Contratos de prestação de serviços de comunicações electrónicas

The object of this dissertation is the analysis of the legal framework applicable to contracts for provision of electronic communications services, while trying to offer solutions to some of the issues regarding this matter. The main focus of this study will be the rules concerning service’s suspension, which have been recently amended. The technological development and the establishment of these services as information transmitters and work tools were noteworthy for its growing importance at the present time. These services include cable television, telephone (landline and mobile) and internet and they are regulated by Law nr 23/96, July 26th, along with other essential public services. Said law sets a group of principles and duties, such as good faith (article 3), continuity and quality of the service (article 7) and the duty to rightfully inform the user (article 4), in order to protect the users. For the analysis of legal framework applicable to these particular contracts it is also fundamental to mention Law nr 5/2004, February 10th, known as Electronic Communications Law. The provisions regarding the service’s suspension are currently prescribed in articles 52.º and 52.º-A of the law. Given the amendments introduced by Law nr 10/2013, January 28th, consumers are subjected to a regulation different from the one applicable to the other users, established in the new article 52.º-A. From our analysis, we have concluded that the main change from past provisions has to do with the automatic termination of the contract as consequence of the consumer’s failure to pay the price or to conclude a written payment arrangement after service’s suspension.

Measuring the diffusion of palliative care in long-term care facilities - a death census

ABSTRACT: BACKGROUND: The dissemination of palliative care for patients presenting complex chronic diseases at various stages has become an important matter of public health. A death census in Swiss long-term care facilities (LTC) was set up with the aim of monitoring the frequency of selected indicators of palliative care. METHODS: The survey covered 150 LTC facilities (105 nursing homes and 45 home health services), each of which was asked to complete a questionnaire for every non-accidental death over a period of six months. The frequency of 4 selected indicators of palliative care (resort to a specialized palliative care service, the administration of opiates, use of any pain measurement scale or other symptom measurement scale) was monitored in respect of the stages of care and analysed based on gender, age, medical condition and place of residence. RESULTS: Overall, 1200 deaths were reported, 29.1% of which were related to cancer. The frequencies of each indicator varied according to the type of LTC, mostly regarding the administration of opiate. It appeared that the access to palliative care remained associated with cancer, terminal care and partly with age, whereas gender and the presence of mental disorders had no effect on the indicators. In addition, the use of drugs was much more frequent than the other indicators. CONCLUSION: The profile of patients with access to palliative care must become more diversified. Among other recommendations, equal access to opiates in nursing homes and in home health services, palliative care at an earlier stage and the systematic use of symptom management scales when resorting to opiates have to become of prime concern.

Urheberrecht und Geschäftsmethoden

Thesenhafte Zusammenfassung 1. Geschäftsmethoden ist urheberrechtlicher Schutz zu versagen. Vordergründig lässt sich die Schutzversagung mit dem Fehlen von Schutzvoraussetzungen er¬klären. Soweit es an einem Bezug zu Literatur, Wissenschaft oder Kunst man¬gelt, ist Schutz nach § 1 UrhG zu verwehren. Im Übrigen scheitert ein Schutz von Geschäftsmethoden in aller Regel an § 2 Abs. 2 UrhG. Angesichts ihrer Ausrichtung am Effizienzziel orientieren sich Geschäftsmethoden an Vorgege¬benem bzw. an Zweckmäßigkeitsüberlegungen, so dass Individualität ausschei¬det. Hintergrund sind jedoch Legitimierungsüberlegungen: Schutz ist mit Blick auf das Interesse der Allgemeinheit zu versagen, das auf ein Freibleiben von Geschäftsmethoden gerichtet ist und das Interesse des Entwicklers einer Geschäftsmethode an Ausschließlichkeit überwiegt. 2. Die Berücksichtigung der Interessen der Allgemeinheit ist durch Art. 14 Abs. 2 verfassungsrechtlich geboten. Im Urheberrechtsgesetz drückt sie sich vor allem in den Schrankenregelungen der §§ 44a ff. UrhG aus. Die Allgemeininteressen sind darüber hinaus auch auf der Ebene der Entstehung des Rechts zu berück¬sichtigen. Bei der Ermittlung der Interessen der Allgemeinheit sind auch öko¬nomische Überlegungen anzustellen und die wettbewerbsmäßigen Auswirkun¬gen eines Sonderrechtsschutzes zu berücksichtigen. 3. Im Bereich des urheberrechtlichen Datenbankschutzes konnte der Schutz von Geschäftsmethoden hinsichtlich der Auswahl oder Anordnung von Daten bisher durch das Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe im Rahmen der Schutzvoraussetzung der Individualität verhindert werden. 4. Nach der Umsetzung der Datenbankrichtlinie kommt es infolge der Absenkung der Gestaltungshi5he hin zu einer einfachen Individualität sowie durch die Ein¬beziehung des konzeptionellen Modells in den urheberrechtlichen Schutzbereich vermehrt zu einem indirekten und direkten Schutz von Methoden. Das stellt einen Verstoß gegen die in Art. 9 Abs. 2 TRIPs statuierte Schutzfreiheit von Methoden dar. Auch wenn die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit dieser Norm noch nicht abschließend geklärt ist, hat das deutsche Urheberrechtsgesetz sie doch insofern zu berücksichtigen, als eine konventionsfreundliche Auslegung des Urheberrechtsgesetzes geboten ist. 5. Die bloße "Implementierung" von Geschäftsmethoden in Datenbanken darf nicht zum Schutz eines Gegenstandes führen, dem der Schutz an sich versagt ist. 6. Im Rahmen des Datenbankschutzes eine Monopolisierung von Methoden zuzulassen ist auch im Hinblick auf Art. 3 GG nicht unproblematisch. Denn Geschäftsmethoden, die anderen Werkarten zugrunde liegen, ist dieser Schutz weiterhin versagt, ohne dass ein sachlicher Grund für eine solche Differenzierung erkennbar wäre. 7. Überdies kann sich die Monopolisierung von Auswahl- und Anordnungsmethoden auch negativ auf die Informationsfreiheit auswirken. Es kann faktisch zu Monopolen an den in der Datenbank enthaltenen Informationen kommen. 8. Der Monopolisierung von Geschäftsmethoden zur Auswahl oder Anordnung von Daten ist daher entgegenzutreten. 9. Lösungen, die erst auf der Rechtsfolgenseite ansetzen, indem sie solche Methoden zwar als schutzbegründend ansehen, den Schutzumfang aber beschränken, sind abzulehnen. Sie durchbrechen den axiomatischen Zusammenhang zwischen Schutzbegründung und -umfang und führen dadurch zu willkürlichen Ergebnissen. Auch aus Anreizgesichtspunkten können sie nicht überzeugen. 10. Schutz ist bereits auf Tatbestandsebene zu versagen. 11. Die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden im Bereich des Datenbankschutzes kann dabei nicht durch eine Rückkehr zum Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe erreicht werden. Dem steht der Wortlaut des Art. 3 Abs. 1 S. 2 der Datenbankrichtlinie ("keine anderen Kriterien") entgegen. Abgesehen davon ist das Individualitätskriterium auch nicht das geeignete Mittel, die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden zu gewährleisten: Zum einen erweist es sich als anfällig für Eingriffe seitens des Europäischen Gesetzgebers. Zum anderen kann es - da es an die sich im Werk ausdrückende Persönlichkeit des Urhebers anknüpft - insoweit nicht weiterhelfen, als Schutz nicht mangels Eigenpersönlichkeit, sondern aufgrund fehlender Legitimierbarkeit nach einer Interessenabwägung versagt wird. 12. Die Schutzfreiheit von Methoden sollte daher unabhängig von den Schutzvoraussetzungen, namentlich der Individualität, statuiert werden. 13. De lege lata kann das durch die Einführung eines ungeschriebenen negativen Tatbestandmerkmals geschehen. Dafür spricht die Regelung des § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG, die für Computerprogramme die Schutzfreiheit von Ideen statuiert. Ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 S. 2 der Datenbankrichtlinie ("keine anderen Kriterien") kann einem solchen Tatbestandsmerkmal nicht entgegengehalten werden. Denn mit dem Ausschluss anderer Kriterien wollte der Europäische Gesetzgeber nur dem Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe Einhalt gebieten, nicht aber die Tür für einen Methodenschutz öffnen. Ein dahingehender Wille darf ihm mit Blick auf Art. 9 Abs. 2 TRIPs auch nicht unterstellt werden. Die Schutzfreiheit sollte jedoch - anders als bei § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG - schon auf Tatbestandsebene verankert werden. Ein solches Tatbestandsmerkmal könnte lauten: "Der Auswahl oder Anordnung zugrundeliegende abstrakte Methoden sowie solche konkreten Methoden, die sich an Vorgegebenem oder Zweckmäßigkeitsüberlegungen orientieren, können einen Schutz nach dieser Vorschrift nicht begründen." 14. Aus Gründen der Rechtsklarheit sollte de lege ferenda - wie im Patentrecht - die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden ausdrücklich und allgemein im Urheberrechtsgesetz festgeschrieben werden. Dafür sollte § 2 UrhG ein entsprechender Absatz 3 angefügt werden. Er könnte lauten: "Geschäftliche Methoden können einen Schutz nach diesem Gesetz nicht begründen 15. Soweit Datenbanken urheberrechtlicher Schutz mit Blick auf die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden versagt werden muss, verbleibt jedoch die Möglichkeit eines Schutzes nach den §§ 87a ff. UrhG. Dieser Schutz wird allein aufgrund einer wesentlichen Investition gewahrt. Die wirtschaftlich wertvollen auf Vollständigkeit angelegten Datenbanken werden dem sui-generis-Schutz regelmäßig unterfallen, so dass ausreichende Anreize zur Schaffung von Faktendatenbanken bestehen. Auch auf internationaler Ebene scheint dieses zweigleisige Sys¬tem Anklang zu finden, wie Reformarbeiten zur Einführung eines sui-generis-Schutzes für Datenbanken im Rahmen der WIPO belegen. Résumé sous forme de thèses 1. Une protection juridique des méthodes commerciales au sein du droit d'auteur doit être refusée. Au premier plan, le refus de protection peut être expliqué par un manque de conditions. S'il n'y a pas de référence dans la littérature, les sciences ou les arts, une protection doit être rejetée selon l'art. 1 de la législation allemande sur le droit d'auteur. D'ailleurs, une protection des méthodes commerciales sera interrompue en toute règle à cause de l'art. 2 al. 2 de la législation sur le droit d'auteur. Comme elles poursuivent l'objectif de l'efficacité, les méthodes commerciales se réfèrent à des faits donnés et/ou à des considérations d'utilité ce qui exclut l'individualité. En arrière-plan, cependant, il y a des considérations de légitimité. La protection doit être rejetée étant donné l'intérêt du public, qui est orienté vers un manque de protection des méthodes commerciales. Cet intérêt du public est prépondérant l'intérêt du fabricant, qui est dirigé vers une exclusivité sur la méthode commerciale. 2. La prise en considération des intérêts du public est imposée par l'art. 14 al. 2 de la Constitution allemande. Dans la loi sur le droit d'auteur, elle s'exprime avant tout dans les règlements restrictifs des art. 44a et suivants. Les intérêts du public doivent d'ailleurs être considérés au niveau de la formation du droit. En évaluant les intérêts du public, il est utile de considérer aussi les conséquences économiques et celles d'une protection particulière du droit d'auteur au niveau de la concurrence. 3. Dans le domaine de la protection des bases de données fondé dans le droit d'auteur, une protection des méthodes commerciales a pu été empêchée jusqu'à présent en vue du choix ou de la disposition de données par l'exigence d'un niveau d'originalité particulier dans le cadre des conditions de protection de l'individualité. 4. La mise en pratique de la directive sur les bases de données a abouti de plus en plus à une protection directe et indirecte des méthodes en conséquence de la réduction des exigences de l'originalité vers une simple individualité ainsi que par l'intégration du modèle conceptionnel dans le champ de protection du droit d'auteur. Cela représente une infraction contre l'exclusion de la protection des méthodes commerciales stipulée dans l'art. 9 al. 2 des Accords ADPIC (aspects des droits de propriété intellectuelle qui touchent au commerce), respectivement TRIPS. Même si la question de l'application directe de cette norme n'est pas finalement clarifiée, la législation allemande sur le droit d'auteur doit la considérer dans la mesure où une interprétation favorable aux conventions de la législation du droit d'auteur est impérative. 5. La simple mise en pratique des méthodes commerciales sur des bases de données ne doit pas aboutir à la protection d'une chose, si cette protection est en effet refusée. 6. En vue de l'art. 3 de la Constitution, il est en plus problématique de permettre une monopolisation des méthodes au sein de la protection de bases de données. Car, des méthodes commerciales qui sont basées sur d'autres types d'oeuvres, n'ont toujours pas droit à cette protection, sans qu'une raison objective pour une telle différenciation soit évidente. 7. En plus, une monopolisation des méthodes pour le choix ou la disposition des données peut amener des conséquences négatives sur la liberté d'information. En effet, cela peut entraîner des monopoles des informations contenues dans la base de données. 8. Une monopolisation des méthodes commerciales pour le choix ou la disposition des données doit donc être rejetée. 9. Des solutions présentées seulement au niveau des effets juridiques en considérant, certes, ces méthodes comme justifiant une protection, mais en même temps limitant l'étendue de la protection, doivent être refusées. Elles rompent le contexte axiomatique entre la justification et l'étendue de la protection et aboutissent ainsi à des résultats arbitraires. L'argument de créer ainsi des stimulants commerciaux n'est pas convaincant non plus. 10. La protection doit être refusée déjà au niveau de l'état de choses. 11. Une exclusion de la protection des méthodes commerciales dans le domaine des bases de données ne peut pas être atteinte par un retour à l'exigence d'un niveau d'originalité particulier. Le texte de l'art 3 al. 1 p. 2 de la directive sur les bases de données s'oppose à cela (« aucun autre critère »). A part cela, le critère de l'individualité n'est pas non plus le moyen propre pour garantir une exclusion de la protection des méthodes commerciales. D'un côté, ce critère est susceptible d'une intervention par le législateur européen. D'un autre côté, il n'est pas utile, comme il est lié à la personnalité de l'auteur exprimé dans l'oeuvre, dans la mesure où la protection n'est pas refusée pour manque d'individualité mais pour manque de légitimité constaté après une évaluation des intérêts. 12. L'exclusion de la protection des méthodes devra donc être stipulée indépendamment des conditions de protection, à savoir l'individualité. 13. De lege lata cela pourra se faire par l'introduction d'un élément constitutif négatif non écrit. Cette approche est supportée par le règlement dans l'art. 69a al. 2 p. 2 de la législation allemande sur le droit d'auteur qui stipule l'exclusion de la protection des idées pour des programmes d'ordinateur. Un tel élément constitutif ne représente pas d'infraction à l'art. 3 al. 1 p. 2 de la directive sur les bases de données (« aucun autre critère »). En excluant d'autres critères, le législateur européen n'a voulu qu'éviter l'exigence d'un niveau d'originalité particulier et non pas ouvrir la porte à une protection des méthodes. En vue de l'art. 9 al. 2 des Accords TRIPs, il ne faut pas prêter une telle intention au législateur européen. Cependant, l'exclusion de la protection devrait - autre que dans le cas de l'art. 69a al. 2 p. 2 de la législation allemande sur le droit d'auteur - être ancrée déjà au niveau de l'état de choses. Un tel élément constitutif pourrait s'énoncer comme suit : « Des méthodes abstraites se référant au choix ou à la disposition de données ainsi que des méthodes concrètes s'orientant à des faits donnés ou à des considérations d'utilité ne peuvent pas justifier une protection selon ce règlement. » 14. Pour assurer une clarté du droit, une exclusion de la protection des méthodes commerciales devrait de lege ferenda - comme dans la législation sur les brevets - être stipulée expressément et généralement dans la législation sur le droit d'auteur. Un troisième alinéa correspondant devrait être ajouté. Il pourrait s'énoncer comme suit : « Des méthodes commerciales ne peuvent pas justifier une protection selon cette loi ». 15. S'il faut refuser aux bases de données une protection au sein du droit d'auteur en vue de l'exclusion de la protection pour des méthodes commerciales, il est quand même possible d'accorder une protection selon les articles 87a et suivants de la législation allemande sur le droit d'auteur. Cette protection est uniquement accordée en cas d'un investissement substantiel. Les bases de données ayant une grande importance économique et s'orientant vers l'intégralité seront régulièrement soumises à la protection sui generis de sorte qu'il y ait de suffisants stimulants pour la fabrication de bases de données de faits. Ce système à double voie semble également rencontrer de l'intérêt au niveau international, comme le prouvent des travaux de réforme pour l'introduction d'une protection sui generis pour des bases de données au sein de l'OMPI.

Personality traits and virtual reality performance.

BACKGROUND: Surgeons' personalities have been described as different from those of the general population, but this was based on small descriptive studies limited by the choice of evaluation instrument. Furthermore, although the importance of the human factor in team performance has been recognized, the effect of personality traits on technical performance is unknown. This study aimed to compare surgical residents' personality traits with those of the general population and to evaluate whether an association exists between their personality traits and technical performance using a virtual reality (VR) laparoscopy simulator. METHODS: In this study, 95 participants (54 residents with basic, 29 with intermediate laparoscopic experience, and 12 students) underwent personality assessment using the NEO-Five Factor Inventory and performed five VR tasks of the Lap Mentor? basic tasks module. The residents' personality traits were compared with those of the general population, and the association between VR performance and personality traits was investigated. RESULTS: Surgical residents showed personality traits different from those of the general population, demonstrating lower neuroticism, higher extraversion and conscientiousness, and male residents showed greater openness. In the multivariable analysis, adjusted for gender and surgical experience, none of the personality traits was found to be an independent predictor of technical performance. CONCLUSIONS: Surgical residents present distinct personality traits that differ from those of the general population. These traits were not found to be associated with technical performance in a virtual environment. The traits may, however, play an important role in team performance, which in turn is highly relevant for optimal surgical performance.

Kiistakirjoitus

Vastine Susanna Pensaksen artikkeliin // Musiikin suunta 1995 : 1

Dirac and reduced quantization: A Lagrangian approach and Application to Coset Spaces

A Lagrangian treatment of the quantization of first class Hamiltonian systems with constraints and Hamiltonian linear and quadratic in the momenta, respectively, is performed. The first reduce and then quantize and the first quantize and then reduce (Diracs) methods are compared. A source of ambiguities in this latter approach is pointed out and its relevance on issues concerning self-consistency and equivalence with the first reduce method is emphasized. One of the main results is the relation between the propagator obtained la Dirac and the propagator in the full space. As an application of the formalism developed, quantization on coset spaces of compact Lie groups is presented. In this case it is shown that a natural selection of a Dirac quantization allows for full self-consistency and equivalence. Finally, the specific case of the propagator on a two-dimensional sphere S2 viewed as the coset space SU(2)/U(1) is worked out. 1995 American Institute of Physics.

La biblioteca electronica en Colima-Mexico

Un sueño se volvió realidad. La tarea gratificadora de colocar a disposición de los usuarios de recursos tecnológicos de información en el ámbito interno e foráneo, emprendida por la Universidad de Colima, en uno de los estados de México. En 1983, la Universidad de Colima creó la Dirección General de Desarrollo Bibliotecario con el objetivo fundamental de estructurar el sistema de bibliotecas universitárias para dar apoyo a la enseñanza e a la investigación. Fue un proyecto que envolvia un arduo trabajo de capacitación de personal, sistematización de información y captación de recursos financieros. La automatización de las bibliotecas posibilitó sistematizar el acervo de las bibliotecas de Colima, además de servir como base para la organización de la primera biblioteca electrónica de America Latina. La biblioteca electrónica de ciencia fué inagurada el día 1° de Junio de 1995. Ofrece servicio on-line de información sobre documentos de su propia biblioteca así como de otras extranjeras. El edifício fué proyectado para acomodar equipos modernos e rápidos, conectados a la Internet. Ocupando un área de 3000 metros, el complejo abriga áreas de consulta automatizada, espacio destinado a textos electrónicos; CD-ROMs, colecciones, fonoteca para 20 usuários; 44 cabinas individuales y 10 colectivas, equipadas con Internet y um auditório con capacidad de 250 persoas para congresos. La biblioteca electrónica despertó un gran interés en los usuários, aumentando los servicios con que atiende desde a una ama de casa como a pesquisadores universitários. Los desafios y las perspectivas de esta nueva experiencia son los de cómo contar con recursos inovadores, personal y usuários capacitados y equipo adecuado.

Processing of metacaspase into a cytoplasmic catalytic domain mediating cell death in Leishmania major.

Metacaspases are cysteine peptidases that could play a role similar to caspases in the cell death programme of plants, fungi and protozoa. The human protozoan parasite Leishmania major expresses a single metacaspase (LmjMCA) harbouring a central domain with the catalytic dyad histidine and cysteine as found in caspases. In this study, we investigated the processing sites important for the maturation of LmjMCA catalytic domain, the cellular localization of LmjMCA polypeptides, and the functional role of the catalytic domain in the cell death pathway of Leishmania parasites. Although LmjMCA polypeptide precursor form harbours a functional mitochondrial localization signal (MLS), we determined that LmjMCA polypeptides are mainly localized in the cytoplasm. In stress conditions, LmjMCA precursor forms were extensively processed into soluble forms containing the catalytic domain. This domain was sufficient to enhance sensitivity of parasites to hydrogen peroxide by impairing the mitochondrion. These data provide experimental evidences of the importance of LmjMCA processing into an active catalytic domain and of its role in disrupting mitochondria, which could be relevant in the design of new drugs to fight leishmaniasis and likely other protozoan parasitic diseases.

Óbito fetal em microrregião de Minas Gerais: causas e fatores associados

OBJETIVOS: estudar as causas e fatores associados ao óbito fetal. MÉTODOS: estudo epidemiológico descritivo, que incluiu 190 casos de perdas fetais entre 11.825 gestantes que parturiram nos dois únicos hospitais (Casa de Saúde Divino Espírito Santo e Hospital Nossa Senhora Auxiliadora) de Caratinga, MG, no período de 1º de janeiro de 1995 a 30 de abril de 2000. As variáveis investigadas foram: o número de gestações, a idade gestacional no momento da internação hospitalar, a época de ocorrência do decesso fetal em relação ao parto e a causa do óbito fetal. Não havendo grupo controle comparativo, utilizou-se estatística descritiva com tabelas, porcentagens e médias aritméticas. RESULTADOS: dentre as 189 gestantes com morte fetal, 77 eram primigestas e 76 tinham entre 2 e 5 gestações. A idade gestacional variou de 20 a 37 semanas. Em relação ao parto, a perda fetal ocorreu no período anteparto em 164 dos 190 casos. As causas mais freqüentes encontradas para a morte foram: DPP em 35, anomalia fetal em 12 e síndrome hipertensiva em 8 casos. Todavia, em 117 conceptos não foi possível esclarecer a etiologia do óbito. CONCLUSÕES: a morte fetal esteve presente notadamente nas primigestas (40,74%) internadas no pré-termo (59,79%), e ocorreram no período anteparto (86,31%). Dentre as causas de morte fetal, a mais encontradiça foi o DPP (18,42%) e em 61,57% dos casos ela não pôde ser determinada.