[Entwurf für ein Denkmal für Carl von Rothschild]

[von F. Luthmer]

Entwurf einer neu zu constituirenden deutschen Bundes-Verfassung, veranlaßt durch den Entwurf des deutschen Reichsgrundgesetzes der siebzehn Vertrauensmänner

Boberach: Der Entwurf der Siebzehner wird abgelehnt. Deutschland soll keinen Erbkaiser, sondern eine Regentschaft als Spitze haben. Ein kleinerer Fürst als Diktator ist der preußischen Vorherrschaft vorzuziehen. Es genügt eine Reform des Deutschen Bundes mit einem Parlament als Gegengewicht gegen die Fürsten. Das Präsidium soll alle drei Jahre zwischen Österreich, Preußen und Bayern abwechseln, ein Bundesgericht in Nürnberg errichtet werden

Kritische Bemerkungen über den Entwurf des Wehr-Ausschusses der Reichs-Versammlung zu einem Gesetz über die Deutsche Wehrverfassung : als Beilage: Der Entwurf des Wehr-Ausschusses

Boberach: Der Entwurf für eine deutsche Wehrverfassung wird als ungenügend zurückgewiesen und nachgewiesen, daß den Ausschußmitgliedern die notwendigen militärischen Kenntnisse fehlten

Entwurf der allgemeinen Geschäftsordnung für das Staatenhaus und das Volkshaus

Boberach: Geregelt werden für beide Kammern die Einberufung, Wahlprüfung, Bestellung der Organe, Bildung von Abteilungen und Ausschüssen, Gang der Beratungen, Aufrechterhaltung der Ordnung, Beurlaubung, Ausscheiden und Neuwahl von Abgeordneten

Entwurf: Das Reichsoberhaupt, Der Reichsrath

Boberach: Den Paragraphen 1 - 15 des Entwurfs des Verfassungsausschusses sind die Vorschläge der Minoritätserachten beigefügt

Entwurf eines Finanz-Plans zur Beseitigung des allgemein herrschenden Geldmangels : der besonderen Beachtung empfohlen

Boberach: Die Verarbeitung von Gold und Silber hat Geldmangel bewirkt, darum sollen alle Gegenstände aus Edelmetall gegen Entschädigung in Kassenanweisungen eingezogen oder ihr Besitz versteuert werden

Ueber den Gesetz-Entwurf für die Einkommen- und Classensteuer : (Abgedruckt in der Kölnischen Zeitung Nr. 195 vom 16. August 1849)

Boberach: Die vorgesehene Einführung einer progressiven Einkommensteuer wird u.a. unter Berufung auf Benjamin Franklin abgelehnt

Das Parlament zu Erfurt : Soll der Entwurf vom 26. Mai 1849 sofort angenommen oder zuvor revidirt werden?

Boberach: Der Unionsentwurf gefährdet die Macht Preußens. Eine Reform des Deutschen Bund[es] durch Erweiterung der Zuständigkeit im Heerwesen, Außenpolitik, Rechtswesen und Handel und eine Volkskammer genügt. - Wentzke: Gegen sofortige Annahme der Verfassung, für sorgfältige Prüfung, damit die Kraft Preußens nicht geschwächt werde, ohne ein kräftiges Deutschland an seine Stelle zu setzen. Zunächst muß festgestellt werden, wie weit die noch zu Recht bestehende Bundesakte von 1815 fortbestehen soll. Im weiteren Bunde würde Österreich das Präsidium erhalten, und der Bundesstaat mit Preußen müßte für das Interesse der außerdeutschen Provinzen Österreichs einstehen. Verlangt Zurückgehen auf den Bund vor 1848 mit Oberbefehl, Vertretung Deutschlands nach Außen, Zoll und Handel, Rechtsschutz durch die Bundesgewalt: Fürstenkolleg als Bundestag in kleinerem Maßstab mit unverantwortlichen Vertretern (die Pairs sind die zum Bunde vereinigten Staaten selbst); Oberhaupt; Volkskammer. "Mit dem unveränderten Entwurfe vom 26. Mai ist die Erhaltung der Kraft Preußens den größten Gefahren ausgesetzt."

Beitrag zum Entwurf der zu vereinbarenden Verfassung: Das Wahlgesetz: ob Urwahl? - ob Wahl nach Ständen? - ob Census? : Sr. Majestät dem Könige und Einer Hohen National-Versammlung ehrerbietigst gewidmet

Boberach: Das Zensuswahlrecht wird historisch und politisch begründet; mit ihm erhalten die Arbeitgeber die Möglichkeit, die wirtschaftliche Entwicklung so zu fördern, daß davon auch die besitzlosen Klassen profitieren

Der Magistrats-Entwurf des Statuts für die Bürgerwehr, im Geiste der Zeit beleuchtet

Boberach: Der Entwurf schafft keine Volkswehr, die die Märzerrungenschaften bewahren kann. Uniformierung ist nicht nötig. Die Disziplinarvorschriften sind zu streng

Ist Christus nicht der erste und erhabenste Demokrat[?] : ein Entwurf von einem katholischen aber ehrlich denkenden Priester-Freunde und Lehrer seiner Mitmenschen, der nur später öffentlich genannt sein will, damit er seinem Namen nichts zu verdanken habe

Boberach: Aus dem Neuen Testament wird die Forderung nicht nur nach geistiger, sondern auch "körperlicher Freiheit" abgeleitet, aus Nr. 229 der Kölnischen Zeitung vom 25.9. 1849 das angeblich in Caserta in einer Inschrift überlieferte "Todesurteil gegen Jesus Christus" übernommen