970 resultados para Constitutional conventions.
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Thesenhafte Zusammenfassung 1. Geschäftsmethoden ist urheberrechtlicher Schutz zu versagen. Vordergründig lässt sich die Schutzversagung mit dem Fehlen von Schutzvoraussetzungen er¬klären. Soweit es an einem Bezug zu Literatur, Wissenschaft oder Kunst man¬gelt, ist Schutz nach § 1 UrhG zu verwehren. Im Übrigen scheitert ein Schutz von Geschäftsmethoden in aller Regel an § 2 Abs. 2 UrhG. Angesichts ihrer Ausrichtung am Effizienzziel orientieren sich Geschäftsmethoden an Vorgege¬benem bzw. an Zweckmäßigkeitsüberlegungen, so dass Individualität ausschei¬det. Hintergrund sind jedoch Legitimierungsüberlegungen: Schutz ist mit Blick auf das Interesse der Allgemeinheit zu versagen, das auf ein Freibleiben von Geschäftsmethoden gerichtet ist und das Interesse des Entwicklers einer Geschäftsmethode an Ausschließlichkeit überwiegt. 2. Die Berücksichtigung der Interessen der Allgemeinheit ist durch Art. 14 Abs. 2 verfassungsrechtlich geboten. Im Urheberrechtsgesetz drückt sie sich vor allem in den Schrankenregelungen der §§ 44a ff. UrhG aus. Die Allgemeininteressen sind darüber hinaus auch auf der Ebene der Entstehung des Rechts zu berück¬sichtigen. Bei der Ermittlung der Interessen der Allgemeinheit sind auch öko¬nomische Überlegungen anzustellen und die wettbewerbsmäßigen Auswirkun¬gen eines Sonderrechtsschutzes zu berücksichtigen. 3. Im Bereich des urheberrechtlichen Datenbankschutzes konnte der Schutz von Geschäftsmethoden hinsichtlich der Auswahl oder Anordnung von Daten bisher durch das Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe im Rahmen der Schutzvoraussetzung der Individualität verhindert werden. 4. Nach der Umsetzung der Datenbankrichtlinie kommt es infolge der Absenkung der Gestaltungshi5he hin zu einer einfachen Individualität sowie durch die Ein¬beziehung des konzeptionellen Modells in den urheberrechtlichen Schutzbereich vermehrt zu einem indirekten und direkten Schutz von Methoden. Das stellt einen Verstoß gegen die in Art. 9 Abs. 2 TRIPs statuierte Schutzfreiheit von Methoden dar. Auch wenn die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit dieser Norm noch nicht abschließend geklärt ist, hat das deutsche Urheberrechtsgesetz sie doch insofern zu berücksichtigen, als eine konventionsfreundliche Auslegung des Urheberrechtsgesetzes geboten ist. 5. Die bloße "Implementierung" von Geschäftsmethoden in Datenbanken darf nicht zum Schutz eines Gegenstandes führen, dem der Schutz an sich versagt ist. 6. Im Rahmen des Datenbankschutzes eine Monopolisierung von Methoden zuzulassen ist auch im Hinblick auf Art. 3 GG nicht unproblematisch. Denn Geschäftsmethoden, die anderen Werkarten zugrunde liegen, ist dieser Schutz weiterhin versagt, ohne dass ein sachlicher Grund für eine solche Differenzierung erkennbar wäre. 7. Überdies kann sich die Monopolisierung von Auswahl- und Anordnungsmethoden auch negativ auf die Informationsfreiheit auswirken. Es kann faktisch zu Monopolen an den in der Datenbank enthaltenen Informationen kommen. 8. Der Monopolisierung von Geschäftsmethoden zur Auswahl oder Anordnung von Daten ist daher entgegenzutreten. 9. Lösungen, die erst auf der Rechtsfolgenseite ansetzen, indem sie solche Methoden zwar als schutzbegründend ansehen, den Schutzumfang aber beschränken, sind abzulehnen. Sie durchbrechen den axiomatischen Zusammenhang zwischen Schutzbegründung und -umfang und führen dadurch zu willkürlichen Ergebnissen. Auch aus Anreizgesichtspunkten können sie nicht überzeugen. 10. Schutz ist bereits auf Tatbestandsebene zu versagen. 11. Die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden im Bereich des Datenbankschutzes kann dabei nicht durch eine Rückkehr zum Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe erreicht werden. Dem steht der Wortlaut des Art. 3 Abs. 1 S. 2 der Datenbankrichtlinie ("keine anderen Kriterien") entgegen. Abgesehen davon ist das Individualitätskriterium auch nicht das geeignete Mittel, die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden zu gewährleisten: Zum einen erweist es sich als anfällig für Eingriffe seitens des Europäischen Gesetzgebers. Zum anderen kann es - da es an die sich im Werk ausdrückende Persönlichkeit des Urhebers anknüpft - insoweit nicht weiterhelfen, als Schutz nicht mangels Eigenpersönlichkeit, sondern aufgrund fehlender Legitimierbarkeit nach einer Interessenabwägung versagt wird. 12. Die Schutzfreiheit von Methoden sollte daher unabhängig von den Schutzvoraussetzungen, namentlich der Individualität, statuiert werden. 13. De lege lata kann das durch die Einführung eines ungeschriebenen negativen Tatbestandmerkmals geschehen. Dafür spricht die Regelung des § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG, die für Computerprogramme die Schutzfreiheit von Ideen statuiert. Ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 S. 2 der Datenbankrichtlinie ("keine anderen Kriterien") kann einem solchen Tatbestandsmerkmal nicht entgegengehalten werden. Denn mit dem Ausschluss anderer Kriterien wollte der Europäische Gesetzgeber nur dem Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe Einhalt gebieten, nicht aber die Tür für einen Methodenschutz öffnen. Ein dahingehender Wille darf ihm mit Blick auf Art. 9 Abs. 2 TRIPs auch nicht unterstellt werden. Die Schutzfreiheit sollte jedoch - anders als bei § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG - schon auf Tatbestandsebene verankert werden. Ein solches Tatbestandsmerkmal könnte lauten: "Der Auswahl oder Anordnung zugrundeliegende abstrakte Methoden sowie solche konkreten Methoden, die sich an Vorgegebenem oder Zweckmäßigkeitsüberlegungen orientieren, können einen Schutz nach dieser Vorschrift nicht begründen." 14. Aus Gründen der Rechtsklarheit sollte de lege ferenda - wie im Patentrecht - die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden ausdrücklich und allgemein im Urheberrechtsgesetz festgeschrieben werden. Dafür sollte § 2 UrhG ein entsprechender Absatz 3 angefügt werden. Er könnte lauten: "Geschäftliche Methoden können einen Schutz nach diesem Gesetz nicht begründen 15. Soweit Datenbanken urheberrechtlicher Schutz mit Blick auf die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden versagt werden muss, verbleibt jedoch die Möglichkeit eines Schutzes nach den §§ 87a ff. UrhG. Dieser Schutz wird allein aufgrund einer wesentlichen Investition gewahrt. Die wirtschaftlich wertvollen auf Vollständigkeit angelegten Datenbanken werden dem sui-generis-Schutz regelmäßig unterfallen, so dass ausreichende Anreize zur Schaffung von Faktendatenbanken bestehen. Auch auf internationaler Ebene scheint dieses zweigleisige Sys¬tem Anklang zu finden, wie Reformarbeiten zur Einführung eines sui-generis-Schutzes für Datenbanken im Rahmen der WIPO belegen. Résumé sous forme de thèses 1. Une protection juridique des méthodes commerciales au sein du droit d'auteur doit être refusée. Au premier plan, le refus de protection peut être expliqué par un manque de conditions. S'il n'y a pas de référence dans la littérature, les sciences ou les arts, une protection doit être rejetée selon l'art. 1 de la législation allemande sur le droit d'auteur. D'ailleurs, une protection des méthodes commerciales sera interrompue en toute règle à cause de l'art. 2 al. 2 de la législation sur le droit d'auteur. Comme elles poursuivent l'objectif de l'efficacité, les méthodes commerciales se réfèrent à des faits donnés et/ou à des considérations d'utilité ce qui exclut l'individualité. En arrière-plan, cependant, il y a des considérations de légitimité. La protection doit être rejetée étant donné l'intérêt du public, qui est orienté vers un manque de protection des méthodes commerciales. Cet intérêt du public est prépondérant l'intérêt du fabricant, qui est dirigé vers une exclusivité sur la méthode commerciale. 2. La prise en considération des intérêts du public est imposée par l'art. 14 al. 2 de la Constitution allemande. Dans la loi sur le droit d'auteur, elle s'exprime avant tout dans les règlements restrictifs des art. 44a et suivants. Les intérêts du public doivent d'ailleurs être considérés au niveau de la formation du droit. En évaluant les intérêts du public, il est utile de considérer aussi les conséquences économiques et celles d'une protection particulière du droit d'auteur au niveau de la concurrence. 3. Dans le domaine de la protection des bases de données fondé dans le droit d'auteur, une protection des méthodes commerciales a pu été empêchée jusqu'à présent en vue du choix ou de la disposition de données par l'exigence d'un niveau d'originalité particulier dans le cadre des conditions de protection de l'individualité. 4. La mise en pratique de la directive sur les bases de données a abouti de plus en plus à une protection directe et indirecte des méthodes en conséquence de la réduction des exigences de l'originalité vers une simple individualité ainsi que par l'intégration du modèle conceptionnel dans le champ de protection du droit d'auteur. Cela représente une infraction contre l'exclusion de la protection des méthodes commerciales stipulée dans l'art. 9 al. 2 des Accords ADPIC (aspects des droits de propriété intellectuelle qui touchent au commerce), respectivement TRIPS. Même si la question de l'application directe de cette norme n'est pas finalement clarifiée, la législation allemande sur le droit d'auteur doit la considérer dans la mesure où une interprétation favorable aux conventions de la législation du droit d'auteur est impérative. 5. La simple mise en pratique des méthodes commerciales sur des bases de données ne doit pas aboutir à la protection d'une chose, si cette protection est en effet refusée. 6. En vue de l'art. 3 de la Constitution, il est en plus problématique de permettre une monopolisation des méthodes au sein de la protection de bases de données. Car, des méthodes commerciales qui sont basées sur d'autres types d'oeuvres, n'ont toujours pas droit à cette protection, sans qu'une raison objective pour une telle différenciation soit évidente. 7. En plus, une monopolisation des méthodes pour le choix ou la disposition des données peut amener des conséquences négatives sur la liberté d'information. En effet, cela peut entraîner des monopoles des informations contenues dans la base de données. 8. Une monopolisation des méthodes commerciales pour le choix ou la disposition des données doit donc être rejetée. 9. Des solutions présentées seulement au niveau des effets juridiques en considérant, certes, ces méthodes comme justifiant une protection, mais en même temps limitant l'étendue de la protection, doivent être refusées. Elles rompent le contexte axiomatique entre la justification et l'étendue de la protection et aboutissent ainsi à des résultats arbitraires. L'argument de créer ainsi des stimulants commerciaux n'est pas convaincant non plus. 10. La protection doit être refusée déjà au niveau de l'état de choses. 11. Une exclusion de la protection des méthodes commerciales dans le domaine des bases de données ne peut pas être atteinte par un retour à l'exigence d'un niveau d'originalité particulier. Le texte de l'art 3 al. 1 p. 2 de la directive sur les bases de données s'oppose à cela (« aucun autre critère »). A part cela, le critère de l'individualité n'est pas non plus le moyen propre pour garantir une exclusion de la protection des méthodes commerciales. D'un côté, ce critère est susceptible d'une intervention par le législateur européen. D'un autre côté, il n'est pas utile, comme il est lié à la personnalité de l'auteur exprimé dans l'oeuvre, dans la mesure où la protection n'est pas refusée pour manque d'individualité mais pour manque de légitimité constaté après une évaluation des intérêts. 12. L'exclusion de la protection des méthodes devra donc être stipulée indépendamment des conditions de protection, à savoir l'individualité. 13. De lege lata cela pourra se faire par l'introduction d'un élément constitutif négatif non écrit. Cette approche est supportée par le règlement dans l'art. 69a al. 2 p. 2 de la législation allemande sur le droit d'auteur qui stipule l'exclusion de la protection des idées pour des programmes d'ordinateur. Un tel élément constitutif ne représente pas d'infraction à l'art. 3 al. 1 p. 2 de la directive sur les bases de données (« aucun autre critère »). En excluant d'autres critères, le législateur européen n'a voulu qu'éviter l'exigence d'un niveau d'originalité particulier et non pas ouvrir la porte à une protection des méthodes. En vue de l'art. 9 al. 2 des Accords TRIPs, il ne faut pas prêter une telle intention au législateur européen. Cependant, l'exclusion de la protection devrait - autre que dans le cas de l'art. 69a al. 2 p. 2 de la législation allemande sur le droit d'auteur - être ancrée déjà au niveau de l'état de choses. Un tel élément constitutif pourrait s'énoncer comme suit : « Des méthodes abstraites se référant au choix ou à la disposition de données ainsi que des méthodes concrètes s'orientant à des faits donnés ou à des considérations d'utilité ne peuvent pas justifier une protection selon ce règlement. » 14. Pour assurer une clarté du droit, une exclusion de la protection des méthodes commerciales devrait de lege ferenda - comme dans la législation sur les brevets - être stipulée expressément et généralement dans la législation sur le droit d'auteur. Un troisième alinéa correspondant devrait être ajouté. Il pourrait s'énoncer comme suit : « Des méthodes commerciales ne peuvent pas justifier une protection selon cette loi ». 15. S'il faut refuser aux bases de données une protection au sein du droit d'auteur en vue de l'exclusion de la protection pour des méthodes commerciales, il est quand même possible d'accorder une protection selon les articles 87a et suivants de la législation allemande sur le droit d'auteur. Cette protection est uniquement accordée en cas d'un investissement substantiel. Les bases de données ayant une grande importance économique et s'orientant vers l'intégralité seront régulièrement soumises à la protection sui generis de sorte qu'il y ait de suffisants stimulants pour la fabrication de bases de données de faits. Ce système à double voie semble également rencontrer de l'intérêt au niveau international, comme le prouvent des travaux de réforme pour l'introduction d'une protection sui generis pour des bases de données au sein de l'OMPI.
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Résumé GLUT8 est la première des nouvelles isoformes des GLUT récemment identifiés. Il est fortement exprimé dans les testicules et plus faiblement dans les blastocystes, le cerveau, particulièrement au niveau de l'hippocampe, et le coeur. En conditions basales, il est retenu dans un compartiment intracellulaire. Si on l'exprime en surface cellulaire, par la mutation du motif d'internalisation dileucine, il transporte le glucose avec une bonne affinité. Dans le but d'étudier sa fonction au niveau de l'organisme, nous avons créé un modèle de knock out conditionnel, en entourant le dernier exon du gène de GLUT8 par deux sites loxP. En croisant nos souris avec une souche de souris transgénique exprimant la cre-recombinase dans les cellules de la lignée germinale, nous avons généré un modèle de souris portant la délétion totale de GLUT8 de manière constitutionnelle. Les statistiques effectuées sur les premières naissances indiquent qu'une partie des souris knock out ne survit pas, suggérant un rôle de GLUT8 au niveau du développement embryonnaire. Les souris qui ont survécu ne présentent toutefois pas d'anomalies durant la croissance et sont fertiles. Elles ont des taux de glucose et d'insuline sanguins normaux. Au niveau cérébral, la structure de l'hippocampe n'est pas modifiée par la suppression de GLUT8, cependant, les souris GLUT8-/- présentent une prolifération cellulaire augmentée dans le gyrus denté. Cette augmentation de division cellulaire pourrait être la réponse adaptée à une éventuelle augmentation de la mort cellulaire au niveau de l'hippocampe. Elles ne semblent toutefois pas présenter de défauts cognitifs majeurs dans le bassin de Morris en conditions normales. Toutefois, en conditions de jeûne, elles tendent à une meilleure mémorisation à court terme. Les études morphologiques et histologiques au niveau cardiaque n'ont pas révélé de d'hypertrophie au niveau ventriculaire. La stimulation de la contraction à l'isoprotérénol n'a pas mis en évidence de défaut d'adaptation des coeurs GLUT8-/-. Cependant l'analyse fonctionnelle par électrocardiogramme, en conditions basales, a montré une augmentation de la durée de l'onde P, suggérant un défaut dans la dépolarisation des oreillettes. Nos résultats indiquent que GLUT8 ne joue pas un rôle prédominant dans la survie et la fonction basale des souris. Il pourrait jouer un rôle plus important dans des situations stressantes pour l'organisme, comme l'hypoglycémie ou les conditions d'ischémie qui induiraient son expression à la membrane plasmique et stimuleraient le captage du glucose. Abstract GLUT8 was the first of the recently identified isoform of the GLUT family proteins. It is strongly expressed in the testis. It is also found at a lower level in the blastocyst, in heart and in the brain. Under basal conditions, it is retained in the intracellular compartment, but when the internalization motif dileucine is mutated, GLUT8 translocates to the plasma membrane and transports glucose with a relatively high affinity. To study its function in vivo, we created a conditional knock out mouse model. To do so, we targeted the last exon of the GLUT8 gene with two loxP sites. We then crossed these mice with a transgenic model expressing the cre-recombinase in the gem' line to generate a constitutional total knock out mouse. The statistics made on the first breedings showed that some of the knock out mice do not survive, suggesting a role of GLUT8 in the embryonic development. Conversely mice who survive do not show developmental defects and they are fertile with normal glucose and insulin blood levels. In the brain, the general structure of the hippocampus is not modified by the deletion of GLUT8. However, GLUT8-/- mice show an increase in the cell proliferation in the dentate gyms. This cell proliferation could be due to an increase in the cell death in the hippocampus. When tested in the morris water maze, these mice do not show any cognitive defects in the basal conditions, but they have a tendency to learn better in fasted conditions. The morphological and histological studies made at the heart level did not show any cardiac hypertrophy in the ventricles. The stimulation with isoproterenol did not show any adaptation defects in the GLUT8-/- hearts. However, the functional analysis made in basal conditions with the electrocardiogram showed an increase in the P wave length, suggesting a defect in the atrial depolarization in the knock out mice. Overall, our results show that GLUT8 does not play an important role in the basal general functions in the mice, but might play a more important role during whole organism stress. Hypoglycaemia or ischemia, for example could stimulate the GLUT8 translocation to the plasma membrane to increase specifically glucose uptake. Résumé tout public Les différentes cellules de l'organisme possèdent des propriétés particulières, qui leur permettent de maintenir les fonctions de l'organe auquel elles appartiennent. La membrane plasmique qui les délimite sélectionne les substances qui vont pénétrer à l'intérieur de la cellule et permet ainsi de maintenir un environnement interne constant. Le glucose est une source d'énergie importante pour la cellule et doit pouvoir pénétrer à l'intérieur de la cellule. Il utilise pour cela des protéines de transport qui le feront passer de part et d'autre de la membrane. Les protéines de la famille des GLUT (pour GLUcose Transporter) possèdent cette capacité. GLUT8 est un membre de la famille des GLUT identifié récemment. Il possède la capacité de transporter le glucose quand il se présente à la surface de la cellule. Il est principalement exprimé dans les testicules, dans le coeur et le cerveau et durant le développement embryonnaire. Son rôle n'est toutefois pas encore défini. Ce travail consiste à étudier la fonction de GLUT8 au niveau de l'organisme entier. Nous avons créé un modèle de souris dans lesquelles l'expression de GLUT8 a été supprimée pour mettre en évidence son importance dans le maintien de l'intégrité des fonctions du corps. Les observations effectuées sur les souris qui n'expriment plus GLUT8 nous indiquent que leurs cellules prolifèrent plus vite au niveau de l'hippocampe. L'hippocampe est une structure située dans le cerveau qui est impliquée dans les phénomènes d'apprentissage. Les souris qui ont été testées dans des tâches d'apprentissage n'ont malgré cela pas montré une amélioration de la mémorisation. Dans le coeur, la suppression de GLUT8 semble présenter un défaut quand on mesure l'activité électrique du coeur par électrocardiogramme. Toutefois, ils fonctionnent normalement et ne présentent pas de défauts morphologiques en conditions normales. Les expériences effectuées sur les modèles de souris indiquent que GLUT8 ne jouerait pas un rôle prédominant dans le fonctionnement normal du corps. Il pourrait exercer sa fonction dans des situations plus particulières comme l'hypoglycémie, où il permettrait une meilleure capacité à transporter le glucose dans les cellules.
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Researchers working in the field of global connectivity analysis using diffusion magnetic resonance imaging (MRI) can count on a wide selection of software packages for processing their data, with methods ranging from the reconstruction of the local intra-voxel axonal structure to the estimation of the trajectories of the underlying fibre tracts. However, each package is generally task-specific and uses its own conventions and file formats. In this article we present the Connectome Mapper, a software pipeline aimed at helping researchers through the tedious process of organising, processing and analysing diffusion MRI data to perform global brain connectivity analyses. Our pipeline is written in Python and is freely available as open-source at www.cmtk.org.
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Discussions at the inaugural meeting of a Trans-European Pedagogic Research Group for Anatomical Sciences highlighted the fact that there exist considerable variations in the legal and ethical frameworks throughout Europe concerning body bequests for anatomical examination. Such differences appear to reflect cultural and religious variations as well as different legal and constitutional frameworks. For example, there are different views concerning the "ownership" of cadavers and concerning the need (perceived by different societies and national politicians) for legislation specifically related to anatomical dissection. Furthermore, there are different views concerning the acceptability of using unclaimed bodies that have not given informed consent. Given that in Europe there have been a series of controversial anatomical exhibitions and also a public (televised) dissection/autopsy, and given that the commercial sale or transport of anatomical material across national boundaries is strongly debated, it would seem appropriate to "harmonise" the situation (at least in the European Union). This paper summarises the legal situation in a variety of European countries and suggests examples of good practice. In particular, it recommends that all countries should adopt clear legal frameworks to regulate the acceptance of donations for medical education and research. It stresses the need for informed consent, with donors being given clear information upon which to base their decision, intentions to bequest being made by the donor before death and encourages donors to discuss their wishes to bequeath with relatives prior to death. Departments are encouraged, where they feel it appropriate, to hold Services of Thanksgiving and Commemoration for those who have donated their bodies. Finally, there needs to be legislation to regulate transport of bodies or body parts across national borders and a discouragement of any moves towards commercialisation in relation to bequests.
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In this article, I firstly offer a synthesis of a brief set of analytical elements of the theory of democracy and federalism established in the recent debate which identify a number of flaws in the normative and institutional bases of plurinational democracies. It is necessary to overcome these flaws in order to achieve a true political and constitutional recognition and accommodation of the national pluralism of this kind of liberal democracies (section 1). Secondly, we will focus on the Spanish case of the “Estado de las Autonomías” taking into account the recent reform of the Catalan constitutional law (Estatut d’autonomia 2006) (section 2). A final section makes a number of concluding remarks relating the previously highlighted elements of the theory of democracy and federalism with the analysis of the Catalan case (section 3).
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Having lived through a bloody civil war in the 1930s followed by four decades of General Franco’s dictatorship, the Spanish state carried out a transition to a democratic system at the end of the 1970s. The 1978 Constitution was the legal outcome of this transition process. Among other things, it established a territorial model – the so-called “Estado de las Autonomías” (State of Autonomous Communities) – which was designed to satisfy the historical demands for recognition and self-government of, above all, the citizens and institutions of Catalonia and the Basque Country .In recent years support for independence has increased in Catalonia. Different indicators show that pro-independence demands are endorsed by a majority of its citizens, as well as by most of the political parties and organizations that represent its civil society. This is a new phenomenon. Those in favour of independence had been in the minority throughout the 20th century. Nowadays, however, demands of a pro-autonomy and pro-federalist nature, which until recently had been dominant, have gradually lost public support in favour of demands for self-determination and secession. This paper analyses the massive increase in support for secession in Catalonia during the early years of the 21st century. After describing the different theories of secession in plurinational liberal democracies (section 1), we analyse Catalonia’s political evolution over the past decade focusing on the shortcomings with regard to constitutional recognition and accommodation displayed by the Spanish political system. The latter have been exacerbated by the reform process of Catalonia’s Statute of Autonomy (2006) and the subsequent judgement of Spain’s Constitutional Court regarding the aforementioned Statute (2010) (section 2). Finally, we present our conclusions by linking the Catalan case with theories of secession applied to plurinational contexts
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In this chapter, after pointing out the different logics that lie behind the familiar ideas of democracy and federalism, I have dealt with the case of plurinational federal democracies. Having put forward a double criterion of an empirical nature with which to differentiate between the existence of minority nations within plurinational democracies (section 2), I suggest three theoretical criteria for the political accommodation of these democracies. In the following section, I show the agonistic nature of the normative discussion of the political accommodation of this kind of democracies, which bring monist and pluralist versions of the demos of the polity into conflict (section 3.1), as well as a number of conclusions which are the result of a comparative study of 19 federal and regional democracies using four analytical axes: the uninational/plurinational axis; the unitarianism-federalism axis; the centralisation-decentralisation axis; and the symmetry-asymmetry axis (section 3.2). This analysis reveals shortcomings in the constitutional recognition of national pluralism in federal and regional cases with a large number of federated units/regions with political autonomy; a lower degree of constitutional federalism and a greater asymmetry in the federated entities or regions of plurinational democracies. It also reveals difficulties to establish clear formulas in these democracies in order to encourage a “federalism of trust” based on the participation and protection of national minorities in the shared government of plurinational federations/regional states. Actually, there is a federal deficit in this kind polities according to normative liberal-democratic patterns and to what comparative analysis show. Finally, this chapter advocates the need for a greater normative and institutional refinement in plurinational federal democracies. In order to achieve this, it is necessary to introduce a deeper form of “ethical” pluralism -which displays normative agonistic trends, as well as a more “confederal/asymmetrical” perspective, congruent with the national pluralism of these kind of polities.
Migrating concepts: Immigrant integration and the regulation of religious dress in France and Canada
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Religion in general, and Islam in particular, has become one of the main focal points of policy-making and constitutional politics in many Western liberal states. This article proposes to examine the legal and political dynamics behind new regulations targeting individual religious practices of Muslims. Although one could presuppose that church-state relations or the understanding of secularism is the main factor accounting for either accommodation or prohibition of Muslim religious practices, I make the case that the policy frame used to conceptualize the integration of immigrants in each national context is a more significant influence on how a liberal state approaches the legal regulation of individual practices such as veiling. However, this influence must be assessed carefully since it may have different effects on the different institutional actors in charge of regulating religion, such as the Courts and the legislature. To assess these hypotheses I compare two countries, France and Canada, which are solid examples of two contrasting national policy frames for the integration of immigrants.
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Using exome sequencing and a variant prioritization strategy that focuses on loss-of-function variants, we identified biallelic, loss-of-function CEP57 mutations as a cause of constitutional mosaic aneuploidies. CEP57 is a centrosomal protein and is involved in nucleating and stabilizing microtubules. Our findings indicate that these and/or additional functions of CEP57 are crucial for maintaining correct chromosomal number during cell division.
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The Legislative Council established the Continuity of Government Planning Interim Study Committee in 2006 and authorized the Committee to meet during the 2006 Legislative Interim. The Committee was given the following charge: Examine issues relating to the continued functioning of state government following a disaster, including gubernatorial succession, replacement of constitutional officers and department heads, legislative elections to fill vacancies, and continued funding of state government if the General Assembly is unable to meet and pass a budget.
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Informations de base sur la République du Cap Vert L'archipel du Cap Vert est constitué par dix îles et huit îlots situés à environ 500 km de la côte occidentale africaine. Sa superficie est de 4033 km2. Les îles sont d'origine volcanique et sont implantées sur la zone sud-ouest de la plate-forme sénégalaise sur la croûte océanique d'âge comprise entre 140 et 120 millions d'années. Le relief est très accidenté dans les îles les plus jeunes (Fogo, Santiago, Santo Antão et S. Nicolau), mais relativement plat dans les îles plus anciennes (Maio, Boavista e Sal). Les sols sont peu évolués, avec des horizons pédologiques peu différenciés. Par sa situation géographique, dans une zone d'aridité météorologique, le climat du Cap Vert est sahélien du type tropical sec, soumis aux vents alizés du nordest, avec des températures modérées (environ 24ºC) et une faible amplitude thermique dû à l'environnement atlantique. Les précipitations sont généralement faibles sur l'ensemble du pays, ne dépassant pas les 300 mm de moyenne annuelle pour les 65% du territoire situé à moins de 400 m d'altitude. Les zones sous l'influence des alizés étant encore plus sèches (150 mm de moyenne annuelle). Sur les versants situés à plus de 500 m d'altitude faisant face aux alizés, on peut atteindre ou dépasser les 700 mm. Les pluies sont irrégulières et généralement mal distribuées dans le temps et dans l'espace. Le peuplement et son influence sur la biodiversité Après leur colonisation par les humains au cours du XVème siècle, les îles du Cap Vert ont été soumises à une forte exploitation des ressources biologiques. Des facteurs anthropiques avec conséquences directe et indirecte sur la végétation, tels que l'agriculture pluviale, dans la plupart des cas pratiquée sur les fortes pentes des versants, l'utilisation du bois de feu, le surpâturage et l'introduction des espèces exotiques ont contribué à la dégradation graduelle de la végétation et des habitats de l'archipel. Le rôle de ces facteurs a été encore accentué par l'action passif des facteurs intrinsèques tels que l'insularité et la fraction importante du territoire occupée par des zones arides et semi-arides. La végétation des zones arides et semi-arides qui occupent, au Cap Vert, plus de 70% du sol arable du territoire, a un faible pouvoir de régénération. Sa flore insulaire est sensible par le fait d'avoir évolué en l'absence de prédateurs et d'être issues de petites populations avec une diversité génétique limitée et par une aire de dissémination très limitée. La diversité des espèces Il existe au Cap Vert, 110 espèces de bryophytes dont 15 sont endémiques. Du total, 36% sont extinctes ou menacées. Parmi les endémiques 40% sont menacées. Les espèces d’angiospermes sont en nombre de 240 dont 45 sont endémiques. A noter que 27% du total sont extinctes ou menacées. Parmi les endémiques, 54% sont en danger de disparition. La biodiversité animale cours des risques majeures de survie. Des 37 espèces de gastéropodes existantes, 15 sont endémiques dont 67% sont menacées. Les arachnides sont au nombre de 111 dont 46 sont endémiques. Parmi les endémiques, 78% sont menacées. Il existe 470 espèces d'insectes (coléoptères) dont 155 sont endémiques. 84% des taxa endémiques sont menacées. On suppose que du total des 470 espèces, 64% sont disparues ou en danger. L'état actuel de la faune et de la flore a été donné par la Première Liste Rouge du Cap Vert, publiée en 1996 et qui indique un certain nombre de statistiques effrayantes : sont menacées plus de 26% des angiospermes, plus de 40% des bryophytes, plus de 65% des ptéridophytes et plus de 29% des lichens ; plus de 47% des oiseaux, 25% des reptiles terrestres, 64% des coléoptères, plus de 57% des arachnides, plus de 59% des mollusques terrestres. L'archipel du Cap Vert est situé dans la zone tropicale où, selon Nunan (1992), si on exclue les espèces migratoires on peu compter environ 273 espèces de poissons, dont 70% sont endémiques. La liste des espèces de poissons des îles du Cap Vert est assez diversifiée et compte environ une centaine d'espèces appartenant à différentes familles. En matière de diversité biologique marine l'exploitation des ressources dans la ZEE (Zone Economique Exclusive) sont encore loin d'atteindre le potentiel estimé. Néanmoins, il existe quelques espèces qui sont en danger, notamment les tortues et les langoustes. Dans les eaux capverdiennes il existe 5 espèces de tortues : Dermocelys coriacea, Chelonia mydas, Eretmochelys imbricata, Caretta caretta et Lepidochelys olivacea. Les tortues sont d'une façon générale soumises à une exploitation irrationnelle depuis des décades. La viande et les oeufs, surtout de la tortue mâle sont très appréciés. La carapace est utilisée dans la bijouterie (boucles, bagues, colliers, etc.). Parmi les quatre familles de langoustes connues, l'archipel du Cap Vert recèle deux : la Palinuridae (langouste rose, verte et marron) et la Scyllaride (langouste de pierre). A signaler également une espèce endémique, le Palinuris charlestoni. Toutes les espèces existantes au Cap Vert sont exploitées, souvent à la limite de la durabilité. La République du Cap Vert et la Convention sur la Biodiversité Le Cap Vert a signé la Convention sur la biodiversité en juin 1992 et l'a ratifié en mars 1995. Pour remplir les obligations découlant de l'adoption de la Convention, le pays a complété sa Stratégie Nationale et Plan d'Action sur la Biodiversité en février 1999. Une institution responsable pour la mise en oeuvre de la politique nationale en matière de l'environnement a été créée, le Secrétariat Exécutif pour l'Environnement (SEPA). Le Plan d'Action National a identifié 21 objectifs divisés en huit groupes thèmatiques et contient des activités jusqu'à l'an 2010. Parallèlement à ces actions, la Loi de Base pour l'Environnement, le Code de l'Environnement, le Code de l'Eau et le Code Forestier ont été adoptés. Ce nouveau Code Forestier a été élaboré afin d'actualiser les normes pour une gestion durable des ressources et le transfert des compétences aux régions et communautés. Au niveau stratégique le Cap Vert a élaboré son Programme d'Action National pour l'Environnement (PANA) et a développé le Programme d'Action National de Lutte Contre la Désertification (PAN-LCD) en utilisant l'approche participative faisant appel à tous les acteurs de la société civile y inclus les associations et ONG. Au niveau international le Cap Vert a adhéré aux conventions telles que la biodiversité, les changements climatiques et le contrôle de la désertification. Le pays a également signé les conventions suivantes : Convention des Nations Unies sur le Droit de la Mer, Convention relative à la Protection du Patrimoine Mondial Culturel et Naturel, Convention de Bâle sur les mouvements trans-frontaliers, Convention internationale pour la Prévention de la pollution par des bateaux, Convention de Vienne sur la protection de la couche de l'ozone, Protocole de Montréal sur les substances qui appauvrissent la couche de l'ozone. La mise en oeuvre de la stratégie nationale sur la Diversité Biologique permettra une meilleure gestion de l'eau, des ressources naturelles et des espaces, l'introduction de nouvelles espèces et de nouvelles technologies alternatives pour l'agriculture et l'élevage ainsi que la création de nouveaux emplois alternatifs, à partir des activités génératrices de revenus, et de diminuer ainsi, la pression sur les ressources naturelles.
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This article discusses one of Lewkenor's more obscure works, The Resolved Gentleman (1594 - STC 15139), in the context of Elizabethan court politics in the 1590s, with a particular emphasis on the author's own experience of dissent, exile to Catholic Spain in the 1580s and return to England in the early 1590s. A translation of Hernando de Acuña's El Caballero Determinado, itself a reworking of Olivier de la Marche's Chevalier Délibéré (1483), the Resolved Gentleman bends the conventions of medieval chivalric allegory to articulate Lewkenor's own experience of alienation and dissent in the specific context of the factionalism of the 1590s. Beneath Lewkenor's seemingly self-effacing, 'humanist' translation it is in fact possible to discern a complex set of criticisms of Elizabeth's court. The knight's 'wandering' and 'errance' thus becomes a complex, multivalent figure that reverberates with a number of autobiographical meanings: the knight's exile becomes in Lewkenor's hands a figure of his own forced exile to Catholic Spain, and the account of the knight's quest functions as an oblique allusion to his own efforts to make his way back to Elizabeth's court. More importantly, however, these 'personal' meanings acquire a wider, political valence in the context of the allegory, and the narrative as a whole thus becomes a subtle, perceptive but scathing criticism of the Elizabethan court in the 1590's and the 'contraction' of royal favour that resulted in particular in the exclusion of capable, experienced but Catholic counsellors like Lewkenor himself. Articulating the frustration of this younger generation of alienated but fundamentally loyalist Catholics, Lewkenor paints a picture of a failed quest for favour, where the questing knight is finally forced to retire from the active life and withdraw to a rustic hermitage that is not only incompatible with his own ideal of the vita activa, but also dangerously smacks of unregenerate, and potentially seditious Catholicism.
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*********** Some files are large and will take time to load. *********** Seven Files: 1)Report Cover, 2)Table of Contents, 3)Statewide Financial Summaries, 4)Department Budgets, 5)Capitol Projects, 6)Associated Financial Documents, 7)Budget Report. To Members of the 82nd General Assembly, As we begin the second year of our Administration, we are pleased to submit the Fiscal Year 2009 budget for the State of Iowa pursuant to Iowa Code Section 8.21 and our constitutional authority. This budget recognizes the progress that we began last year with improvements in education, economic development, energy independence, and health care; provides funding for new policy initiatives in these areas; and is based on fiscally sound budget practices. Building on last year’s accomplishments, our Fiscal Year 2009 General Fund budget proposes an additional $75 million for increasing teachers’ salaries as part of our goal to move Iowa closer to the national average. We lay the foundation for student achievement by recommending $32.1 million for pre-school education, and we also propose $177.5 million in total for community colleges and $726.2 million in total for Regents universities. To make our State more energy independent, our General Fund budget appropriates the second-year funding of $25 million for the new Iowa Power Fund. The newly established Office of Energy Independence will soon start making awards from the Power Fund. Apart from the budget, we will be making several proposals to implement the new State energy plan. We have pledged to expand the number of Iowans who have health-care coverage. As a result, we are recommending additional funding for enrollment growth in the State Children Health Insurance Program (SCHIP). These additional funds will help the State provide coverage for another 25 percent of children who are eligible but not yet enrolled in hawk-i and the Iowa Medicaid Program. To protect the safety of Iowans, we are recommending issuance of revenue bonds for approximately $260 million in net proceeds to build a new state penitentiary in Ft. Madison, renovate and expand the Women’s Correctional Institution at Mitchellville, upgrade kitchen facilities at the Rockwell City and Mt. Pleasant Correctional Institutions, and expand Community-Based Correctional Facilities in Ottumwa, Sioux City, Waterloo, and Des Moines. Additionally, we are including funding for developing a prototype program for providing parolees and low-risk offenders with mental health and drug abuse treatment and educational services to help them make a crime-free re-entry into our communities. As part of this Capitals Budget, we also propose using $20 million for the State’s matching share for building new facilities at the Iowa Veterans Home. Iowa Budget Report iv Fiscal Year 2009 Importantly, our budget continues to fully fund our State’s Reserve Funds to help buffer Iowa from any future economic downturn. We recommend reimbursing $78.2 million to the Property Tax Credit Fund as part of our multi-year proposal to correct bad budgeting practices and eventually restore $160.0 million to this Fund. To provide more transparency, we are transferring operational expenditures in the Rebuild Iowa Infrastructure Fund to the General Fund and expenditures from the Endowment for Healthy Iowans and Healthy Iowans Tobacco Trust Funds to the General Fund. We believe that Iowa has charted a new course of becoming energy independent, providing quality pre-school education, recognizing the importance of our teachers, and providing greater health coverage for children. Our Fiscal Year 2009 budget and policy priorities reflect our continuing faith in Iowa’s ability to be the best state in the nation. We look forward to working with you in a bi-partisan and all-inclusive manner to build on our progress and protect our priorities. Sincerely, Chester J. Culver Governor Patty Judge Lt. Governor
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Depuis son indépendance en 1975, le Cap Vert est résolument engagé dans la lutte contre la désertification et les effets de la sécheresse. Plus de 32.000.000 arbres ont été plantés au cours des vingt dernières années pour protéger le sol de l'érosion et reconstituer un espace forestier pratiquement anéanti par cinq siècles d'occupation humaine. Des milliers de kilomètres de murettes et de banquettes, des milliers de digues de correction torrentielle et d'ouvrages hydrauliques ont été construits sur l'ensemble de l'archipel. Les aménagements anti-érosifs ont été mis en place sur plus de 43 % des terres occupées par les cultures pluviales, soit plus de 16.000 hectares. Cet immense effort déployé par les Capverdiens pour lutter contre la dégradation de leurs ressources naturelles et l'appauvrissement des populations qui en dépendent, tire ses motivations historiques des sécheresses désastreuses qui ont secoué le pays au fil des années, jusqu'à celle de 1947 - 49 qui a provoqué des milliers de morts. Ce Programme d'Action National (PAN) s'inscrit dans la continuité de ces efforts. Il est le fruit d'une réflexion conjointe de l'ensemble des acteurs concernés par le problème de la désertification. Il repose à la fois sur le bilan des actions menées jusqu'à ce jour par les différents intervenants, et sur une consultation massive, menée sur l'ensemble du pays, des populations touchées par la désertification et les effets de la sécheresse. Il ne prétend pas innover dans le domaine des techniques de lutte, ni remettre en question le rôle des différents acteurs engagés dans cette lutte. Il vise simplement à une meilleure coordination des efforts et à une plus large participation de la population. Conscientes des problèmes posés par l'interaction de l'homme et de l'environnement sur l'ensemble de la planète, les nations du monde se sont réunies à Rio de Janeiro au mois de juin 1992 lors de la Conférence Mondiale de L’Environnement. Cette conférence organisée par les Nations Unies visait à rapprocher les pays en voie de développement et les pays industrialisés pour garantir l'avenir de la planète terre. Trois conventions internationales fixant des accords de partenariat et des modalités concrètes de mise en oeuvre sont issues de cette rencontre. Il s'agit de: - La Convention sur la Diversité Biologique; - La Convention sur les Changements Climatiques; - Et enfin la Convention de Lutte Contre la Désertification dans les pays gravement touchés par la sécheresse et/ou la désertification, en particulier en Afrique, qui fut adoptée à Paris le 17 juin 1994, et ouverte à la signature en octobre de la même année. Parmi la centaine de signataires de la convention, la République du Cap-Vert fut le deuxième signataire au monde et le premier pays en Afrique. Depuis son indépendance en 1975, le Cap Vert est résolument engagé dans la lutte contre la désertification et les effets de la sécheresse. Plus de 32.000.000 arbres ont été plantés au cours des vingt dernières années pour protéger le sol de l'érosion et reconstituer un espace forestier pratiquement anéanti par cinq siècles d'occupation humaine. Des milliers de kilomètres de murettes et de banquettes, des milliers de digues de correction torrentielle et d'ouvrages hydrauliques ont été construits sur l'ensemble de l'archipel. Les aménagements anti-érosifs ont été mis en place sur plus de 43 % des terres occupées par les cultures pluviales, soit plus de 16.000 hectares. Cet immense effort déployé par les Capverdiens pour lutter contre la dégradation de leurs ressources naturelles et l'appauvrissement des populations qui en dépendent, tire ses motivations historiques des sécheresses désastreuses qui ont secoué le pays au fil des années, jusqu'à celle de 1947 - 49 qui a provoqué des milliers de morts. Ce Programme d'Action National (PAN) s'inscrit dans la continuité de ces efforts. Il est le fruit d'une réflexion conjointe de l'ensemble des acteurs concernés par le problème de la désertification. Il repose à la fois sur le bilan des actions menées jusqu'à ce jour par les différents intervenants, et sur une consultation massive, menée sur l'ensemble du pays, des populations touchées par la désertification et les effets de la sécheresse. Il ne prétend pas innover dans le domaine des techniques de lutte, ni remettre en question le rôle des différents acteurs engagés dans cette lutte. Il vise simplement à une meilleure coordination des efforts et à une plus large participation de la population. Conscientes des problèmes posés par l'interaction de l'homme et de l'environnement sur l'ensemble de la planète, les nations du monde se sont réunies à Rio de Janeiro au mois de juin 1992 lors de la Conférence Mondiale de L’Environnement. Cette conférence organisée par les Nations Unies visait à rapprocher les pays en voie de développement et les pays industrialisés pour garantir l'avenir de la planète terre. Trois conventions internationales fixant des accords de partenariat et des modalités concrètes de mise en oeuvre sont issues de cette rencontre. Il s'agit de: - La Convention sur la Diversité Biologique; - La Convention sur les Changements Climatiques; - Et enfin la Convention de Lutte Contre la Désertification dans les pays gravement touchés par la sécheresse et/ou la désertification, en particulier en Afrique, qui fut adoptée à Paris le 17 juin 1994, et ouverte à la signature en octobre de la même année. Parmi la centaine de signataires de la convention, la République du Cap-Vert fut le deuxième signataire au monde et le premier pays en Afrique. La Convention de Lutte Contre la Désertification (CCD) repose sur quatre grands principes: a) "Les décisions concernant la conception et l'exécution des programmes de lutte contre la désertification doivent être prises avec la participation des populations et des collectivités locales, et un environnement porteur doit être créé aux échelons supérieurs pour faciliter l'action aux niveaux national et local"; b) La nécessité "d'améliorer, dans un esprit de solidarité et de partenariat internationaux, la coopération et la coordination au niveau sous-régional, régional et international, et de concentrer les ressources financières, humaines, organisationnelles, et techniques là où elles sont nécessaires"; c) La nécessité "d'instituer une coopération entre les pouvoirs publics à tous les niveaux, les collectivités, les organisations non gouvernementales et les exploitants des terres pour mieux faire comprendre, dans les zones touchées, la nature et la valeur de la terre et des rares ressources en eau, et pour promouvoir une utilisation durable de ces ressources"; d) Enfin, "la prise en considération de la situation et des besoins particuliers des pays en voie de développement, tout spécialement les moins avancés d'entre eux". Afin de mettre en oeuvre les résolutions de la convention, il a été demandé à chaque pays signataire d'élaborer un Programme d'Action National, pour en faire l'élément central de sa stratégie en matière de LCD. Le Comité Inter-Etats de Lutte Contre la Sécheresse au Sahel (CILSS), qui regroupe neuf pays dont la République du Cap-Vert, a été désigné pour appuyer et pour coordonner au niveau sous-régional la mise en oeuvre de la convention. Au niveau national, le Secrétariat Exécutif pour l'Environnement (SEPA) a été désigné pour assurer la coordination de la mise en oeuvre du PAN. Dans cette tâche, le SEPA compte déjà avec l’appui du Programme des Nations Unies pour le Développement (PNUD/UNSO) et de la Coopération Française - chef de file des bailleurs de fonds pour la mise en oeuvre de la CCD au Cap-Vert. L’élaboration du PAN a été un processus relativement long qui a commencé par la réalisation du Premier Forum National en novembre 1995. Ce Forum a permis, entre autres, d’informer les différents partenaires sur la CCD. Par la suite, le Secrétariat Exécutif pour l’Environnement avec l’aide du projet “Appui à la Mise en Oeuvre de la CCD”, a réalisé des tournées d’information et de discussions dans toutes les 17 municipalités qui composent le Pays. Ces tournées ont permis de dialoguer et d’engager effectivement le processus de décentralisation dans l’élaboration du PAN. Il a été convenu que chaque commune doit élaborer un Programme Municipal de Lutte Contre la Désertification. Une formation en approche participative (Méthode accélérée de recherche participative) a été organisée à l’attention des représentants des communes. Cela a permis aux municipalités de réaliser un diagnostic participatif au niveau des communautés. Des Commissions Municipales pour l’Environnement ont été créées pour la mise en oeuvre de la CCD. Ces Commissions sont formées par les représentants des services publics, des ONG, des associations paysannes et des confessions religieuses. Chaque Municipalité a réalisé un diagnostic participatif et élaboré un rapport qui décrit la situation socio économique des différentes zones et les propositions des communautés pour lutter contre la désertification. Sur la base des diagnostics participatifs et avec l’appui du SEPA, les différentes municipalités ont élaboré leurs propres programmes. Ces programmes ont été validés au cours d’ateliers municipaux avec la participation de tous les partenaires concernés. Le PAN comporte 190 projets municipaux présentés sous forme de fiches de projets dans le volume annexe, auxquels s’ajoutent 5 projets nationaux. Ces derniers ont été définis, d’une part pour répondre à des problèmes et préoccupations manifestées au niveau municipal, mais dont les solutions ont un caractère national et d’autre part pour créer la complémentarité nécessaire avec les autres Programmes Nationaux. Parmi les objectifs majeurs que le Cap-Vert s'est fixé dans son 4ème Plan National de Développement, figurent des objectifs économiques comme la valorisation des ressources naturelles, et des objectifs sociaux, comme la lutte contre la pauvreté et le sous-emploi, la sécurité alimentaire, la protection de l'environnement, et la couverture des besoins essentiels de la population. Tous ces objectifs rentrent dans le champ d'action du PAN, qui contribue donc largement à l'objectif principal du 4ème Plan, à savoir l'intégration dynamique du Cap-Vert dans l'économie mondiale.