168 resultados para Polizei, Benin, Staat, Bürokratie, Polizeiforschung, Organisation


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hrsg. vom Zionist. Zentralverein in Wien

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S. Bernstein. [Hrsg. vom Kopenhagener Bureau der zionistischen Organisation]

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von Arthur Ruppin

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von Carl Heinrich Cornill

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von Hellmuth Will

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Boberach: Die konstitutionelle Monarchie wird als Staatsform begründet. Die Einheit Deutschlands garantiert nur ein von den Einzelstaaten anerkannter Kaiser. Die Verfassung muß nach dem Vereinbarungsprinzip zustandekommen. Die Trennung von Kirche und Staat darf nicht den kirchlichen Einfluß auf die Schule beseitigen.. - Wentzke: "Verfassung das Produkt einer Vereinbarung zwischen Krone und Volk." Lob der konstitutionellen Monarchie. Einheit Deutschlands nur möglich mit einem von den Gliedern und den Häuptern der Einzelstaaten anerkannten deutschen Kaiser

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Boberach: Unter Berufung auf die Verfolgung des Kölner Oberprokurators Leue wegen Preßvergehen und dessen Denkschrift über geheime Gerichtsverhandlungen von 1846 kritisieren zwei Aufsätze in der "Konstitutionellen Zeitung" die Strafjustiz in politischen Sachen vor dem Kammergericht. Die neue Justizorganisation darf nicht aufgeschoben werden, sie muß auch die Patrimonialgerichtsbarkeit beseitigen

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Boberach: Die künftige Erste Kammer soll dadurch gebildet werden, daß 75 Mitglieder der Zweiten Kammer vom König berufen, 150 Mitglieder von der Zweiten Kammer aus ihrer Mitte gewählt werden

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Boberach: Geschriebene Verfassung und Majoritätsentscheidungen werden abgelehnt. Der Unterschied zwischen Obrigkeit und Untertanen soll nicht aufgehoben werden. Ein christlicher Staat kann ohne Abgeordnete auskommen

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Boberach: Auf historischer Grundlage soll ein neues Deutsches Reich organisch erwachsen

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Boberach: Vorgeschlagen werden ein Staatsrat, ein Ministerium aus 8 Fachministern und eine Nationalversammlung mit zweifach indirektem, auf Selbständige beschränktem Wahlrecht, Finanz- und Steuerreformen, Selbstverwaltung

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Boberach: Überlegungen über verschiedene Staatsformen führen zum Schluß, daß Deutschland ein Bundesstaat aus konstitutionellen Einzelstaaten sein soll, in dem die Regierungsgewalt zwischen Österreich, Preußen und Bayern alle zwei Jahre alternieren könnte. Ein Senat aus Regierungsvertretern der Länder und eine Volkskammer aus direkten Wahlen sollen die Legislative bilden. Die deutschen Gebiete Österreichs könnten eine Sekundogenitur werden. - Wentzke: Theoretische Erörterungen. Das Proletariat ist nur durch Auswanderung zu befriedigen. In Deutschland bis jetzt drei Parteien: 1. für repräsentative Demokratie; 2. für konstitutionelle Monarchie; 3. für einen vollendeten Bundesstaat aus konstitutionellen Staaten. Gegen 1., weil hier die ganze Staatsgewalt in den Händen der gewählten, dem Volke fernstehenden Aristokratie liegt. Gegen 2., weil man nicht die volle Konsequenz ziehen und die Einzelstaaten nicht zu lediglich bürgerlichen Gesellschaften machen will. Außerdem ist der an die Spitze zu stellende Monarch auf friedlichem Wege gar nicht zu haben; gegen die theoretische Verfassungsmacherei. Der mächtigste Herrscher allein wäre der gegebene Mann; wir aber besitzen zwei solche Fürstenhäuser, und weder Österreich noch Preußen kann Deutschland entbehren. Daher nur möglich 3.; auch der alte Bund besaß schon Verpflichtungen, die hinüber führten vom Staatenbund zum zusammengesetzten Staat, zum Reich. Im neuen Bundesstaat bleibt Deutsch-Österreich beim Reiche, ev.[tl.] errichtet der Kaiser von Österreich hier eine Sekundogenitur. Stimmberechtigung der Einzelstaaten nach ihrer Seelenzahl. Staatsgewalt des Bundesstaats ausgeübt 1. im Senat, aus Vertretern der Landesregierung, halb so stark wie 2. die Volkskammer, aus direkten Wahlen. Übereinstimmung beider Kammern schafft Gesetzeskraft. Bundesgericht: aus 100 von der Volkskammer vorgeschlagenen Juristen wählt der Senat 50 Mitglieder. Regierungsgewalt von Östereich, Preußen, Baiern alle zwei Jahre wechselnd ausgeübt: Heerwesen und Auswärtiges, Garantie der Einzelverfassungen, Regelung der Auswanderung

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Boberach: Die acht Erzählungen unter Titeln wie "Armut und Verbrechen", "Polizeiliche Ehescheidung" und "Vom heimatlosen Vaterland" wenden sich gegen die Willkür von Polizei und Behörden im Vormärz