Die JobCard - "Killer-Applikation" für die elektronische Signatur?

Bundesregierung und IT-Wirtschaft setzen zurzeit große Hoffnungen in die sogenannte Job-Card. Da dieses System bei jedem Antragsteller in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung in Deutschland den Besitz einer sicheren Signaturerstellungseinheit nebst Zertifikat voraussetzt, könnte mit seiner Hilfe der Verbreitung von Signaturverfahren ein entscheidender Schub verschafft werden. Neben den zu lösenden technischen und organisatorischen Problemen ergeben sich jedoch auch eine Reihe von rechtlichen Fragestellungen insbesondere aus dem Signatur- und Datenschutzrecht. Aus diesen lassen sich Gestaltungsanforderungen für die rechtliche Grundlage der JobCard und ihre praktische Umsetzung ableiten.

Qualifizierte elektronische Signatur mit Einschränkungen für das Besteuerungsverfahren

Um die ausschließlich elektronische Übermittlung von Steuererklärungen und sonstiger für das automatisierte Besteuerungsverfahren erforderlicher Daten zu ermöglichen, enthalten die durch das 3. Verwaltungsverfahrensänderungsgesetz (VwVfÄG) vom 21.8.2002 geänderte Abgabenordnung (AO) und die Steuerdaten-Übermittlungsverordnung (StDÜV) vom 28.1.2003 entsprechende Regelungen. Um die Integrität und Authentizität elektronischer Erklärungen sicher zu stellen, sehen beide Regelungen vor, dass diese elektronisch signiert werden müssen. Allerdings fordern sie hierfür keine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG), sondern schaffen eine neue Signaturstufe eigens für Besteuerungsverfahren, für die viele Anforderungen des SigG nicht gelten sollen. Der Beitrag erläutert, welche Ausnahmen für die "qualifizierte elektronische Signatur mit Einschränkungen" ermöglicht wurden und bewertet diese Regelungen aus dem Blickwinkel des Signaturrechts.

Jugend, Freizeit, Medien und Kultur

Aus der Einleitung: "Alles ist anders als früher, widerspruchsvoller. Das 'Frottee Trockenschampoo Zeitalter' scheint endgültig vorbei. Die Zeiten, als die 'hellblaue Dose (…) noch einen dramatischen Vorfall von Nachfetten der Haare' während eines Rockkonzertes 'auf irgendeiner Kuhwiese verhindern musste' (Dörrie 2001), sind vergessen. Auf modernen Musik-Events wird sie nicht mehr benötigt. 'Im Kopf ganz frei' schmuggelt man sich aktuell in irgendeine Chefetage ein, wo 'OutKast ein kurzes Konzert für die (…) Business-Partner geben', träumt mit der Band vom utopischen 'Stankonia' und lässt sich von einem 'distinguierten französischen Barmann' bedienen (Braddock/Hertel 2001). 'Frottee' ist hier überflüssig. Heute ist eben alles ist anders als früher. Der 'Punker' spielt 'Soul-Techno' und der 'Gangster-Rapper' Golf. Trotzdem scheint sich nur wenig verändert zu haben. Peter Maffey geht nur noch selten über 'sieben Brücken', dennoch erklimmt er im Februar 2001 Platz eins der MTV-Zuhörer-Charts. 'Abraxas' von Santana ist zwar nur noch nostalgie-verhangegen Alt-Siebzigern ein Begriff, aber als 'Latin-Musiker' hochaktuell – und die Beatles thronen zu Beginn des 21. Jahrhunderts wie vor 35 Jahren an der Spitze der nationalen, europäischen und us-amerikanischen Hitliste (vgl. musikexpress 2001; Juice 2001). Der Beitrag geht diesen ambivalenten Entwicklungen nach und erkundigt sich, ob und wenn ja inwieweit sich jugendliche Freizeitorientierungen und -formen in den letzten Jahrzehnten modifizierten und welche gesellschaftlichen Entwicklungen die zu beobachtenden Prozesse beeinflussten. Um den ins Gerede gekommenen, aber dennoch nach wie vor diskutierten theoretischen Positionierungen von Jugend Rechnung zu tragen, werden in einer ersten Annäherung relevante Theoriezugänge in gebotener Kürze vorgestellt und diskutiert (1.). Der Ausdifferenzierung der Ansätze folgend, werden zuerst allgemeine theoretische Ortbestimmungen erörtert (1.1), bevor in einem zweiten Zugriff medientheoretisch akzentuierte Erklärungsansätze ins Zentrum rücken (1.2). Nach einem kurzen, einleitenden Rekurs werden die zeitlichen und materiellen Ressourcenlagen Jugendlicher (2.1) sowie die Ergebnisse der aktuelleren Freizeit- und Medienforschung erörtert (2.2). Auf Grund der enorm angewachsenen Forschungslage ist es angebracht und notwendig, einzelne Ergebnisse der Medienforschung ebenso gesondert zu präsentieren (2.3) wie das Wissen über die Einbindung Jugendlicher in informelle und formelle Gleichaltrigengruppen (2.4). Einem resümierenden Blick auf die Gesamtpalette der dargestellten Befunde zu jugendlichen Freizeitorientierungen (3.1) folgt abschließend die Nennung der Desiderate, die die bisherige Jugendfreizeit- und -medienforschung aufweist, und eine Diskussion der sich daraus ergebenden theoretischen und methodologischen Herausforderungen für die zukünftige Forschung (3.3)."