Die Stellung Preussens und Mecklenburgs zum Artikel XVI der deutschen Bundesakte

von S. Silberstein

Die octroyirte Verfassung: In der Verordnung über einige Grundlagen der künftigen Preußischen Verfassung vom 6. April d. J. heißt es ...

Welsch (Projektbearbeiter): Kritik der ungesetzlichen Auflösung der Nationalversammlung sowie der oktroyierten Verfassung vom 5. Dezember 1848: Artikel 110 ermöglicht die Aufhebung der persönlichen, Presse- und Vereinsfreiheit im Falle von Krieg oder Aufruhr, die Besetzung der beiden Parlamentskammern ist willkürlich, die Rechte der Volksvertreter sind eingeschränkt, nach Artikel 60 ist zu jedem Gesetz die Zustimmung des Königs erforderlich, das Recht der parlamentarischen Steuerbewilligung ist nicht gegeben. Aufruf, anläßlich der bevorstehenden Wahlen 'Männer des Volkes und Vertheidiger seiner Rechte' zu wählen