarna anser det vara utmanande att ge eleverna förståelsen för subtraktion, t.ex. gällande terminologin, och att det är svårt att veta när färdighetsträningen har lett till automatisering. Enligt lärarnas erfarenheter är det tidskrävande att arbeta med konkret material och algoritmerna är utmanande på grund av att de kan lösas på flera sätt. Vidare resultat som framkommer i studien är att lärarna anser att eleverna får svårigheter med förståelsen inom subtraktionen och att räkna algoritmer. Slutsatserna visar på att de medverkande lärarnas undervisning är motivstyrd – de utgår från styrdokument. Lärarna tycks sakna kunskaper om vikten att se till att motiv och resultatet för undervisningen hör ihop. De utmaningar och svårigheter som framkommer genom resultatet tycks bero på en avsaknad av kunskap hos lärarna om ämnet och hur subtraktionsundervisning bör bedrivas.