Bewertungsportale im Internet – Meinungsfreiheit versus Datenschutz und Haftungsfragen der Portalbetreiber

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit rechtlichen Fragestellungen rund um Bewertungs-portale im Internet. Zentrale Themen der Arbeit sind dabei die Zulässigkeit der Veröffentlichung der von den Nutzern abgegebenen Bewertungen vor dem Hintergrund möglicherweise entgegenstehender datenschutzrechtlicher Bestimmungen und der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Des weiteren wird der Rechtsschutz der Betroffenen erörtert und in diesem Zusammenhang die haftungsrechtlichen Risiken der Forenbetreiber untersucht. Gegenstand der Arbeit sind dabei sowohl Online-Marktplätze wie eBay, auf denen sowohl der Bewertende als auch der Bewertete registriert und mit dem Bewertungsverfahren grundsätz-lich einverstanden sind (geschlossene Portale), als auch Portale, auf denen – oftmals unter einem Pseudonym und ohne vorherige Anmeldung – eine freie Bewertungsabgabe, zu Pro-dukteigenschaften, Dienstleistungen bis hinzu Persönlichkeitsmerkmalen des Bewerteten möglich ist (offene Portale). Einleitung und Erster Teil Nach einer Einleitung und Einführung in die Problematik werden im ersten Teil die verschie-denen Arten der Bewertungsportale kurz vorgestellt. Die Arbeit unterscheidet dabei zwischen so genannten geschlossenen Portalen (transaktionsbegleitende Portale wie eBay oder Ama-zon) auf der einen Seite und offenen Portalen (Produktbewertungsportale, Hotelbewertungs-portale und Dienstleistungsbewertungsportale) auf der anderen Seite. Zweiter Teil Im zweiten Teil geht die Arbeit der Frage nach, ob die Veröffentlichung der durch die Nutzer abgegebenen Bewertungen auf den offenen Portalen überhaupt erlaubt ist oder ob hier mögli-cherweise das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und hier insbesondere das Recht auf in-formationelle Selbstbestimmung in Form der datenschutzrechtlichen Bestimmungen die freie Bewertungsabgabe unzulässig werden lässt. Untersucht werden in diesem Zusammenhang im einzelnen Löschungs- bzw. Beseitigungsan-sprüche der Betroffenen aus § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BDSG bzw. §§ 1004 i. V. m. 823 Abs. 1 BGB (allgemeines Persönlichkeitsrecht). Die Arbeit kommt in datenschutzrechtlicher Hinsicht zu dem Schluss, dass die Bewertungen personenbezogene Daten darstellen, die den datenschutzrechtlichen Bestimmungen unterlie-gen und eine Veröffentlichung der Bewertungen nach dem im deutschen Recht geltenden da-tenschutzrechtlichen Erlaubnisvorbehalt grundsätzlich nicht in Betracht kommt. Vor dem Hintergrund dieser den tatsächlichen Gegebenheiten und Interessenlagen im Internet nicht mehr gerecht werdenden Gesetzeslage diskutiert der Autor sodann die Frage, ob die datenschutzrechtlichen Bestimmungen in diesen Fällen eine Einschränkung durch die grund-gesetzlich garantierten Informationsfreiheiten erfahren müssen. Nach einer ausführlichen Diskussion der Rechtslage, in der auf die Besonderheiten der ein-zelnen Portale eingegangen wird, kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass die Frage der Zuläs-sigkeit der Veröffentlichung der Bewertungen von einer Interessenabwägung im Einzelfall abhängt. Als Grundsatz kann jedoch gelten: Ist die bewertete Tätigkeit oder Person in Bezug auf die bewertete Eigenschaft ohnehin einer breiten Öffentlichkeit zugänglich, erscheint eine Veröffentlichung der Daten nicht bedenklich. Dagegen wird man einen Löschungs- bzw. Be-seitigungsanspruch bejahen müssen für die Bewertungen, die Tätigkeiten oder Eigenschaften des Bewerteten, die in keinem Zusammenhang mit ihm als öffentlicher Person stehen, betref-fen. Anschließend geht die Arbeit auf die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und der sich hier-aus ergebenden Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen gemäß der §§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 1 BGB ein, verneint jedoch wegen dem Vorrang der spezialgesetzlichen Bestimmungen aus dem Bundesdatenschutzgesetz letztlich eine Anwendbarkeit der Anspruchsgrundlagen. Schließlich wird in diesem Teil noch kurz auf die Zulässigkeit der Bewertung juristischer Per-sonen eingegangen, die im Grundsatz bejaht wird. Dritter Teil Sofern der zweite Teil der Arbeit zu dem Schluss kommt, dass die Veröffentlichung der Be-wertungen zulässig ist, stellt sich im dritten Teil die Frage, welche Möglichkeiten das Recht dem Bewerteten bietet, gegen negative Bewertungen vorzugehen. Untersucht werden, dabei datenschutzrechtliche, deliktsrechtliche, vertragliche und wettbe-werbsrechtliche Ansprüche. Ein Schwerpunkt dieses Teils liegt in der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zu der Frage wann eine Bewertung eine Tatsachenbehauptung bzw. ein Werturteil darstellt und den sich hieraus ergebenden unterschiedlichen Konsequenzen für den Unterlassungsanspruch des Betroffenen. Diejenigen Bewertungen, die eine Meinungsäußerung darstellen, unterstehen dem starken Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit. Grenze der Zulässigkeit sind hier im wesentlichen nur die Schmähkritik und Beleidigung. An Tatsachenbehautpungen dagegen sind schärfere Maßstäbe anzulegen. In diesem Zusammenhang wird der Frage nachgegangen, ob vertragliche Beziehungen zwischen den Beteiligten (Bewertenden, Bewertete und Portalbetreiber) die Meinungsäußerungsfreiheit einschränkt, was jedenfalls für die geschlossenen Portale bejaht wird. Vierter Teil Der vierte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den „Zu-gut-Bewertungen“. Es geht dabei um wettbewerbsrechtliche Ansprüche im Falle verdeckter Eigenbewertungen. Solche Eigenbewertungen, die unter dem Deckmantel der Pseudonymität als Werbemittel zur Imageverbesserung in entsprechenden Bewertungsportale verbreitet werden ohne den wahren Autor erkennen zu lassen, sind in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht grundsätzlich unzulässig. Fünfter Teil Im letzten Teil der Arbeit wird schließlich der Frage nach der Verantwortlichkeit der Portal-betreiber für rechtswidrige Bewertungen nachgegangen. Zunächst wird die Feststellung getroffen, dass es sich bei den von den Nutzern abgegebenen Bewertungen um fremde Inhalte handelt und somit die Haftungsprivilegierungen der § 11 Abs. 1 TDG, § 9 Abs. 1 MDStV eingreifen, wonach die Forenbetreiber für die rechtswidrigen Bewertungen jedenfalls so lange nicht verantwortlich sind, solange sie hiervon keine Kenntnis haben. Da von dieser Haftungsprivilegierung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Störerhaftung nicht umfasst ist, wird die Reichweite die Forenbetreiber aus der Störerhaftung treffenden Überwachungspflichten diskutiert. Die Arbeit kommt hier zu dem Ergebnis, dass in den Fällen, in denen dem Adressaten der Bewertung die Identität des Verfassers bekannt ist, sich die Verpflichtungen der Forenbetrei-ber auf die Beseitigung bzw. Sperrung der rechtswidrigen Bewertung beschränken. Sofern die Identität des Bewertenden unbekannt ist, haften die Forenbetreiber als Mitstörer und dem Be-troffenen stehen Unterlassungsansprüche auch gegen die Forenbetreiber zu.

Monitoring Complex Processes to Verify System Conformance: A Declarative Rule-Based Framework

Over the last 60 years, computers and software have favoured incredible advancements in every field. Nowadays, however, these systems are so complicated that it is difficult – if not challenging – to understand whether they meet some requirement or are able to show some desired behaviour or property. This dissertation introduces a Just-In-Time (JIT) a posteriori approach to perform the conformance check to identify any deviation from the desired behaviour as soon as possible, and possibly apply some corrections. The declarative framework that implements our approach – entirely developed on the promising open source forward-chaining Production Rule System (PRS) named Drools – consists of three components: 1. a monitoring module based on a novel, efficient implementation of Event Calculus (EC), 2. a general purpose hybrid reasoning module (the first of its genre) merging temporal, semantic, fuzzy and rule-based reasoning, 3. a logic formalism based on the concept of expectations introducing Event-Condition-Expectation rules (ECE-rules) to assess the global conformance of a system. The framework is also accompanied by an optional module that provides Probabilistic Inductive Logic Programming (PILP). By shifting the conformance check from after execution to just in time, this approach combines the advantages of many a posteriori and a priori methods proposed in literature. Quite remarkably, if the corrective actions are explicitly given, the reactive nature of this methodology allows to reconcile any deviations from the desired behaviour as soon as it is detected. In conclusion, the proposed methodology brings some advancements to solve the problem of the conformance checking, helping to fill the gap between humans and the increasingly complex technology.

Modellazione Tridimensionale del Processo di Combustione di un Razzo a Propellente Solido

La regolazione dei sistemi di propulsione a razzo a propellente solido (Solid Rocket Motors) ha da sempre rappresentato una delle principali problematiche legate a questa tipologia di motori. L’assenza di un qualsiasi genere di controllo diretto del processo di combustione del grano solido, fa si che la previsione della balistica interna rappresenti da sempre il principale strumento utilizzato sia per definire in fase di progetto la configurazione ottimale del motore, sia per analizzare le eventuali anomalie riscontrate in ambito sperimentale. Variazioni locali nella struttura del propellente, difettosità interne o eterogeneità nelle condizioni di camera posso dare origine ad alterazioni del rateo locale di combustione del propellente e conseguentemente a profili di pressione e di spinta sperimentali differenti da quelli previsti per via teorica. Molti dei codici attualmente in uso offrono un approccio piuttosto semplificato al problema, facendo per lo più ricorso a fattori correttivi (fattori HUMP) semi-empirici, senza tuttavia andare a ricostruire in maniera più realistica le eterogeneità di prestazione del propellente. Questo lavoro di tesi vuole dunque proporre un nuovo approccio alla previsione numerica delle prestazioni dei sistemi a propellente solido, attraverso la realizzazione di un nuovo codice di simulazione, denominato ROBOOST (ROcket BOOst Simulation Tool). Richiamando concetti e techiche proprie della Computer Grafica, questo nuovo codice è in grado di ricostruire in processo di regressione superficiale del grano in maniera puntuale, attraverso l’utilizzo di una mesh triangolare mobile. Variazioni locali del rateo di combustione posso quindi essere facilmente riprodotte ed il calcolo della balistica interna avviene mediante l’accoppiamento di un modello 0D non-stazionario e di uno 1D quasi-stazionario. L’attività è stata svolta in collaborazione con l’azienda Avio Space Division e il nuovo codice è stato implementato con successo sul motore Zefiro 9.

Alle origini delle case di correzione. Indagine storico-educativa sulle pratiche di internamento in Italia e in Inghilterra

La presente tesi intende compiere un’indagine, dal punto di vista storico-educativo, sulla storia delle case di correzione. Nello specifico si è tentato di analizzare il “caso” del Discolato bolognese, operando un confronto con altre analoghe istituzioni, sorte in due città campione, come Roma e Milano, per quanto riguarda il contesto italiano, e con la situazione inglese, per quanto riguarda il contesto internazionale. Il focus della ricerca si è incentrato sul rapporto tra devianza e internamento, considerato secondo una declinazione pedagogica. A tal proposito si è cercato di far emergere le modalità educative, nonché i principi e le finalità che sottostavano agli interventi istituzionali, non solo soffermandosi su quanto i regolamenti e gli statuti prescrivevano all’interno delle strutture correzionali, ma analizzando la reclusione nella sua effettiva organizzazione quotidiana. Per quanto riguarda la situazione bolognese è stata analizzata un’ampissima documentazione, conservata presso l’Archivio storico Provinciale di Bologna, che ha permesso di svolgere un’analisi di tipo quantitativo su un totale di 1105 individui al fine di delineare le principali caratteristiche demografiche e sociali delle persone internate nel Discolato bolognese. L’interpretazione delle fonti ha permesso anche un’indagine qualitativa, nel tentativo di ricostruire le storie di vita dei singoli reclusi. Da questa ricerca emerge un’immagine complessa delle case di correzione. Nel corso dei secoli, in modo particolare nelle diverse realtà prese in esame, esse hanno assunto caratteristiche e peculiarità differenti. La loro inefficacia fu la motivazione principale che condusse alla definitiva chiusura, quando si fece via via sempre più evidente la difficoltà a tradurre in pratica ciò che regolamenti e statuti - a livello teorico - prescrivevano.

Risk analysis of tractor rollover in the normal operation in field

Tractor rollover represent a primary cause of death or serious injury in agriculture and despite the mandatory Roll-Over Protective Structures (ROPS), that reduced the number of injuries, tractor accidents are still of great concern. Because of their versatility and wide use many studies on safety are concerned with the stability of tractors, but they often prefer controlled tests or laboratory tests. The evaluation of tractors working in field, instead, is a very complex issue because the rollover could be influenced by the interaction among operator, tractor and environment. Recent studies are oriented towards the evaluation of the actual working conditions developing prototypes for driver assistance and data acquisition. Currently these devices are produced and sold by manufacturers. A warning device was assessed in this study with the aim to evaluate its performance and to collect data on different variables influencing the dynamics of tractors in field by monitoring continuously the working conditions of tractors operating at the experimental farm of the Bologna University. The device consists of accelerometers, gyroscope, GSM/GPRS, GPS for geo-referencing and a transceiver for the automatic recognition of tractor-connected equipment. A microprocessor processes data and provides information, through a dedicated algorithm requiring data on the geometry of the tested tractor, on the level of risk for the operator in terms of probable loss of stability and suggests corrective measures to reduce the potential instability of the tractor.

Aesthetic outcome and oncological safety of nipple-areola complex replantation after mastectomy and immediate breast reconstruction

Immediate breast reconstruction (IBR) has become an established procedure for women necessitating mastectomy. Traditionally, the nipple-areola complex (NAC) is resected during this procedure. The NAC, in turn, is a principal factor determining aesthetic outcome after breast reconstruction, and due to its particular texture and shape, a natural-looking NAC can barely be reconstructed with other tissues. The aim of this study was to assess the oncological safety as well as morbidity and aesthetic outcome after replantation of the NAC some days after IBR. Retrospective analysis of 85 patients receiving 88 mastectomies and IBR between 1998 and 2007 was conducted. NAC (n=29) or the nipple alone (n=23) were replanted 7 days (median, range 2-10 days) after IBR in 49 patients, provided the subareolar tissue was histologically negative for tumour infiltration. Local recurrence rate was assessed after 49 months (median, range 6-120 months). Aesthetic outcome was evaluated by clinical assessment during routine follow-up at least 12 months after the last intervention. Malignant involvement of the subareolar tissue was found in eight cases (9.1%). Patients qualifying for NAC replantation were in stage 0 in 29%, stage I in 15%, stage IIa in 31%, stage IIb in 17% and stage III in 8%. Total or partial necrosis occurred in 69% and 26% if the entire NAC or only the nipple were replanted, respectively (P<0.01). Depigmentation was seen in 52% and corrective surgery was done in 11 out of 52 NAC or nipple replantations. Local recurrence and isolated regional lymph node metastasis were observed in one single case each. Another 5.8% of the patients showed distant metastases. We conclude that the replantation of the NAC in IBR is oncologically safe, provided the subareolar tissue is free of tumour. However, the long-term aesthetic outcome of NAC replantation is not satisfying, which advocates replanting the nipple alone.

Bilateral impairment of concurrent saccade programming in hemispatial neglect

When healthy observers make a saccade that is erroneously directed toward a distracter stimulus, they often produce a corrective saccade within 100ms after the end of the primary saccade. Such short inter-saccadic intervals indicate that programming of the secondary saccade has been initiated prior to the execution of the primary saccade and hence that the two saccades have been programmed concurrently. Here we show that concurrent saccade programming is bilaterally impaired in left spatial neglect, a strongly lateralized disorder of visual attention resulting from extensive right cerebral damage. Neglect patients were asked to make saccades to targets presented left or right of fixation while disregarding a distracter presented in the opposite hemifield. We examined those experimental trials on which participants first made a saccade to the distracter, followed by a secondary (corrective) saccade to the target. Compared to healthy and right-hemisphere damaged control participants the proportion of secondary saccades directing gaze to the target instead of bringing it even closer to the distracter was bilaterally reduced in neglect patients. In addition, the characteristic reduction of secondary saccade latency observed in both control groups was absent in neglect patients, whether the secondary saccade was directed to the left or right hemifield. This pattern is consistent with a severe, bilateral impairment of concurrent saccade programming in left spatial neglect.

Orthodontic therapy and gingival recession: a systematic review

To perform a systematic review on the effect of changes in incisor inclination owing to orthodontic treatment and the occurrence of gingival recession. PubMed, EMBASE Excerpta Medica and CENTRAL of the Cochrane Library were searched and a hand search was performed. From 1925 articles identified, 17 articles were finally included: six experimental animal studies and 11 retrospective clinical studies in humans. More proclined teeth compared with less proclined teeth or untreated teeth had in most studies a higher occurrence or severity of gingival recession. Contradictory results were found regarding a possible statistically significant correlation between the extent of gingival recession and the amount of incisor proclination during treatment, width of attached gingiva, hygiene, periodontal condition or thickness of the symphysis. There are no high quality animal or clinical studies on this topic. Movement of the incisors out of the osseous envelope of the alveolar process may be associated with a higher tendency for developing gingival recessions. The amount of recession found in studies with statistically significant differences between proclined and non-proclined incisors is small and the clinical consequence questionable. Because of the low level of evidence of the included studies, the results should be considered with caution. Further randomized clinical studies including clinical examination of hygiene and gingival condition before, during and after treatment are needed to clarify the effect of orthodontic changes in incisor inclination and the occurrence of gingival recession.

Clinical and microbiological findings at sites treated with orthodontic fixed appliances in adolescents

INTRODUCTION: Fixed orthodontic appliances can alter the subgingival microbiota. Our aim was to compare the subgingival microbiota and clinical parameters in adolescent subjects at sites of teeth treated with orthodontic bands with margins at (OBM) or below the gingival margin (OBSM), or with brackets (OBR). METHODS: Microbial samples were collected from 33 subjects (ages, 12-18 years) in treatment more than 6 months. The microbiota was assessed by the DNA-DNA checkerboard hybridization method. RESULTS: Bacterial samples were taken from 83 OBR,103 OBSM, and 54 OBM sites. Probing pocket depths differed by orthodontic type (P <0.001) with mean values of 2.9 mm (SD, 0.6) at OBSM sites, 2.5 mm (SD, 0.6) at OBM sites, and 2.3 mm (SD, 0.5) at OBR sites. Only Actinomyces israelii (P <0.001) and Actinomyces naeslundii (P <0.001) had higher levels at OBR sites, whereas Neisseria mucosa had higher levels at sites treated with OBSM or OBM (P <0.001). Aggregatibacter actinomycetemcomitans was found in 25% of sites independent of the appliance. CONCLUSIONS: Different types of orthodontic appliances cause minor differences in the subgingival microbiota (A israelii and A naeslundii) and higher levels at sites treated with orthodontic brackets. More sites with bleeding on probing and deeper pockets were found around orthodontic bands.

Incidental maxillary sinus findings in orthodontic patients: a radiographic analysis using cone-beam computed tomography (CBCT)

To determine the frequency of incidental maxillary sinus findings using cone-beam computed tomography (CBCT) images made for orthodontic purposes.

Sample size estimation: an overview with applications to orthodontic clinical trial designs

Proper sample size estimation is an important part of clinical trial methodology and closely related to the precision and power of the trial's results. Trials with sufficient sample sizes are scientifically and ethically justified and more credible compared with trials with insufficient sizes. Planning clinical trials with inadequate sample sizes might be considered as a waste of time and resources, as well as unethical, since patients might be enrolled in a study in which the expected results will not be trusted and are unlikely to have an impact on clinical practice. Because of the low emphasis of sample size calculation in clinical trials in orthodontics, it is the objective of this article to introduce the orthodontic clinician to the importance and the general principles of sample size calculations for randomized controlled trials to serve as guidance for study designs and as a tool for quality assessment when reviewing published clinical trials in our specialty. Examples of calculations are shown for 2-arm parallel trials applicable to orthodontics. The working examples are analyzed, and the implications of design or inherent complexities in each category are discussed.