Der „elektronische Personalausweis“ in Deutschland: Gesetzgebungsverfahren, Einflussfaktoren und Pfade

Zum 1. November 2010 wird in Deutschland der neue Personalausweis starten, der gegenüber dem bisherigen Dokument drei neue Funktionen enthält: Die Speicherung biometrischer Daten, die optionale Signaturfunktion und den elektronischen Identitätsnachweis, also eine technische Funktion zur elektronischen Authentisierung. Die Rechtsgrundlagen wurden mit der Verabschiedung des neuen Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften am 18. Dezember 2008 im Bundestag gelegt. Wie bei anderen Gesetzgebungsverfahren sind diesem formalen Verfahren wissenschaftliche und politische, in diesem Fall auch technische, Diskussionen vorangegangen, die darüber hinaus während des Gesetzgebungsverfahrens fortgesetzt wurden. Die Studie beschreibt in einem ersten Schritt die Eckdaten und wesentlichen Inhalte der Diskussion und des Gesetzgebungsverfahrens. Im Anschluss erfolgt eine Darlegung einzelner Einflussfaktoren und „Pfade“ der rechtlichen, technischen und politischen Entwicklung, die Einfluss auf bestimmte Innovationsentscheidungen hatten. Daran schließt sich eine Betrachtung der einzelnen Akteure an, bevor der Gesamtprozess bewertet wird.

Ursachen von Schulverweigerung und lokale Lösungsansätze in der Region Kassel

Generell gelten in Deutschland alle Kinder und Jugendlichen als schulpflichtig, deren Aufenthaltsort sich im Land befindet. Weiterhin gilt die Verpflichtung zum Schulbesuch für alle „bildungsfähigen“ Kinder. Der Sachverhalt der Schulverweigerung, der in Kapitel 2 und 3 zu erläutern ist, kann nur in einer Gesellschaft vorliegen, in der ein Schulbesuch gesetzlich festgelegt ist. Im Jahr 1999 lag die Zahl der Verletzungen der Schulpflicht in Hessen, laut Kultusministerium, bei 4.417. Hierbei handelt es sich allerdings nur um Fälle, bei denen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde also nicht um Schulversäumnisse, die von Eltern oder Ärzten entschuldigt wurden. Dies zeige allerdings, dass das Phänomen der Schulverweigerung in den letzten Jahren, gerade in den Klassen 7 bis 9 stetig zugenommen habe. Generell gehe man diesbezüglich davon aus, dass gelegentliches unerlaubtes Fernbleiben von der Schule im Jugendalter als entwicklungstypisch eingestuft werden könne. Oppositionelles und autoritätssuchendes Verhalten in der Adoleszensphase sei als ´normale` Entwicklungsstufe anzusehen und kann sich in schulabsentem Verhalten äußern. Schulverweigerung im Sinne einer Aufmerksamkeitserregung bezüglich eines psychosomatischen Krankheitsbildes tritt vorwiegend im Alter von 12 bis 14 Jahren auf. Darüber hinaus veröffentlichten die Hertie- und die Bertelsmann-Stiftung im Jahr 2002 in einer Presseinformation, dass es in Deutschland etwa 500.000 Schulschwänzer gebe. In diesem Zusammenhang würden etwa 10% bis 15% der Schüler in der Bundesrepublik die Schule ohne einen Schulabschluss verlassen, was in Zahlen ausgedrückt knapp 83.000 Kinder und Jugendliche bedeute. Von diesen Zahlen geht auch das Deutsche Jugendinstitut aus. In der Region Kassel existieren zurzeit zwei Projekte zum Umgang mit und der Prävention von Schulverweigerung. Durch das bundesweite „Netzwerk Prävention von Schulmüdigkeit und Schulverweigerung“ koordiniert wurde der 2005 ausgelaufene Modelversuch „Auf Kurs“ der Kasseler Produktionsschule BuntStift GmbH, evaluiert und ins Regelsystem übernommen. Das Projekt „Schulverweigerung - Die 2. Chance“, ausgehend vom Europäischen Sozialfond, läuft in Kassel seit 2007 beziehungsweise 2009 und beinhaltet eine Koordination von Schule und Jugendhilfe. Anknüpfend an das Prozedere bei Erkennung eines Falls von Schulverweigerung ist zu untersuchen, inwiefern und mit welchen Zielsetzungen die Reintegrationsprojekte in der Region Kassel die Ursachen von Schulverweigerung aufgreifen. In diesem Zusammenhang steht eine Kontaktaufnahme mit dem Planer des Projektes „Auf Kurs“ von BuntStift, der Georg-August-Zinn-Schule und der Offenen Schule Kassel Waldau, zwei Kooperationsschulen des Projekts, sowie der Jugendfürsorge von Landkreis und Stadt Kassel, die im Rahmen des Projektes „Schulverweigerung - Die 2. Chance“ mit Schulen und Gemeinden zusammenarbeiten. Ziel beider Projekte ist es, Schülern den Zugang zu sozialen Kompetenzen, der Bereitschaft zur Leistungsentfaltung und der Fähigkeit sich dauerhaft Lehr- und Lerninhalte anzueignen zu verschaffen. Die Darstellung der projektinternen Interventions-, Präventions- und Reintegrationsmaßnahmen vor dem Hintergrund der vielfältigen Ursachen von Schulverweigerung bilden den Schwerpunkt dieser Arbeit. In diesem Zusammenhang entsteht die Frage, inwiefern die Projekte Ursachen von Schulverweigerung präventiv und produktiv aufgreifen, um Schülern einen erfolgreichen Wiedereinstieg in das Bildungssystem zu ermöglichen und welche Rolle die Kooperation zwischen Schulen, Jugendhilfe und Eltern in dieser Hinsicht spielt.

Schule in der Einwanderungsgesellschaft

Was bedeutete es, sich einer fremden Kultur anzupassen, um dort ein völlig neues Leben zu beginnen? Mein Wunsch war es hinter die Fassade des ‚störenden ausländischen Kindes blicken, das nicht fehlerfrei deutsch sprechen und sich nicht integrieren kann’. Wie müssen sich die Kinder und Jugendlichen fühlen, die der Entscheidung ihrer Eltern folgen, zuhause alles aufgeben und nach Deutschland auswandern müssen? Was steckt hinter den Schüler/innen mit Migrationshintergrund, die im Unterricht negativ auffallen oder überfordert sind? Was bedeutet es, sich in eine fremde Kultur und Gesellschaft zu integrieren und eine neue Sprache zu erlernen, um überhaupt in der Lage zu sein, sich zu verständigen? Als ich von einer Bekannten vom Modell der Intensivklassen erfuhr, welches in der Stadt X an der Schule X eingerichtet ist, wurden meine Neugier und mein Interesse geweckt, dieses genauer zu untersuchen. Mich interessierte, in welcher Form dort Kindern und Jugendlichen begegnet wurde, die neu nach Deutschland einwanderten und welche Maßnahmen ergriffen wurden, um ihnen die Integration und das Sprachenlernen zu erleichtern. Die Untersuchung im Rahmen dieser Arbeit fand schließlich in besagter Intensivklasse statt und es wurde folgende Fragestellung zugrunde gelegt: Ist die Intensivklasse ein geeignetes Instrument, um Seiteneinsteiger in das deutsche Schulsystem und die deutsche Gesellschaft zu integrieren, sowie ihren Spracherwerb bestmöglich zu fördern? Um eine Grundlage für die Untersuchung zu schaffen und in das Thema einzuführen, wurde die theoretische Auseinandersetzung – gemäß des Titels – in zwei Themenkomplexe eingeteilt: ‚Deutschland als Einwanderungsland’ und ‚Migration und Spracherwerb’. Der erste Teil befasst sich mit der Geschichte der Immigration nach Deutschland nach 1945, da die heutige multikulturelle Situation in der BRD auf diese Zeit zurückzuführen ist bzw. ihren Ursprung darin hat. Abgerundet wird das erste Kapitel durch die Darlegung der aktuellen politischen Diskussion zum Thema Integration in Deutschland. Es folgt eine Betrachtung der bildungspolitischen Reaktionen auf die Einwanderer, die ab 1945 nach Deutschland immigrierten. Es wird beschrieben, wie sie in das deutsche Schulsystem eingegliedert wurden und welche Absichten die Verantwortlichen mit den entsprechenden Maßnahmen verfolgten. Am Ende wird ein kurzer Überblick über die erziehungswissenschaftlichen Überlegungen und Entwicklungen in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts gegeben. Um das Ausmaß der Migrantenpopulation in Deutschland adäquat darzustellen, wird im nächsten Kapitel eine detaillierte Auflistung aktueller Zahlen und Fakten zu Migrant/innen in der Bundesrepublik gegeben. Neben dem Anteil der verschiedenen Zuwanderergruppen, liegt ein Schwerpunkt auf der Bildungsbeteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, stellen sie doch das Schülerklientel dar, mit welchem ich mich in der Untersuchung beschäftigte. Der zweite Themenkomplex befasst sich mit dem Spracherwerb von Migrant/innen, indem zunächst die Mehrsprachigkeit als ein modernes Phänomen in Einwanderungsgesellschaften herausgestellt wird. Es folgt eine Beschreibung der Theorien zum Zweitspracherwerb und wahrscheinlicher Einflussfaktoren. Da es in der Untersuchung um den Erwerb der Zweitsprache deutsch geht, wird zudem ein knapper Überblick über Eigenarten und Fehlerschwerpunkte dieser Sprache gegeben. Als letztes werden Modelle zur Sprachförderung von Seiteneinsteiger/innen mit Migrationshintergrund in der Sekundarstufe I in Deutschland vorgestellt, einschließlich der hessischen Maßnahme der Intensivklasse. Aufgrund der Tatsache, dass die Untersuchung in Form von Beobachtungen und Interviews in einer Intensivklasse stattfand, werden im Schulportrait zunächst Einzugsgebiet, Schulprogramm, Modell der Intensivklasse und Zusammensetzung der Klasse vorgestellt, um die Kontextbedingungen darzulegen. Der methodische Teil befasst sich mit Fragestellung und Ziel der Untersuchung, Methodenwahl und Auswertungsdesign. In Kapitel fünf sollen schließlich die Ergebnisse der Erhebung mit Hilfe von selbst gefundenen Kategorien und einer daraus folgenden Gliederung dargestellt werden. Eine Zusammenfassung unter Rückbezug auf die Forschungsfragen, sowie Fazit und Ausblick runden die gesamte Arbeit ab.

Schwedens Schulsystem als Modell für Deutschland?

Bildung ist zu einem Gut geworden, das den weiteren Lebensweg für alles öffnen oder auch versperren kann. Dabei ist die Bildung schon lange nicht mehr nur eine Sache der Schulen, auch die Frühkindliche Förderung rückt immer mehr in den Vordergrund. Nicht mehr nur eine Ansammlung von Abschlüssen, sondern Fähigkeiten und Fertigkeiten werden im Mittelpunkt gerückt. Bildung soll den Menschen ermöglichen selbst zu bestimmen und sein eigenes Leben in Beruf, Familien und anderen Bereichen zu führen Deutschland hat im Bereich der Bildungspolitik besonders mit den Folgen der schlechten PISA-Ergebnisse von 2000 zu kämpfen. Die Kritik an dem längst überholten System und der mangelnden Chancengleichheit, besonders bei Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund, werden von Seiten der Eltern, Lehrer und Bildungsforscher immer lauter. Der Blick auf den Rest der Welt und dessen Bildungssysteme werden dabei immer wichtiger. Schweden hingegen gilt schon seit Jahrzehnten als Vorzeigeland in Sachen Bildung. Die schwedischen Schüler schneiden bei PISA unter anderem bei der Lesekompetenz deutlich besser ab als die deutschen Schüler. In dieser Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, wie Schweden es schafft eine hohe Chancengleichheit in der Bildung durchzusetzen und was Deutschland von diesem Land lernen kann. Besonders die aktuelle PISA- Diskussion steht dabei im Mittelpunkt. Infolge dessen wird besonders auf die Chancengleichheit im Bezug auf die Migrationspolitik eingegangen. Welche Maßnahmen Schweden und Deutschland unternehmen, um Chancengleichheit zu garantieren wird erläutert, um abschließend einen Blick in die Zukunft zu werfen und aufzuzeigen, wie es mit dem deutschen Bildungssystem weiter gehen kann und welche Herausforderungen es gegenüber steht.