Was haben kommunale Bildungslandschaften mit Bildung zu tun?

Im Folgenden soll durch eine Kontrastierung der aktuellen deutschen Debatte um kommunale Bildungslandschaften mit dem englisch-amerikanischen Ansatz der Community Education aufgezeigt werden, dass erstere ob ihrer spezifischen Interessenlagen blinde Flecken aufweist, insbesondere was das Verständnis von Bildung angeht. Es kann bezweifelt werden, dass zumeist implizit bleibende Bildungsbegriffe in der Rede von kommunaler Bildung, mit dem – expliziten – Anliegen der Reduktion von Bildungsdisparitäten und der Ermöglichung von Teilhabe vereinbar sind. Ziel des Beitrags ist es, eine kritische Debatte über kommunale Bildung und deren Organisation zu beginnen, bei der Bildung als öffentliches Gut (z.B. Lohmann 2003) verstanden wird und die Beteiligung aller Akteure im Zentrum steht. (DIPF/Orig.)

Kinderarmut und kommunale Armutsprävention

[s.c.]

Freiräume auf Zeit

Zwischennutzungen sind ein Alltagsphänomen, das seit Ende der 1990er Jahre im wissenschaftlichen Kontext und der kommunalen Praxis der Stadt- und Freiraumentwicklung auffallend an Aufmerksamkeit gewinnt. Die vorliegende Arbeit widmet sich dem Phänomen aus der Perspektive der Freiraumentwicklung als kommunaler Aufgabe. Im Zentrum des Interesses steht die Frage, welche aktuelle Bedeutung Zwischennutzungen, verstanden als die vorübergehende Freiraumnutzung brachliegender Baugrundstücke, für freiraumbezogene öffentliche Aufgaben und Handlungsansätze haben bzw. welche Potentiale sie dafür bieten. Vor dem Hintergrund heterogener gesellschaftlicher und räumlicher Gegebenheiten, der Erkenntnis um eine begrenzte hoheitliche Steuerbarkeit der weiteren stadträumlichen Entwicklung und angesichts knapper Haushaltsmittel ist die kommunale Freiraumentwicklung gefordert, sich bezüglich ihrer Kernaufgaben aber auch bezüglich ihrer Rolle bei der Erfüllung dieser Aufgaben neu zu positionieren. Vermehrt werden Forderungen nach einem Abgehen von „allgemeingültigen“ Versorgungsstandards und traditionellen „Produktionsprozessen“ laut. Flexiblere Freiraumangebote sollen Gestaltungsspielräume für eigeninitiatives Handeln und wechselhafte oder neuartige Nutzungen eröffnen. Mit dem Setzen von Prioritäten, einer verstärkten Kundenorientierung und aktivierenden bzw. kooperativen Handlungsansätzen soll der schlechten Haushaltslage begegnet werden. Zwischennutzungen deuten aufgrund ihrer funktionalen, räumlichen und zeitlichen Flexibilität Möglichkeiten an, auf diese Anforderungen einzugehen. Der Blick in die Verwaltungspraxis einzelner Städte zeigt, dass Zwischennutzungen in der kommunalen Freiraumentwicklung in verschiedenen Zusammenhängen gezielt aufgegriffen werden und dabei diverse Bezüge zu diesen aktuellen Anforderungen herstellen lassen. Der Stellenwert, der ihnen beigemessen wird, reicht dabei vom Ausnahmefall bis zum bewährten Ansatz. Mit den Maßnahmen werden häufig akute bzw. kurzfristige Ziele verfolgt, etwa die vorübergehende Schaffung zusätzlicher Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten oder die Aufwertung brachliegender Flächen durch extensive Gestaltungsmaßnahmen. Die Projekte sind häufig charakterisiert durch intensive Kooperationen mit anderen öffentlichen und mit nicht-öffentlichen Akteuren. Die Einbindung von Zwischennutzungen in das alltägliche Verwaltungshandeln ist allerdings auch mit diversen Schwierigkeiten verbunden, wie erste Institutionalisierungsansätze in manchen Städten zeigen. Die Verknüpfung unterschiedlicher Zeithorizonte im Planungsgeschehen, die Verbindung des temporären Phänomens Zwischennutzung mit dem traditionellerweise auf Dauerhaftigkeit ausgerichteten Aufgabenverständnis der kommunalen Freiraumentwicklung verlangt nach einer Modifizierung bisheriger Positionen und Herangehensweisen. Ein solcher Anpassungsprozess im Verwaltungshandeln lässt sich nur langfristig und schrittweise bewältigen und ist als Teil der – angesichts aktueller Entwicklungen notwendigen – Weiterentwicklung freiraumbezogener Aufgaben und Handlungsansätze zu verstehen. Zwischennutzungen können neben ihren kurzfristig umsetzbaren Funktionen einen Beitrag dazu leisten.

Interkommunale Kooperation als eine Strategie zur Leistungssteigerung

Zur Sicherung von Handlungsspielräumen der Kommunalverwaltungen auch unter dem Vorzeichen geänderter Rahmenbedingungen wie der prognostizierten demographischen Entwicklung in Deutschland erscheint es fraglich, ob die fortgesetzte Anwendung der bisherigen binnenorientierten Modernisierungsstrategie nachhaltig erfolgversprechend ist oder ob andere Konzepte über mehr Potenzial zur weiteren Leistungssteigerung der kommunalen Verwaltung verfügen. Zur Beantwortung dieser Frage wurde eine Pilot-Studie durchgeführt, die neben einer Literaturdurchsicht aus der Analyse von 9 Experteninterviews und einer Analyse von 3 typischen Beispielen einer IKZ besteht. Die Analyse der aktuellen Rahmenbedingungen deutscher Kommunalverwaltungen zeigt dynamische Veränderungen. Diese erzeugen Veränderungsdruck auf die Kommunalverwaltungen, um die Leistungsfähigkeit bei der Aufgabenerledigung zu sichern und zu verbessern. Als Modernisierungskonzepte können die Gebiets- und Funktionalreform, die Binnenmodernisierung, die Wettbewerbsstrategie sowie Formen der Zusammenarbeit unterschieden werden. Die Potenziale von territorialen Reformen, Binnenmodernisierung und Wettbewerb scheinen jedoch weitgehend ausgeschöpft zu sein, an Dynamik verloren zu haben oder anderen Restriktionen zu begegnen. Es wird daher untersucht, ob die IKZ weitere Möglichkeiten zur Steigerung von Effektivität und Effizienz des kommunalen Verwaltungshandelns bietet. Das Potenzial von Kooperationen und kooperationsfördernde Aspekte wurden unter Zugrundelegung von Erkenntnissen der Rational-Choice-Theorie bzw. der Public-Choice-Theorie betrachtet. Daneben wurden hochrangige Experten aus der deutschen Verwaltungspraxis zu den Möglichkeiten der Leistungssteigerung von Kommunalverwaltungen befragt. Die Experten waren übereinstimmend der Auffassung, dass eine Leistungssteigerung der Kommunalverwaltung durch Interkommunale Kooperationen eintreten könne. Nach Auffassung der Experten ist es für den Erfolg von Kooperationsvorhaben allerdings notwendig, dass die Interkommunale Kooperation durch die Verwaltungsleitung nachdrücklich unterstützt wird. Die Bereitschaft der Kommunen kann nach Expertenmeinung durch das jeweilige Land und von den kommunalen Spitzenverbänden durch Beratungsmaßnahmen, Beseitigung noch bestehender rechtlicher Hürden oder auch finanzieller Anreize gefördert werden. Zusätzlich wurden 3 Beispiele verschiedener IKZ-Projekte in die Studie einbezogen. Aus diesen Erfahrungen ergibt sich bezüglich der Einschätzung von IKZ eine Bestätigung der Expertenmeinungen. Im Gesamtergebnis dieser Pilot-Studie zeigt sich, dass Interkommunale Kooperationen ein großes Potenzial für die Verwaltungsmodernisierung umfassen, das von einigen Kommunen bereits genutzt wird. Die Erkenntnisse aus dieser Vorstudie könnten als Planungsgrundlage für eine vertiefende Untersuchung dienen. Zentrale Aufgabe einer weiterführenden Untersuchung wäre es, harte Daten zur Effektivität und Effizienz von IKZ zu generieren, um durch diese Daten den Nutzen der IKZ nachzuweisen und dadurch die Akzeptanz der IKZ zu fördern.