Liberdade de expressão: amplitude, limites e proteção constitucional no deireito brasileiro.

This dissertation focus, as main objective, to address the issue of fundamental rights and political freedoms of the individuals, guaranteed by the Constitution of 1988, with emphasis of study in the constitutional guarantee of freedom of speech, as well as in national related constitutional law institutions and its derivatives, and the connection with the historical and political affirmation of fundamental human rights and its importance for the construction, maintenance and consolidation of constitutional democracy in the Federative Republic of Brazil. This paper mainly deals with aspects of juspostive nature, focused mainly within its doctrinal aspect, making, for such, references both to the patrian doctrine and the foreign one, without forgetting the necessary jurisprudencial focus and analysis of the positive patrian planning with references to comparative law, in order to describe and analyze the emergence, evolution and dissemination of the institute, both in the major countries of the Western World and along the Brazilian constitutional history.

Bewertungsportale im Internet – Meinungsfreiheit versus Datenschutz und Haftungsfragen der Portalbetreiber

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit rechtlichen Fragestellungen rund um Bewertungs-portale im Internet. Zentrale Themen der Arbeit sind dabei die Zulässigkeit der Veröffentlichung der von den Nutzern abgegebenen Bewertungen vor dem Hintergrund möglicherweise entgegenstehender datenschutzrechtlicher Bestimmungen und der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Des weiteren wird der Rechtsschutz der Betroffenen erörtert und in diesem Zusammenhang die haftungsrechtlichen Risiken der Forenbetreiber untersucht. Gegenstand der Arbeit sind dabei sowohl Online-Marktplätze wie eBay, auf denen sowohl der Bewertende als auch der Bewertete registriert und mit dem Bewertungsverfahren grundsätz-lich einverstanden sind (geschlossene Portale), als auch Portale, auf denen – oftmals unter einem Pseudonym und ohne vorherige Anmeldung – eine freie Bewertungsabgabe, zu Pro-dukteigenschaften, Dienstleistungen bis hinzu Persönlichkeitsmerkmalen des Bewerteten möglich ist (offene Portale). Einleitung und Erster Teil Nach einer Einleitung und Einführung in die Problematik werden im ersten Teil die verschie-denen Arten der Bewertungsportale kurz vorgestellt. Die Arbeit unterscheidet dabei zwischen so genannten geschlossenen Portalen (transaktionsbegleitende Portale wie eBay oder Ama-zon) auf der einen Seite und offenen Portalen (Produktbewertungsportale, Hotelbewertungs-portale und Dienstleistungsbewertungsportale) auf der anderen Seite. Zweiter Teil Im zweiten Teil geht die Arbeit der Frage nach, ob die Veröffentlichung der durch die Nutzer abgegebenen Bewertungen auf den offenen Portalen überhaupt erlaubt ist oder ob hier mögli-cherweise das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und hier insbesondere das Recht auf in-formationelle Selbstbestimmung in Form der datenschutzrechtlichen Bestimmungen die freie Bewertungsabgabe unzulässig werden lässt. Untersucht werden in diesem Zusammenhang im einzelnen Löschungs- bzw. Beseitigungsan-sprüche der Betroffenen aus § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BDSG bzw. §§ 1004 i. V. m. 823 Abs. 1 BGB (allgemeines Persönlichkeitsrecht). Die Arbeit kommt in datenschutzrechtlicher Hinsicht zu dem Schluss, dass die Bewertungen personenbezogene Daten darstellen, die den datenschutzrechtlichen Bestimmungen unterlie-gen und eine Veröffentlichung der Bewertungen nach dem im deutschen Recht geltenden da-tenschutzrechtlichen Erlaubnisvorbehalt grundsätzlich nicht in Betracht kommt. Vor dem Hintergrund dieser den tatsächlichen Gegebenheiten und Interessenlagen im Internet nicht mehr gerecht werdenden Gesetzeslage diskutiert der Autor sodann die Frage, ob die datenschutzrechtlichen Bestimmungen in diesen Fällen eine Einschränkung durch die grund-gesetzlich garantierten Informationsfreiheiten erfahren müssen. Nach einer ausführlichen Diskussion der Rechtslage, in der auf die Besonderheiten der ein-zelnen Portale eingegangen wird, kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass die Frage der Zuläs-sigkeit der Veröffentlichung der Bewertungen von einer Interessenabwägung im Einzelfall abhängt. Als Grundsatz kann jedoch gelten: Ist die bewertete Tätigkeit oder Person in Bezug auf die bewertete Eigenschaft ohnehin einer breiten Öffentlichkeit zugänglich, erscheint eine Veröffentlichung der Daten nicht bedenklich. Dagegen wird man einen Löschungs- bzw. Be-seitigungsanspruch bejahen müssen für die Bewertungen, die Tätigkeiten oder Eigenschaften des Bewerteten, die in keinem Zusammenhang mit ihm als öffentlicher Person stehen, betref-fen. Anschließend geht die Arbeit auf die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und der sich hier-aus ergebenden Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen gemäß der §§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 1 BGB ein, verneint jedoch wegen dem Vorrang der spezialgesetzlichen Bestimmungen aus dem Bundesdatenschutzgesetz letztlich eine Anwendbarkeit der Anspruchsgrundlagen. Schließlich wird in diesem Teil noch kurz auf die Zulässigkeit der Bewertung juristischer Per-sonen eingegangen, die im Grundsatz bejaht wird. Dritter Teil Sofern der zweite Teil der Arbeit zu dem Schluss kommt, dass die Veröffentlichung der Be-wertungen zulässig ist, stellt sich im dritten Teil die Frage, welche Möglichkeiten das Recht dem Bewerteten bietet, gegen negative Bewertungen vorzugehen. Untersucht werden, dabei datenschutzrechtliche, deliktsrechtliche, vertragliche und wettbe-werbsrechtliche Ansprüche. Ein Schwerpunkt dieses Teils liegt in der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zu der Frage wann eine Bewertung eine Tatsachenbehauptung bzw. ein Werturteil darstellt und den sich hieraus ergebenden unterschiedlichen Konsequenzen für den Unterlassungsanspruch des Betroffenen. Diejenigen Bewertungen, die eine Meinungsäußerung darstellen, unterstehen dem starken Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit. Grenze der Zulässigkeit sind hier im wesentlichen nur die Schmähkritik und Beleidigung. An Tatsachenbehautpungen dagegen sind schärfere Maßstäbe anzulegen. In diesem Zusammenhang wird der Frage nachgegangen, ob vertragliche Beziehungen zwischen den Beteiligten (Bewertenden, Bewertete und Portalbetreiber) die Meinungsäußerungsfreiheit einschränkt, was jedenfalls für die geschlossenen Portale bejaht wird. Vierter Teil Der vierte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den „Zu-gut-Bewertungen“. Es geht dabei um wettbewerbsrechtliche Ansprüche im Falle verdeckter Eigenbewertungen. Solche Eigenbewertungen, die unter dem Deckmantel der Pseudonymität als Werbemittel zur Imageverbesserung in entsprechenden Bewertungsportale verbreitet werden ohne den wahren Autor erkennen zu lassen, sind in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht grundsätzlich unzulässig. Fünfter Teil Im letzten Teil der Arbeit wird schließlich der Frage nach der Verantwortlichkeit der Portal-betreiber für rechtswidrige Bewertungen nachgegangen. Zunächst wird die Feststellung getroffen, dass es sich bei den von den Nutzern abgegebenen Bewertungen um fremde Inhalte handelt und somit die Haftungsprivilegierungen der § 11 Abs. 1 TDG, § 9 Abs. 1 MDStV eingreifen, wonach die Forenbetreiber für die rechtswidrigen Bewertungen jedenfalls so lange nicht verantwortlich sind, solange sie hiervon keine Kenntnis haben. Da von dieser Haftungsprivilegierung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Störerhaftung nicht umfasst ist, wird die Reichweite die Forenbetreiber aus der Störerhaftung treffenden Überwachungspflichten diskutiert. Die Arbeit kommt hier zu dem Ergebnis, dass in den Fällen, in denen dem Adressaten der Bewertung die Identität des Verfassers bekannt ist, sich die Verpflichtungen der Forenbetrei-ber auf die Beseitigung bzw. Sperrung der rechtswidrigen Bewertung beschränken. Sofern die Identität des Bewertenden unbekannt ist, haften die Forenbetreiber als Mitstörer und dem Be-troffenen stehen Unterlassungsansprüche auch gegen die Forenbetreiber zu.

Open Source website

La idea de este proyecto es acercar la imagen de Libertad de Información y su conocida variante Open Source, donde cubriremos en detalle la multitud de puntos que abarca. Está dirigida a todos los usuarios que quieran conocer de primera mano cómo se inició la idea de Libertad Tecnológica hasta sus aplicaciones. No solo para aquellos que quieran emplearla, sino tambien para aquellos que la ya la usan y necesitan recursos para nuevas ideas. De esta forma, nos acercaremos tambien a la idea de libertad que en la tecnología está actualmente en debate. El contenido se estructura siguiendo las siguientes ramas:  Historia, desde sus orígenes hasta el presente.  Economía, ventajas y desventajas de esta libertad.  Problemas legales en distintos niveles  Noticias y actualizaciones de aplicaciones.  Sociedad, entorno a la aceptación y rechazo por los usuarios, ademas de su influencia en la ética, educación e innovación.  Aplicaciones, donde se incluirán la mayoría de las aplicaciones más conocidas en cada una de las ramas de Open Source. ---ABSTRACT---The topic finally chosen in the list of Professional Skills and Issues has been the Freedom of Information and its best known variant Open Source. We will try to cover in detail most of the points that includes history, economics, law, society and the various applications in which it have influenced. It allows all the public to see first-hand the term of Open Source, from its beginnings to applications. Not just for those who want to use it, but for those who already use it and want to find sources and new ideas. It will also get a step closer to the idea of Freedom of Information as currently being debated. The main branches are going to address:  History, from its origins to the present.  Economic, advantages and disadvantages of being free.  Laws, problems in different continents at the legal level.  News, latest in its various applications.  Society, acceptance or rejection by the people, addition to the factors that influence as ethics, education, and arts innovation.  Applications, where most try to include most current applications of each of the variants.

FOIA, Inc.

Government transparency is imagined as a public good necessary to a robust democracy. Consistent with that vision, Congress enacted the Freedom of Information Act (FOIA) to allow oversight and accountability of governmental activities. No actors are more central to the design than journalists, who were not only the prime intended users, but who were intimately involved in crafting the law itself. But this democracy-enhancing ideal is at odds with FOIA’s reality: at some agencies, commercial — not public — interests dominate the landscape of FOIA requesters. This Article provides the first in-depth academic study of the commercial use of FOIA, drawing on original datasets from six federal agencies. It uses these agencies as case studies to examine the way that businesses derive profit-making value from free or low-cost federal records. Remarkably, these datasets also reveal a cottage industry of companies whose entire business model is to request federal records under FOIA and resell them at a profit. Information resellers are not isolated occurrences, but rather are some of the most frequent FOIA requesters — often submitting hundreds or even thousands of requests a year — at a variety of federal agencies. Commercial users certainly have legitimate information needs, but, as this Article demonstrates, the volume and character of the current commercial use of FOIA undermines its efficacy as a transparency tool. Private businesses in essence receive a substantial subsidy without any corresponding public good, all while draining agency resources that might otherwise be used to respond to FOIA requests that serve its central oversight and accountability aims. Moreover, information resellers have become the de facto locus for federal records for whole industries, effectively privatizing an important public function. Counter-intuitively, limiting commercial requesting will not solve this problem. Instead, this Article proposes a targeted and aggressive policy of requiring government agencies to affirmatively disclose sets of records that are routinely the subject of FOIA requests — a surprisingly large number of the documents sought by commercial requesters. By meeting information needs in a more efficient manner that is available equally to all, affirmative disclosure will enable federal agencies to reclaim public records from the private market and free up resources to better serve FOIA requests that advance its democratic purpose.

FOIA, Inc.

Government transparency is imagined as a public good necessary to a robust democracy. Consistent with that vision, Congress enacted the Freedom of Information Act (FOIA) to allow oversight and accountability of governmental activities, imagining the prime intended users to be journalists. But this democracy-enhancing ideal is at odds with FOIA’s reality: at some agencies, commercial—not public—interests dominate the landscape of FOIA requesters. This Article provides the first in-depth academic study of the commercial use of FOIA, drawing on original datasets from six federal agencies. It documents how corporations, in pursuit of private profit, have overrun FOIA’s supremely inexpensive processes and, in so doing, potentially crowded out journalists and other government watchdogs from doing what the law was intended to facilitate: thirdparty oversight of governmental actors. It also reveals a cottage industry of companies whose entire business model is to request federal records under FOIA and resell them at a profit, which distorts the transparency system even further. Counterintuitively, limiting commercial requesting will not solve this problem. Instead, this Article proposes a targeted and aggressive policy of requiring government agencies to affirmatively disclose sets of records that are the subject of routine FOIA requests—a surprisingly large number of the documents sought by commercial requesters. By meeting information needs in a more efficient manner that is available equally to all, affirmative disclosure will enable federal agencies to reclaim public records from the private market and free up resources to better serve FOIA requests that advance its democratic purpose.

The right to know; report.

Mode of access: Internet.

Guidelines for generating and maintaining public use microdata files /

The Illinois Dept. of Public Health routinely collects personal health data on Illinois residents and visitors from vital records, health and licensing information. Data dissemination and use of collected information requires record confidentiality and guidelines to safeguard individual privacy.

Public libraries and the right to the [smart] city

The future of public libraries has been threatened by funding cuts and new digital technologies which have led many people to question their traditional role and purpose. However, freedom of information, ready access to knowledge and information literacy in all its digital and analog guises are more important than ever. Thus, public libraries remain significant spaces and places where people can socially interact and learn. In many countries public libraries are reinventing themselves and part of this process has been the redesign of library services and the design and construction of new library building and facilities that articulate the values, purpose and role of what has been termed 'the next library'. Following discussion of new library developments in London, Birmingham and Worcester in the UK, Aarhus in Denmark and Helsinki in Finland, the article concludes that public libraries are now both social and media spaces as well as being important physical places that can help city dwellers decide what type of urban world they want to see.

Integrity and public sector governance : a democratic deficit?

Policy directive

The purpose of this policy is to facilitate the flow of information between the South Carolina Department of Public Safety, the news media and the general public, while protecting the rights of both the defendants and the prosecuting authorities in pending cases from exposure to prejudicial publicity. The DPS is committed to and recognizes the right of the general public and the news media to be fully and accurately informed about all matters of public interest regarding DPS. This policy will assure that the release of information meets the needs of the general public and news media without infringing on an individual’s right to privacy or interfering with the process of conducting a fair and impartial trial.

Secondary Towns Association, formed for the purchasing of one or more special survey or surveys of land in South Australia, for sites for secondary towns. Statement of the proceedings of the directors for the information of the proprietors.

Mode of access: Internet.

A strategy to fill gaps in soil survey over large spatial extents: an example from the Murray-Darling basin of Australia

We re-mapped the soils of the Murray-Darling Basin (MDB) in 1995-1998 with a minimum of new fieldwork, making the most out of existing data. We collated existing digital soil maps and used inductive spatial modelling to predict soil types from those maps combined with environmental predictor variables. Lithology, Landsat Multi Spectral Scanner (Landsat MSS), the 9-s digital elevation model (DEM) of Australia and derived terrain attributes, all gridded to 250-m pixels, were the predictor variables. Because the basin-wide datasets were very large data mining software was used for modelling. Rule induction by data mining was also used to define the spatial domain of extrapolation for the extension of soil-landscape models from existing soil maps. Procedures to estimate the uncertainty associated with the predictions and quality of information for the new soil-landforms map of the MDB are described. (C) 2002 Elsevier Science B.V. All rights reserved.

In Australia are people born in other countries at higher risk of road trauma than locally born people?

This study examined whether people born in other countries had higher rates of death and hospitalization due to road crashes than people born in Australia. Data on deaths that occurred in the whole of Australia between 1994 and 1997 and hospitalizations that occurred in the state of New South Wales, Australia, between I July 1995 and 30 June 1997 due to road crashes were analyzed. The rates of death and hospitalization, adjusted for age and area of residence, were calculated using population data from the 1996 Australian census. The study categorized people born in other countries according to the language (English speaking, non-English speaking) and the road convention (left-hand side, right-hand side) of their country of birth. Australia has the left-hand side driving convention. The study found that drivers born in other countries had rates of death or hospitalization due to road trauma equal to or below those of Australian born drivers. In contrast, pedestrians born in other countries, especially older pedestrians had higher rates of death and hospitalization due to road crashes. Pedestrians aged 60 years or more born in non-English speaking countries where traffic travels on the right-hand side of the road had risks about twice those of Australian born pedestrians in the same age group. (C) 2003 Elsevier Ltd. All rights reserved.

An analysis of why telehealth systems in Australia have not always succeeded

Telehealth programmes are rather similar to humans in the way that they are planned, develop, grow and ultimately die or disappear. To achieve good life expectancy for a telehealth programme there appear to be three major needs: nurturing, which includes the provision of money, ideas, education, training and innovation; experience, which involves an integrated management process, the achievement of long and wide patterns of usage, the development of updated policies and procedures and the involvement of multiple disciplines; success, which involves evidence of outcomes, evaluation and research, and, most important, the sharing of information through scientific and popular press publications, and conferences and collaborations with internal and external groups. The future of telehealth in Australia is at a watershed. There are now a substantial number of programmes, and there has been a large amount of financial and human investment in telehealth around the nation. There is, however, no forum for national leadership, no national association and little support at federal government level.

Investigations into the PCDD contamination of topsoil, river sediments and kaolinite clay in Queensland, Australia

Recent findings of elevated PCDDs from an unknown source in the coastal marine environment of Queensland, Australia has instigated further investigations into the distribution of, and environments associated with the PCDD contamination. This study presents data for OCDD concentrations in the coastal, mountainous and inland environment of Queensland. Additionally, full 2,3,7,8-substituted polychlorinated dibenzo-p-dioxins and dibenzofuran (PCDD/F) profiles from different land-use types and environments in the coastal region were analysed. Distinct east-west gradients were detected in topsoil collected from various bushland regions with elevated OCDD concentrations confined to the coastal region. However, PCDD/F results from topsoil and river sediments collected in the Queensland coastal region suggest that elevated OCDD concentrations cannot be attributed to any of the environments, land-use or industry types investigated. PCDD/F congener profiles from select samples were remarkably similar to those previously described in marine sediments collected along the entire Queensland coastline. In addition, kaolinite clay samples from Queensland exhibited elevated OCDD concentrations, and PCDD/F profiles in these samples were similar to those detected in kaolinite clays elsewhere. Natural formation processes have been hypothesised as the source of elevated PCDDs in Queensland and other locations, where similar PCDD/F profiles and the general lack of anthropogenic sources are evident. This study presents additional data supporting this hypothesis and provides further information that may assist in the identification of the processes involved in the natural formation of PCDDs. (C) 2002 Elsevier Science Ltd. All rights reserved.