Mus Hs 750/1 - No. 1 : nicht zu geschwind ; u. mit ungekünstelten [!] Vortrag

[Carl Oestreich]

Der Schlagfluß und die Lähmungen, oder Anleitung sich davor zu bewahren und sie zu heilen ; für Aerzte und Nichtärzte

von Karl Friedrich Lutheritz

Entwurf einer neu zu constituirenden deutschen Bundes-Verfassung, veranlaßt durch den Entwurf des deutschen Reichsgrundgesetzes der siebzehn Vertrauensmänner

Boberach: Der Entwurf der Siebzehner wird abgelehnt. Deutschland soll keinen Erbkaiser, sondern eine Regentschaft als Spitze haben. Ein kleinerer Fürst als Diktator ist der preußischen Vorherrschaft vorzuziehen. Es genügt eine Reform des Deutschen Bundes mit einem Parlament als Gegengewicht gegen die Fürsten. Das Präsidium soll alle drei Jahre zwischen Österreich, Preußen und Bayern abwechseln, ein Bundesgericht in Nürnberg errichtet werden

Beweis, daß die wegen ihrer Betheiligung an dem Maiaufstande des Jahres 1849 des Hochverraths Angeklagten weder als Hochverräther noch als Aufrührer zu bestrafen, sondern von diesen Verbrechen frei zu sprechen seien

Boberach: Die Angeklagten haben innerhalb des damals gesetzlichen Systems für die Verfassung gehandelt, weil die Frankfurter Reichsverfassung mit ihren Grundrechten des deutschen Volkes in Sachsen galt. Die sächsische Gerichtsbarkeit übte politische Siegerjustiz

Die Deutsche Bundesverfassung und ihr eigenthümliches Verhältniß zu den Verfassungen Englands und der Vereinigten Staaten : zur Prüfung des Entwurfs der Siebenzehn ; Sendschreiben an die zum Deutschen Parlamente berufene Versammlung

Wentzke: Rühmt die englische Verfassung als Gesamtwirkung der selbständigen Bewegung Aller, von der freien Gemeinde an: monarchisches, erbliches Oberhaupt, verantwortliches Ministerium, Ober- und Unterhaus. Für den Bundesstaat ist Nord-Amerika Vorbild: Kern der ganzen Verfassung der oberste Bundesgerichtshof. Höhere Entwicklung der Freiheit in Deutschland, wo die Zentral-Einheit des parlamentarischen Staates auf bedingt selbständigen Staaten ruhen muß. Bedenken gegen den Siebzehnerentwurf. Grundsätze müssen vielmehr sein: 1. bedingte Selbständigkeit der Einzelstaaten; 2. persönliches Bundeshaupt; 3. Senat: Oberhaus aus 161 Reichsräten, 6 Virilstimmen der jetzt zu mediatisierenden Fürsten und (nur in der Londoner Ausgabe) 24 Collektivstimmen [sic!] der Standesherren; 4. Volkshaus; 5. Bundesgericht, in dem die drei Elemente der Bundesverfassung, Oberhaupt, Ober- und Unterhaus, gleichmäßig vertreten sind. Die Fürsten bilden mit den 17 Stimmen der engeren Versammlung des Bundestages den Staatsrat. Erbmonarchie jetzt unmöglich, da Österreich nicht in der Lage ist, die Krone zu übernehmen; würde es aber übergangen, so würde durch ein Lossagen Österreichs das deutsche Element im Osten vernichtet werden. Eine Bundes-Wahlmonarchie, in der alle regierenden Fürsten Wähler, alle wählbar sind, läßt die Zukunft frei

Ansprache des Rechts-Anwalts Kreis-Justizraths Dr. Straß zu Berlin an seine deutschen Mitbrüder aller Stämme in Bezug auf die Wahlen zu dem deutschen Reichstag

Boberach: Wer die Einheit Deutschlands unter preußischer Führung will, soll sich an den Wahlen zum Erfurter Reichstag beteiligen. - Wentzke: Befürwortet die Wahl zum Reichstag zu Erfurt. Lob des preußischen Unionsentwurfs

Der Deutsche Reichsadler oder Geschichtlicher Beweis, daß der von Karl d. G. als Reichsabzeichen angenommene Römische Adler seit 1519 mit einem zweiten Kopfe stetig verunstaltet worden sei : nebst einem die staatliche Umgestaltung Deutschlands betreffenden Vorworte und 26 erläuternden Abbildungen von Siegeln und Münzen

Boberach: Statt des Doppeladlers soll der ursprüngliche einfache Adler, der auch auf den abgebildeten Siegeln und Münzen der Kaiser von Ludwig dem Frommen bis Maximilian I. erscheint, Hoheitszeichen sein. Die Umgestaltung Deutschlands bietet die Gelegenheit der Besinnung auf das Werk der Hohenstaufen. Der Reichstag soll von der besitzenden und der nichtbesitzenden Klasse paritätisch gewählt werden und auf Vorschlag der Fürsten das mit suspensivem Veto ausgestattete Reichsoberhaupt auf fünf Jahre wählen. - Wentzke: Reichsoberhaupt von der Volksvertretung, dem Reichstag, auf Vorschlag der Fürsten auf 5 Jahre zu wählen, mit suspensivem Veto. Zum Reichstag wählen die besitzende und die nichtbesitzende Klasse je eine gleiche Anzahl von Abgeordneten

Funfzehn neue deutsche Lieder zu alten Singweisen : den deutschen Männern Ernst Moritz Arndt und Ludwig Uhland gewidmet

Welsch (Projektbearbeiter): Abdruck von fünfzehn Gedichten mit patriotischem Inhalt

Grundlagen zur deutschen Reichsverfassung

Boberach: Vorgeschlagen wird ein Bundesstaat als Repräsentativmonarchie mit erblichem Reichsoberhaupt mit Vetorecht, verantwortlichem Reichsministerium, Reichstag aus Staatenrat als Oberhaus, ohne Instruktionen, und Volksrat als Unterhaus, Reichsstaatsrat als Beratungsorgan und Reichsgericht. Preußen soll Polen freigeben, auch die nichtdeutschen Glieder Österreichs sich selbständig machen. - Wentzke: Der Geist des Bundesstaats muß Deutschlands Verfassung beleben, der Geist einer echt volksfreiheitlichen Einherrschaft. Preußen muß Polen freigeben und sich ganz an Deutschland anschließen, seine eitle Rolle einer kleinen europäischen Großmacht aufgeben. Österreich, das durch unselige Politik Deutschland entfremdet war, ist infolge seiner großartigen Erhebung in die ihm gebührende Rolle im großen Vaterland wieder eingetreten: seine nichtdeutschen Glieder machen sich selbständig und Deutsch-Österreich sieht nur im engsten Anschluß an Deutschland sein Heil. Verlangt Repräsentativmonarchie: ein erbliches Reichsoberhaupt mit Vetorecht und verantwortlichem Ministerium. Um jeden Anlaß zur Veruneinigung zwischen Preußen und Österreich zu vermeiden, ist jetzt jeder Fürst wählbar; zugleich aber ist "die Würde eines Reichsoberhaupts für unvereinbar mit der Würde des Fürsten eines Einzelstaats zu erklären". Wahl durch die Einzelfürsten. Staatenrat als Oberhaus mit den 69 Stimmen der bisherigen Plenarversammlung des Bundestages: Gesandte dazu durch Staatsrat und Ständekammern der Einzelstaaten zu bestimmen, ohne Instruktion. Volksrat als Unterhaus durch mittelbare Wahlen; und zwar als Vertretung der Gesamtglieder im Volke, der Kreis-, Stadt- und Landgemeinden, der Berufsgenossenschaften u. dergl. Außerdem Reichsstaatsrat als beratende Oberbehörde, je ein Drittel vom Oberhaupt, von einem Ausschuß des Oberhauses und des Unterhauses ernannt, und Reichsgericht, in gleicher Weise besetzt. Rechte des Reichs nach Robert Mohls Arbeit (Über die Bundesverfassung: Deutsche Zeitung, Beilage vom 26., 27., 28., 29. März 1848)

Betrachtungen über die beste Art, Volksvertreter zu wählen

Boberach: Die Forderung der Demokraten nach dem in einer angeblichen Gleichheit der Menschen begründeten gleichen Wahlrecht wird abgelehnt, ein neues ständisches Wahlrecht (Nährstand, Lehrstand, Wehrstand) empfohlen

K. W. Krügers Vorschläge zu einem Wahl-Programm: 1. Schon bei den Wahlen unserer Wahlmänner müssen wir ...

Welsch (Projektbearbeiter): Anforderungen an die Wahlmänner nach der Oktroyierung der preußischen Verfassung (5. Dez. 1848)

Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Hungarn und Böhmen ...: Durch die Thronentsagung Unseres erhabenen Oheims, Kaisers und Königs Ferdinand des Ersten ...

Welsch (Projektbearbeiter): Thronbesteigung Kaiser Franz Josephs I. nach dem Rücktritt Ferdinands und dem Verzicht des Erzherzogs Franz Karl. Ankündigung, die Gesamtmonarchie "ungeschmälert" erhalten zu wollen; die die Landbewohner betreffenden Reformen sollen unangetastet bleiben