Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen &c. &c. haben durch Unser Staats-Ministerium den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz des bei öffentlichen Aufläufen verursachten Schadens ...

Welsch (Projektbearbeiter): Entwurf eines Gesetzes betreffend die kommunale Verpflichtung zum Ersatz des bei Demonstrationen verursachten Schadens

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen &c. &c. lassen der zur Vereinbarung der Preußischen Staats-Verfassung berufenen Versammlung den anliegenden Entwurf eines Gesetzes wegen Umgestaltung der Domainen- und Forst-Verwaltung ...

Welsch (Projektbearbeiter): Übermittlung eines Gesetzentwurfes an die Preußische Nationalversammlung: die bislang der Regierung unterstehende Domänen- und Forstverwaltung in den Provinzen soll künftig von Beamten ausgeübt werden, deren Ernennung dem König zusteht. Samt Erläuterung der Beweggründe für diesen Gesetzentwurf

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen &c. &c. lassen der zur Vereinbarung der Verfassung berufenen Versammlung hiebei den von Unserem Staats-Ministerium ausgearbeiteten Entwurf einer Gemeinde-Ordnung nebst Motiven zu ihrer Erklärung zugehen ...

Welsch (Projektbearbeiter): Gesetzentwurf des Ministerium Auerswald - Hansemann die Preußische Gemeindeordnung betreffend. Nach Ansicht der Regierung faßt der vorliegende Entwurf "... das Gute und Bewährte aus den Städte-Ordnungen von 1808 und 1831, aus der rheinischen Gemeinde-Ordnung von 1845, aus der westphälischen Landgemeinde-Ordnung von 1842 ..." zusammen. "Nur dasjenige ... was auf den Ideen der Grundherrlichkeit, auf ständischen Privilegien, auf Klassen-Eintheilungen ... beruht und dem Geiste der Gegenwart nicht mehr entspricht, mußte [sic!] völlig ausgeschieden werden." (Aus der Vorl.)

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