286 resultados para Soziale Stellung


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von Ernst Haller

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Referat ... von Egon Lederer

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untersucht von Michael Wittmann

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von Alfred Bertholet

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Boberach: Das russische Protektorat über die Donaufürstentümer muß beseitigt werden, damit die für Österreich lebensnotwendige Freiheit der Donauschiffahrt gesichert wird. Das demokratische Deutschland soll seinen Einfluß bis zu den Donaumündungen ausdehnen

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Boberach: Die Vereinbarkeit von Unionsverfassung und Bundesverfassung wird aus dem Reichsstaatsrecht begründet, so daß Preußen beanspruchen kann, alle Unionsstaaten in der Bundesversammlung zu vertreten. - Wentzke: Der Rechtsboden der Union ist der des Deutschen Bundes, in dem das alte Reichsstaatsrecht als Interpretationsmittel für das Bundesrecht anzusehen ist. Bündnisrecht der Stände des Reichs untereinander also rechtlich unbestritten. Absichten der Union: 1. Abtretung gewisser Souveränitätsrechte der Einzelstaaten an die Gesamtheit der Union; 2. Einsetzung eines Staatengerichtshofs; 3. Organisation der militärischen Kräfte. In der Bundesversammlung wird eine einzige von Preußen ernannte Gesandtschaft sämtliche Unionsstaaten vertreten. Der Deutsche Bund also besteht als völkerrechtliche Vereinigung der souveränen Einzelstaaten weiter; dagegen bedeuten die beiden letzten einstimmigen Beschlüsse der Bundesversammlung "eine definitive Aufhebung des auf der Existenz der Bundesversammlung beruhenden staatsrechtlichen Teils des Bundesrechts". Auch Österreich ist bereits dadurch, daß es seine deutschen Lande einer der Bundeseinwirkung entzogenen Gesetzgebung unterworfen hat, aus dem Bunde in staatsrechtlicher Beziehung ausgetreten. Danach ist die Kompetenz der ev[tl]. anzuerkennenden neuen Bundesversammlung zu umschreiben

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Boberach: Die auf Bürgerversammlungen in verschiedenen Orten gehaltenen Vorträge behandeln im konstitutionellen Sinn die künftige Revision der Verfassung, die soziale Frage und besonders die notwendige Förderung der Landwirtschaft zur Beseitigung der Armut auf dem Lande

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Boberach: Detaillierte Reformvorschläge für den Geschäftsgang der Behörden sollen dazu beitragen, die alte preußische Beamtenehre wieder erkennen zu lassen

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Boberach: Fortbildungsanstalten sollen nicht nur die berufliche Ausbildung unterstützen, sondern außerdem die von der Volksschule vermittelten Kenntnisse erweitern