Ökologische Anforderungen an das Inverkehrbringen von Produkten: USG-Revision und Spielräume im internationalen Recht

Der verfassungsrechtliche Spielraum des Gesetzgebers bei der Konkretisierung der Ziele der Nachhaltigkeit im Wirtschafts- und Umweltrecht wird in erster Linie durch die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen der WTO sowie die Rechtsbeziehungen der Schweiz mit der EU definiert. Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, ob und inwieweit die Einfuhr von Rohstoffen und unmittelbar daraus gewonnenen Basisprodukten von einer nachhaltigen Produktionsweise im Ausland abhängig gemacht werden darf. Diese Thematik ist in der Umwelt- und Klimapolitik von zunehmender Bedeutung. Herstellungsverfahren und ihre Auswirkungen auf Mensch und Umwelt rücken in den Vordergrund. Der Beitrag zeigt auf, dass die Förderung von freiwilligen Labels und internationalen Standards für Best Practices zwar im Vordergrund steht, einseitige Importrestriktionen von Produkten anknüpfend am Kriterium von sog. PPM (Production and Process Methods) im Rahmen des WTO-Rechts jedoch nicht ausgeschlossen sind, sofern die Grundsätze der Nichtdiskriminierung sowie der Verhältnismässigkeit beachtet werden und vorgängig eine einvernehmliche Lösung mit dem Exportstaat angestrebt wird. Solche Importrestriktionen haben – nebst freiwilligen Massnahmen − als wichtige Instrumente der Umwelt- und Klimapolitik in der Rechtsprechung Anerkennung gefunden. Dies sowohl im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens als auch des Abkommens zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse. Bisher wenig genutzte Möglichkeiten, die Einfuhr zu begrenzen, bestehen darüber hinaus in der Zollpolitik für Produkte, die von ausserhalb des Europäischen Wirtschaftraumes eingeführt werden. Das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU folgt im Wesentlichen den gleichen Grundsätzen wie das WTO-Recht und lässt PPMs als Unterscheidungsmerkmale für an sich gleichartige Produkte ebenfalls grundsätzlich zu.

Cancer intelligence acquired (CIA): tumor glycosylation and sialylation codes dismantling antitumor defense

Aberrant glycosylation is a key feature of malignant transformation and reflects epigenetic and genetic anomalies among the multitude of molecules involved in glycan biosynthesis. Although glycan biosynthesis is not template bound, altered tumor glycosylation is not random, but associated with common glycosylation patterns. Evidence suggests that acquisition of distinct glycosylation patterns evolves from a ‘microevolutionary’ process conferring advantages in terms of tumor growth, tumor dissemination, and immune escape. Such glycosylation modifications also involve xeno- and hypersialylation. Xeno-autoantigens such as Neu5Gc-gangliosides provide potential targets for immunotherapy. Hypersialylation may display ‘enhanced self’ to escape immunosurveillance and involves several not mutually exclusive inhibitory pathways that all rely on protein–glycan interactions. A better understanding of tumor ‘glycan codes’ as deciphered by lectins, such as siglecs, selectins, C-type lectins and galectins, may lead to novel treatment strategies, not only in cancer, but also in autoimmune disease or transplantation.