Wirtschaftsrechtliche Rechtsanwender in der Schweiz

Das Wirtschaftsrecht stellt ein eigenständiges Rechtsgebiet dar, das auf dem Privatrecht sowie auf dem öffentlichen Recht inklusive dem Strafrecht basiert. Nicht allein die wirtschaftsrechtliche Rechtssetzung, sondern auch die wirtschaftsrechtliche Rechtsanwendung fällt durch zahlreiche Besonderheiten auf (beispielsweise bei der Methodik). Der vorliegende Beitrag fokussiert sich auf die Rechtsanwendung und spezifisch auf die Rechtsanwender des schweizerischen Wirtschaftsrechts; insbesondere für ausländische Leser soll ein Überblick zu einigen ausgewählten Behörden (z.B. Handelsregisterämter/HR, Revisionsaufsichtsbehörde/RAB, Finanzmarktaufsichtsbehörde/FINMA, Übernahmekommission/UEK, Schweizerische Nationalbank/SNB, Wettbewerbskommission/WEKO) und Gerichten (Handelsgerichte, Arbeitsgerichte, Bundespatentgericht etc.) in der Schweiz gegeben werden.

Ein Jahr schweizerisches Bundespatentgericht

Mit einem Jahr Verspätung hat das neue schweizerische Bundespatentgericht am 1.1.2012 seinen Betrieb aufgenommen und seither bereits zu einer ganzen Reihe von Fragen Stellung nehmen können, wobei der Schwerpunkt im prozessualen Bereich liegt. Der vorliegende Beitrag widmet sich den charakteristischen Merkmalen der reformierten Patentgerichtsbarkeit in der Schweiz und stellt die bisherige Rechtsprechung des Bundespatentgerichts dar, um vor diesem Hintergrund im Sinne einer Zwischenbilanz ein erstes Fazit ziehen zu können.