Die Überprüfung des Dreistufentests durch Rechtsaufsicht und Gerichte

Die Arbeit behandelt Fragen des Dreistufentests, der mit dem Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages am 1.6.2009 Eingang in das deutsche Rundfunkrecht gefunden hat. Voraus ging eine Auseinandersetzung der Bundesrepublik Deutschland mit der Europäischen Kommission im Rahmen von Beschwerden über die Zulässigkeit der deutschen Rundfunkfinanzierung. Das Verfahren endete mit Auflagen, die durch den deutschen Rundfunkgesetzgeber umgesetzt wurden, nicht zuletzt, um den Vorgaben des europäischen Beihilfenrechts zu entsprechen. Anders als zu dem Verfahren des Dreistufentests zuvor erschienenen Monografien setzt die vorliegende Arbeit an dessen Abschluss an und stellt die Frage, wie eine den Dreistufentest beendende Entscheidung überprüft werden kann, inwieweit und für wen sie justiziabel ist. rnrnDer Autor untersucht zunächst die Überprüfung des Dreistufentests durch die für die Rechtsaufsicht zuständige Stelle, die der Rundfunkstaatsvertrag vorsieht, um den europarechtlich geforderten staatlichen Betrauungsakt zu garantieren. Eingehend behandelt werden Fragen zur Verfassungsmäßigkeit einer obligatorischen rechtsaufsichtlichen Prüfung programmbezogener Thematiken unter den Gesichtspunkten der Staatsferne und Subsidiarität. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Prüfung der für die Rechtsaufsicht zuständigen Stelle keine Aufsicht im eigentlichen Sinne darstellt, sondern eine Aufgabe sui generis und dass aufgrund einer durch Beurteilungsspielräume und Defizite in den Handlungsmitteln doppelt beschränkten Prüfungskompetenz der für die Rechtsaufsicht zuständigen Stelle den verfassungsmäßigen Vorgaben genügt wird. Die für die Rechtsaufsicht zuständige Stelle entscheidet durch einen Verwaltungsakt.rnrnSodann werden die Möglichkeiten eines verwaltungsgerichtlichen Vorgehens in verschiedenen theoretischen prozessualen Situationen untersucht. Im Ergebnis stellt sich eine Verpflichtungsklage einer Rundfunkanstalt gegen die Ablehnung der Bestätigung eines Dreistufentestergebnisses als zulässig und begründbar heraus. Gleiches gilt für eine Konkurrenten-Anfechtungsklage gegen die Bestätigung eines Dreistufentestergebnisses. In beiden Fällen ist für eine gute Erfolgsaussicht ein hohes Maß an argumentativer Kraft erforderlich. Untersucht werden schließlich Organstreitverfahren innerhalb einer Rundfunkanstalt. rnrnEin gerichtliches Vorgehen gegen den Dreistufentest auf der Basis des Wettbewerbsrechts vor ordentlichen Gerichten ist möglich. Exemplarisch wird der aktuelle Rechtsstreit um die Tagesschau-App behandelt, der auf § 4 Nr. 11 UWG basiert. Der gerichtlich überprüfbare Vorwurf wird in der konkreten Ausgestaltung eines Telemedienangebots in dem Verstoß einer Regelung des Rundfunkstaatsvertrages erhoben, etwa als nicht sendungsbezogen oder presseähnlich. Ergebnis der eingehenden Bewertung dieses Falles ist die Feststellung, dass nicht der Dreistufentest selbst Gegenstand einer Überprüfung ist, sondern die praktische Umsetzung seines Ergebnisses. Diskutiert werden insbesondere die Fragestellungen, inwieweit eine zumal bestandskräftige behördliche Entscheidung überhaupt durch ordentliche Gerichte zu überprüfen ist und ob ein solches behördliches Handeln als unlauter bewertet werden kann. rnrnSchließlich stellen sich die Erfolgsaussichten gerichtlicher Maßnahmen auf der Ebene der europäischen Gerichtsbarkeit im Ergebnis als gering heraus.rn

Charakterisierung und funktionelle Analyse verschiedener Isoformen von Clusterin (Apolipoprotein J)

Clusterin (CLU), auch bekannt unter dem Namen Apolipoprotein J (ApoJ), wird von Zellen als hetreodimeres Glykoprotein exprimiert und in den extrazellulären Raum sezerniert. Es wird daher auch als sezerniertes CLU (sCLU) bezeichnet. Neben sCLU sind auch nicht-sezernierte Isoformen von CLU bekannt, die in der vorliegenden Arbeit erforscht wurden. Ziel dabei war es, die Expression, die Biogenese, sowie die Funktion dieser Proteine zu ergründen. Nicht-sezernierte CLU-Formen werden ausschließlich von Zellen exprimiert, die zuvor einer Stresssituation ausgesetzt wurden. Dies konnte insbesondere durch Kultur verschiedener Zelllinien bei erhöhter Temperatur oder durch Behandlung mit dem Proteasominhibitor MG 132 demonstriert werden, worauf neben sCLU auch 50 kDa bzw. 45 kDa große, nicht-sezernierte CLU-Proteine in geringen Mengen exprimiert wurden. Bezüglich der Biogenese dieser Proteine wurden mehrere Hypothesen bzw. Mechanismen diskutiert und in dieser Arbeit untersucht: alternative Translationsstartpunkte auf verschiedenen mRNAs, alternatives Splicing einzelner mRNAs sowie Retrotranslokation oder Mistranslokation von sCLU-Vorläuferproteinen. Um die Hypothesen eruieren zu können, musste zuerst eine Expressionsanalyse der bekannten CLU-mRNAs durchgeführt werden. Über 5’-RACE, semi-quantitative und quantitative PCRs wurde die Expression von vier CLU-mRNAs sowie deren Induktion auf Zellstress hin festgestellt. Variante 1 (BP211675) ist die dominante CLU-mRNA und macht über 99,5 % an CLU-mRNA in unbehandelten sowie in gestressten Zellen aus. Des Weiteren sind geringste Mengen der mRNA-Varianten 2 und 3 (NR_038335.1 und NR_045494.1) detektiert worden, deren Sequenzen sich lediglich in ihrem alternativen Exon 1 von Variante 1 unterscheiden. Schließlich konnte die Expression von Variante 1 [Δex2] festgestellt werden, welcher durch alternatives Splicing, i.e. Exon-skipping, das Exon 2 mit der ER-Signalsequenz-codierenden Region (SSCR) fehlt. HEK 293-Zellen, die transient mit je einer der rekombinanten CLU-mRNAs in Form rekombinanter cDNA transfiziert wurden, exprimierten neben großen Mengen sCLU auch geringe Mengen an den nicht-sezernierten CLU-Isoformen. Die anschließend durchgeführten in vitro Mutagenesen belegen, dass alle Isoformen ausgehend von distinkten Translationsstartpunkten aus synthetisiert werden. CLU1-449 (50 kDa) wird als prä-Proprotein von sCLU ausgehend von einem Startcodon auf Exon 2 unmittelbar vor der SSCR translatiert. Unter Zellstress-Bedingungen kann es zu einer Mistranslokation während der co-translationalen Translokation kommen, sodass Teile von CLU1-449 im Cytosol akkumulieren. CLU21-449 (50 kDa) wird ausgehend von einem CUG-Startcodon downstream der SSCR über interne Translationsinitiation gebildet. Analoges gilt für CLU34-449 (45 kDa), welches von einem AUG-Startcodon auf Exon 3 translatiert wird. CLU34-449 ist außerdem die einzige CLU-Form die von Variante 1 [Δex2] codiert wird. Somit konnten drei der in der Literatur postulierten Mechanismen zur Ent-stehung nicht-sezernierter CLU-Isoformen in gestressten Zellen verifiziert werden. Die Mistranslokation von sCLU-Vorläuferproteinen, welche entscheidend zum Auftreten der nicht-sezernierten CLU-Formen beiträgt, die Alternative Translationsinitiation an distinkten Startcodons sowie das alternative Splicing von CLU-mRNA-Variante 1. Weiterführende Experimente bestätigten, dass alle nicht-sezernierten CLU-Isoformen im Cytosol der Zellen lokalisiert sind und keine Glykosylierungen tragen. Somit konnte ein weiterer, in der Literatur kontrovers diskutierter Punkt bezüglich dieser Proteine geklärt werden. Abschließend wurde die physiologische Funktion der einzelnen CLU-Isoformen analysiert. Dabei zeigte sich, dass ausschließlich sCLU eine Chaperonaktivität zukommt, die es ermöglicht, durch Hitze denaturierte Zielproteine in Lösung zu halten. Diese Funktion konnte nicht für die cytosolischen Iso¬formen bestätigt werden. Weiterhin konnte keine Auswirkung einzelner CLU-Formen auf die intrinsische Apoptose oder auf den NF κB-vermittelten Signaltransduktionsweg festgestellt werden, obgleich entsprechende Einflüsse von anderen Arbeitsgruppen postuliert wurden. Die hier gemachten Beobachtungen werfen daher die Frage auf, ob den nicht-sezernierten, cytosolischen CLU-Isoformen überhaupt eine physiologische Funktion zukommt und stellen aktuelle Hypothesen bezüglich der Rolle von CLU bei pathophysiologischen Prozessen infrage.

Einsatz eines Aerosolmassenspektrometers während der CYPHEX-Kampagne und zur Methodenentwicklung einer Echtzeitquantifizierung gasförmiger Amine

Atmosphärische Aerosole haben einen starken Einfluss auf das Klima, der bisher nur grundlegend verstanden ist und weiterer Forschung bedarf. Das atmosphärische Verhalten der Aerosolpartikel hängt maßgeblich von ihrer Größe und chemischen Zusammensetzung ab. Durch Reflexion, Absorption und Streuung des Sonnenlichtes verändern sie den Strahlungshaushalt der Erde direkt und durch ihre Einflussnahme auf die Wolkenbildung indirekt. Besonders gealterte, stark oxidierte organische Aerosole mit großem Sauerstoff-zu-Kohlenstoff-Verhältnis wirken als effektive Wolkenkondensationskeime. Neben primären Aerosolpartikeln, die direkt partikelförmig in die Atmosphäre gelangen, spielen sekundäre Aerosolpartikel eine große Rolle, die aus Vorläufergasen in der Atmosphäre entstehen. Aktuelle Forschungsergebnisse legen nahe, dass kurzkettige aliphatische Amine bei Nukleationsprozessen beteiligt sind und somit die Partikelneubildung vielerorts mitsteuern. Um die Rolle von Aminen in der Atmosphäre besser erforschen und industrielle Emissionen kontrollieren zu können, bedarf es einer zuverlässigen Methode zur Echtzeitquantifizierung gasförmiger Amine mit hoher Zeitauflösung und niedriger Nachweisgrenze.rnDas hochauflösende Flugzeit-Aerosolmassenspektrometer (HR-ToF-AMS) bietet die Möglichkeit, atmosphärische Partikel in Echtzeit zu analysieren. Dabei werden Größe, Menge und grundlegende chemische Zusammensetzung erfasst. Anorganische Aerosolbestandteile können eindeutig zugeordnet werden. Es ist jedoch kaum möglich, einzelne organische Verbindungen in den komplizierten Massenspektren atmosphärischer Aerosole zu identifizieren und quantifizieren.rnIn dieser Arbeit wird atmosphärisches Aerosol untersucht, das im Westen Zyperns während der CYPHEX-Kampagne mit einem HR-ToF-AMS gemessen wurde. An diesem Standort ist vor allem stark gealtertes Aerosol vorzufinden, das aus Zentral- und Westeuropa stammt. Lokale Einflüsse spielen fast keine Rolle. Es wurde eine durchschnittliche Massenkonzentration von 10,98 μg/m3 gefunden, zusammengesetzt aus 57 % Sulfat, 30 % organischen Bestandteilen, 12 % Ammonium, < 1 % Nitrat und < 1 % Chlorid, bezogen auf das Gewicht. Der Median des vakuum-aerodynamischen Durchmessers betrug 446,25 nm. Es wurde sehr acides Aerosol gefunden, dessen anorganische Bestandteile weitgehend der Zusammensetzung von Ammoniumhydrogensulfat entsprachen. Tag-Nacht-Schwankungen in der Zusammensetzung wurden beobachtet. Die Sulfatkonzentration und die Acidität zeigten tagsüber Maxima und nachts Minima. Konzentrationsschwankungen an Nitrat und Chlorid zeigten einen weniger ausgeprägten Rhythmus, Maxima fallen aber immer mit Minima der Sulfatkonzentration, Aerosolacidität und Umgebungstemperatur zusammen. Organische Aerosolbestandteile entsprachen stark gealtertem, schwerflüchtigem oxidiertem organischem Aerosol. Es wurde eine interne Mischung der Partikel beobachtet, die ebenfalls meist bei alten Aerosolen auftritt.rnUm mit dem HR-ToF-AMS auch einzelne organische Verbindungen identifizieren und quantifizieren zu können, wurde eine Methode entwickelt, mit der man Amine der Gasphase selektiv in künstlich erzeugte Phosphorsäurepartikel aufnimmt und so für die HR-ToF-AMS-Messung zugänglich macht. Dadurch kombiniert man die Vorteile der Online-Messung des HR-ToF-AMS mit den Vorteilen klassischer Offline-Probenahmen. So können in Echtzeit sehr einfache Massenspektren gemessen werden, in denen störende Komponenten abgetrennt sind, während die Analyten eindeutig identifiziert werden können. Systeme dieser Art wurden GTRAP-AMS (Gaseous compound TRapping in Artificially-generated Particles – Aerosol Mass Spectrometry) genannt. Kalibrierungen für (Mono)Methylamin, Dimethylamin, Trimethylamin, Diethylamin und Triethylamin ergaben Nachweisgrenzen im ppt-Bereich bei einer Zeitauflösung von 3 min. Kammerexperimente zur Aminemission von Pflanzen zeigten eine gute Übereinstimmung des neu entwickelten Systems mit einer Gasdiffusionsabscheider-Offline-Probenahme und anschließender ionenchromatographischer Analyse. Beide Methoden zeigten Reaktionen der Pflanzen auf eine Veränderung der Lichtverhältnisse, während erhöhte Ozonkonzentrationen die Aminemission nicht veränderten. Die GTRAP-AMS-Methode eignet sich bereits für die Messung von Umgebungsluftkonzentrationen an einigen Orten, für die meisten Orte reicht die Nachweisgrenze allerdings noch nicht aus. Die Technik könnte bereits zur Echtzeitkontrolle industrieller Abgasemissionen eingesetzt werden.

Waldbrandprognose und Waldbrandbekämpfung in Deutschland

Ist Deutschland auf Waldbrandkatastrophen vorbereitet? Dies ist die zentrale Frage dieser wissenschaftlichen Arbeit. Zahlreiche Großwaldbrände der Vergangenheit zeigen ein deutliches Waldbrandpotential für die bundesdeutschen Areale, speziell in Ostdeutschland. Als eine der Folgen des global warming ist zukünftig mit einem Anstieg der Gefahrensituation zu rechnen. Anhand der Untersuchung zweier Katastrophenwaldbrände wurden Schwachstellen bei der Bekämpfung dieser Waldbrände aufgezeigt, aber auch positive Aspekte herausgestellt. Die wichtigste Erkenntnis ist hierbei die große Bedeutung der Brandbekämpfung aus der Luft. Sie spielt die Schlüsselrolle bei der Bekämpfung von Großwaldbränden. Daher untersucht diese Arbeit die aktuelle Situation in Deutschland und erstellt erstmals ein bundesweites Kataster der Hubschrauberaußenlastbehälter sowie den dazugehörigen Trägerfahrzeugen (Hubschrauber). Aufgrund dieses Katasters sowie einer Auflistung der Systeme zur Branddetektion (Feuerwachtürme und kameragestützte Systeme) kommt diese Arbeit zu dem Ergebnis, dass man in Deutschland gut auf Waldbrandkatastrophen vorbereitet ist. Gleichzeitig liefert diese Arbeit aber auch Optimierungsmöglichkeiten in Form eines Maßnahmenkatalogs. So ist beispielsweise das System der Waldbrandprognose nach M-68 zu überarbeiten, da es die tatsächliche Gefährdungslage teilweise unterschätzt, Simulationsprogramme zur Ausbreitung von Waldbränden sind zu entwickeln, Sicherheitsregeln sind einzuführen. Weiterhin ist die indirekte Brandbekämpfung durch die Aufstellung von task-forces in Deutschland erstmalig zu ermöglichen.