Entscheid des EuGH in Gazprom OAO - West Tankers distinguised. Zum Verhältnis des Systems von Brüssel und Lugano zur Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

Im Mai 2015 hat sich der EuGH in der Rs. C-536/13 (Gazprom OAO) erneut zur vieldiskutierten Frage geäussert, wie Gerichtsstandsverordnung Brüssel I (inzwischen revidierte EG-Verordnung Nr. 44/2001, EuGVVO; Parallelverordnung zum geltenden Lugano-Übereinkommen 2007, LugÜ) und Schiedsgerichtsbarkeit voneinander abzugrenzen sind. Ein schwedischer Schiedsentscheid hatte den Kläger eines Litauer Gerichtsverfahrens dazu verurteilt, seine Klage zu beschränken. Nach EuGH ist dies kein Verstoss gegen das Brüsseler Gerichtsstandssystem und beeinträchtigt dessen praktische Wirksamkeit nicht. Das EuGH-Urteil West Tankers aus dem Jahr 2009 hatte die Abgrenzung zwischen EuGVVO und Schiedsgerichtsbarkeit problematisch verwischt. Der vorliegende EuGH-Entscheid präzisiert und korrigiert. Er zieht die Grenzen des Anwendungsbereichs der EuGVVO resp. des LugÜ scharf. Die Prüfung, ob eine gültige Schiedsvereinbarung dem staatlichen Gerichtsverfahren entgegensteht, steht deutlich ausserhalb deren Anwendungsbereich. Vor diesem Hintergrund stellt der EuGH klar, dass die EuGVVO Anerkennung und Vollstreckung eines Schiedsspruchs in einem EU-Mitgliedstaat, der in einem anderen EU-Mitgliedstaat erlassen worden ist, nicht berührt, sondern alleine dem New Yorker Schiedsübereinkommen von 1958 unterfällt. Diese Präzisierung kommt auch dem internationalen Schiedsplatz Schweiz zugut, der damit keine negativen Interferenzen aus dem Lugano-Bereich mehr zu befürchten hat.

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 889 - Ankündigung der Beendigung des Schulaufenthaltes in Wimbledon

abgedruckt in: Schopenhauer-Jahrbuch 36 (1955), S. 86

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 887 - Enttäuschung über die vorhandenen Schreibfertigkeiten des Sohnes

u.a. Ratschlag das Schwimmtraining aufzuhören;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 639 - Mitteilungen über Ereignisse in Hamburg während des Aufenthaltes in Frankreich

u.a.: Erlaubnis zum Kauf einer Flöte; Tod des Freundes Gottfried; Europareise;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 648 - Benachrichtigung über einen erhaltenen Brief des Jugendfreundes Anthime de Gregoire de Blésimaire

u.a.: Zusendung von Geld an Arthur Schopenhauer;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 653 - Organisation des Treffens in Weimar sowie Erwartungen an das gegenseitige Verhältnis

u.a.: Geldzusendung; Schattenspiel; Beschreibung der Mietwohnung für Arthur Schopenhauer; Verhältnis zur Mutter; Beschreibung der Unmöglichkeit eines gemeinsamen Lebens mit dem Sohn; Meinungsverschiedenheiten; Verhältnis zu Adele Schopenhauer; Pessimismus; Gesellschaftsabende; Franz Passow;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 654 - Mitteilung über die notwendige Organisation des Möbeltransports von Gotha nach Weimar

abgedruckt in: Schopenhauer-Jahrbuch 52 (1971), S 105

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 650 - Bestätigung des verabredeten Treffens in Weimar

u.a.: Einladungen zu einem Ballabend in Jena;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 662 - Übermittlung einer Quittung im Zusammenhang der Zusendung des väterlichen Erbteils

abgedruckt in: Schopenhauer-Jahrbuch 54 (1973), S 129

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 661 - Übertragung des väterlichen Erbteils

abgedruckt in: Schopenhauer-Jahrbuch 54 (1973), S 129

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 668 - Mitteilung über die wiederholte Zusendung des Wechsels im Wert von 1.000 Reichstalern

u.a.: Vorwürfe des Sohns; Erbschaftsangelegenheiten in Danzig;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 682 - Weiterleitung des Schreibens von Abraham Ludwig Muhl

u.a.: Ankündigung der gerichtlichen Auseinandersetzung; Mutter-Sohn-Konflikt;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 688 - Mitteilung der Vollmachtsübertragung an Dodenhoff, Vorsteher des Handlungshauses Kabrun

u.a.: Umrechnung der innerstaatlichen Geldwährungen;

Na 50 Nachlass Arthur Schopenhauer - 'Schopenhauer-Archiv', 702 - Vorwurf einer unkorrekten Arbeitsweise des ehemaligen Sachverwalters der Familie, Carl Stadtmiller

u.a.: Nachricht über Ausbruch der Cholera in Erfurt;