Internationale Schiedsgerichtsbarkeit der Schweiz: vom Forum running zum judgment running?

Zum 65. Geburtstag von Prof. Dr. iur. et lic. oec. Heinrich Koller, haben über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Justiz (BJ) eine Festschrift für ihren scheidenden Direktor verfasst. Die in deutscher und französischer Sprache verfassten Beiträge spiegeln das breite Spektrum einer Institution, aus deren «atelier» manch ein Gesetzesentwurf stammt. Oft übersehen wird dabei, dass das BJ aber auch eine «Werkstatt» ist, die das geltende Recht umsetzt und im Rahmen dieser Konkretisierung wichtige Akzente setzt. Die Festschrift bietet damit einen Blick hinter die Kulissen eines wichtigen Kompetenzzentrums für Rechtsfragen und beleuchtet aktuelle Probleme aus «erster Hand». Abgerundet wird die Festschrift mit einem Grusswort des Vorstehers EJPD (Bundesrat Christoph Blocher) und einem Schriftenverzeichnis von Heinrich Koller. Enthalten ist unter Anderem - die Bundesverfassung - weitere wichtige Gesetze und Verordnungen aus dem öffentlichen Recht - ZGB und Nebenerlasse - OR und Nebenerlasse - Erlasse zum Strafrecht und zur Strafrechtspflege - Gesetze zu Gesundheit, Arbeit und sozialer Sicherheit - wichtige Gesetze zu Wirtschaft und Kredit Autorinnen und Autoren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Justiz

Rechtsordnung

Der Bundesrat unterzeichnete ein Abkommen über den Austausch von Polizeidaten mit den USA. – Das Bundesgericht hiess die Beschwerde von Google Streetview teilweise gut. – Der Bundesrat stellte die Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken vor. – Das Bundesgericht hiess den Deal in Causa Tinner gut. – In Bern haben 10‘000 Jugendliche gegen die Trägheit des Berner Nachtlebens demonstriert. – Das Parlament beschloss die Wiedereinführung der verdeckten Ermittlungen. – Cannabiskonsum wird künftig mit einer Busse von 100 Franken bestraft. – Das Parlament verabschiedete ein Bundesgesetz betreffend die Unverjährbarkeit pornographischer Straftaten an Kinder. – Der Bundesrat präsentierte einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“. – Die SVP lancierte eine Volksinitiative zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer. – Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren verabschiedete eine Verschärfung des Hooligan-Konkordats. – Das Parlament beschloss ein Bundesgesetz über die Massnahmen gegen Zwangsheiraten.

Differential healing response attributed to culprit lesions of patients with acute coronary syndromes and stable coronary artery after implantation of drug-eluting stents: An optical coherence tomography study

BACKGROUND Pathology studies have shown delayed arterial healing in culprit lesions of patients with acute coronary syndrome (ACS) compared with stable coronary artery disease (CAD) after placement of drug-eluting stents (DES). It is unknown whether similar differences exist in-vivo during long-term follow-up. Using optical coherence tomography (OCT), we assessed differences in arterial healing between patients with ACS and stable CAD five years after DES implantation. METHODS AND RESULTS A total of 88 patients comprised of 53 ACS lesions with 7864 struts and 35 stable lesions with 5298 struts were suitable for final OCT analysis five years after DES implantation. The analytical approach was based on a hierarchical Bayesian random-effects model. OCT endpoints were strut coverage, malapposition, protrusion, evaginations and cluster formation. Uncovered (1.7% vs. 0.7%, adjusted p=0.041) or protruding struts (0.50% vs. 0.13%, adjusted p=0.038) were more frequent among ACS compared with stable CAD lesions. A similar trend was observed for malapposed struts (1.33% vs. 0.45%, adj. p=0.072). Clusters of uncovered or malapposed/protruding struts were present in 34.0% of ACS and 14.1% of stable patients (adj. p=0.041). Coronary evaginations were more frequent in patients with ST-elevation myocardial infarction compared with stable CAD patients (0.16 vs. 0.13 per cross section, p=0.027). CONCLUSION Uncovered, malapposed, and protruding stent struts as well as clusters of delayed healing may be more frequent in culprit lesions of ACS compared with stable CAD patients late after DES implantation. Our observational findings suggest a differential healing response attributable to lesion characteristics of patients with ACS compared with stable CAD in-vivo.

Bernisches Verwaltungsrecht

Das kantonale Verwaltungsrecht zeichnet sich durch eine grosse thematische Breite aus. Im vorliegenden, nun in zweiter Auflage erschienenen Sammelband stellen Experten aus Praxis und Wissenschaft jene Rechtsbereiche dar, die im Verwaltungsalltag auf kommunaler und kantonaler Ebene besonders bedeutsam sind: Verwaltungsorganisationsrecht, Personal- und Staatshaftungsrecht, Gemeinderecht, Polizeirecht, Informations- und Datenschutzrecht, Bau-, Planungs- und Enteignungsrecht, Umwelt- und Energierecht, Bildungsrecht, Gesundheits- und Sozialhilferecht sowie Wirtschaftsverwaltungs-, Submissions- und Finanzverwaltungsrecht. Als Lehrbuch erschliesst es angehenden Rechtsanwältinnen und Notaren die wesentlichen Bereiche des kantonalen Verwaltungsrechts. Als Praxishandbuch ist es Arbeitshilfe und Nachschlagewerk für Verwaltung, Justiz und Advokatur, und zwar schweizweit, weil sich die kantonale Gesetzgebung in vielen Materien des Verwaltungsrechts immer stärker annähert.

Internationales Zivilprozessrecht

Das Internationale Zivilprozessrecht unterliegt einer mehrfachen Dynamik: Seine Bedeutung wächst stetig mit der grenzüberschreitenden Verflechtung der Wirtschaft und der Mobilität der Personen. Die vorwiegend multilateralen Rechtsquellen sind Änderungen unterworfen, die internationale Rechtsprechung entwickelt sich laufend fort. Vor diesem Hintergrund bietet das vorliegende Lehrbuch eine aktuelle, eingehende Darstellung des gesamten Internationalen Zivilprozessrechts der Schweiz, unter Berücksichtigung der Grundlagen der Internationalen Rechtshilfe in Zivilsachen. Als Rechtsquellen stehen das revidierte LugÜ, an dessen Erarbeitung der Autor mitgewirkt hat, sowie das IPRG mit seiner Revision von 2011 im Zentrum. Die systematische Darstellung und Erläuterung der Rechtsmaterie wird von zahlreichen Beispielen aus der aktuellen Rechtsprechung unterstützt. Das Werk richtet sich sowohl an Studierende der Rechtsfakultäten wie an Vertreter von Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung.

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Zwei Jahre nach Erscheinen der Erstauflage folgt nun die 2., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage vorliegenden Werks. Das Konzept bleibt unverändert: Das Werk dient in erster Linie als Lehrbuch, richtet sich zudem aber auch an alle Anwender und Entscheider im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (Betreibungs- und Konkursämter, Verwaltung und Justiz sowie Rechtsanwälte). Es stellt auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und unter Berücksichtigung der Praxis des Bundesgerichts in konziser und umfassender Form das gesamte schweizerische Schuldbetreibungs- und Konkursrecht dar. Die systematische Darstellung der Materie hat zum Ziel, in selbsterklärender Form die Grundlage für das Verständnis dieses Rechtsgebiets zu schaffen sowie die Zusammenhänge mit den materiell- und verfahrensrechtlichen Bestimmungen anderer Erlasse aufzuzeigen. Zum Inhalt gehören insbesondere: - eine Einführung in das Rechtsgebiet (Abgrenzungen zur Realvollstreckung, Organisation und Haftung der Betreibungs- und Konkursbehörden, Einsichtsrecht, betreibungsrechtliche Beschwerde, Fristenrecht, Geltungsbereich der einzelnen Betreibungsarten); - das Einleitungsverfahren; - die Betreibung auf Pfändung; - die Betreibung auf Pfandverwertung; - der Konkurs; - der Arrest; - die Betreibung bei Trustverhältnissen; - die Anfechtung; - das revidierte Nachlassverfahren. Das Buch wendet sich aber nicht nur an Studierende, sondern auch an alle Anwender und Entscheider im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (Betreibungs- und Konkursämter, Verwaltung und Justiz, Rechtsanwälte).

Wie findet man eine praktikable und zufriedenstellende Lösung für die komplexen Anforderungen?

Unter der Leitung von Prof. Dr. Alberto Achermann vom Zentrum für Migrationsrecht der Universität Bern, der gleichzeitig Vizepräsident der nationalen Kommission zur Verhütung der Folter ist, diskutierten Fachleute aus Forschung, Verwaltung, Justiz und Anwaltschaft die Frage, wie praktikable und zufriedenstellende Lösungen für die komplexen Anforderungen des Asylverfahrens gefunden werden könnten.