Zwischen Recht und Politik: der rechtliche Handlungsspielraum der schweizerischen Südafrikapolitik (1976-1994)

Südafrika unter dem Apartheidregime stellte für die Entwicklung des Völkerrechts einen eigentlichen Katalysator dar. So kann an diesem einzigartigen Beispiel einer während der Periode des Kalten Krieges einheitlich als völkerrechtsverletzend charakterisierten Politik erstmals eine beinahe universell beachtete Praxis beobachtet werden – eine Praxis, wonach auch nicht direkt betroffene Staaten auf schwerste Völkerrechtsverletzungen eines Drittstaates nicht nur mit rhetorischen Verurteilungen reagierten. Vielmehr modifizierten aus diesem Grund zahlreiche Länder ihre Beziehungen zur Kaprepublik und schränkten namentlich ihre bilateralen Handelskontakte – wenn auch in sehr unterschiedlichem Umfang – ein. Als einer der wenigen Staaten blieb die Schweiz weitgehend passiv. Zur Erklärung für dieses Verhalten wurden sowohl zeitgenössisch wie auch rückblickend neben politischen oft rechtliche Gründe angeführt. Die Stichhaltigkeit dieser Argumentation klärt die vorliegende Studie unter Berücksichtigung von teilweise unveröffentlichtem Quellenmaterial in zwei Schritten ab. In einem ersten Teil überprüft die Untersuchung die Berechtigung der Schweiz, Südafrika durch aussenpolitische Massnahmen zu einer Beachtung des Völkerrechts zu motivieren. Zu diesem Zweck klärt sie ab, ob völker-, neutralitäts- und verfassungsrechtliche Bestimmungen den Handlungsspielraum der Schweiz einengten und damit als Erklärung für die geringe Unterstützung der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft durch die Schweiz herangezogen werden können. Von einem entgegengesetzten Blickwinkel wird in einem zweiten Schritt untersucht, ob das damalige Völkerrecht, aber auch neutralitätspolitische Gebote und andere aussenpolitische Prinzipien die Schweiz nicht bloss berechtigt, sondern sogar verpflichtet hätten, eine aktivere Südafrikapolitik zu betreiben, d.h. auf die Rechtsverletzungen des Apartheidregimes zu reagieren. Es wird den Fragen nachgegangen, ob und in welchem Umfang die Schweiz als damaliger Nichtmitgliedstaat der UNO verpflichtet gewesen wäre, das Kriegsmaterialembargo der Vereinten Nationen gegen Südafrika nachzuvollziehen bzw. ob sie gehalten gewesen wäre, entschiedener auf die südafrikanische Besatzung Namibias oder die Schaffung der sogenannten Bantustans zu reagieren.

Nachhaltigkeit: Politik im 21. Jahrhundert: Der Weg von Rio: Für eine Welt mit Zukunft: Schweiz: Nachhaltigkeit in den Alpen

Schweift der Blick über das Berner Oberland mit seinen mit ewigem Schnee überzogenen Gipfeln, die im Alpenglühen unveränderlich erscheinen, spürt der Fuss den Nagelfluh unter sich, eigentlich ein Recyclingprodukt längst verschwundener geologischer Formationen und selbst seit Millionen von Jahren wieder Formation, dann könnte man glauben, Nachhaltigkeit sei ein Synonym für die Schweiz. Tatsächlich gibt es in diesem Land eine lebhafte Debatte, wie in der Moderne das natürliche Erbe, das die Qualität und die Dauerhaftigkeit des Lebens ausmacht, bewahrt werden kann. Von daher verwundert es nicht, dass Stephan Schmidheiny, der mit seiner Unternehmerinitiative für eine nachhaltige Entwicklung weltweit Furore gemacht hat und ein wichtiger Ratgeber in diesen Fragen für die Vereinten Nationen ist, aus dem süd-lichen Nachbarland Deutschlands stammt.

Japanizität aus dem Geist der europäischen Romantik. Der interkulturelle Vermittler Mori Ogai und die Reorganisierung des japanischen ‚Selbstbildes‘ in der Weltgesellschaft um 1900

Seit der Öffnung des Landes in der Mitte des 19. Jahrhunderts bewegte sich Japan rasant auf dem Weg zur industrialisierten Weltmacht. Das dort seit den 1890er Jahren durch Mori Ogai aus Europa ›eingeführte‹ romantische Syndrom jedoch verzauberte insbesondere die jungen Intellektuellen und trieb sie zur Suche nach der japanischen kulturellen Identität an. Ziel war es, nach innen die gesamte Bevölkerung zu integrieren und nach außen das Land vom »Westen« unterscheidbar zu machen – und zwar paradoxerweise im Geist der europäischen Romantik. Takemitsu Morikawa geht diesen bemerkenswerten Entwicklungen auf den Grund und zeichnet die Entstehung und die Kanonisierung des vermeintlichen Selbstbildes des modernen Japan nach.

Die Prekarisierungsgesellschaft. Prekäre Proteste. Politik und Ökonomie im Zeichen der Prekarisierung

Gesellschaft erscheint uns heute im flackernden Licht der Verunsicherung. Nicht erst seit der Finanzkrise erweisen sich stabil geglaubte Arbeits- und Lebensverhältnisse als prekär. Der Autor stellt die wichtigsten ökonomischen und soziologischen Theorien der Prekarisierung vor und zeigt: Prekarität hat die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit erfasst. Wir leben in der Prekarisierungsgesellschaft. Aber was ist daraus zu schließen? Marchart beschreibt die gegenwärtigen Sozialproteste und ihre Forderungen. Er untersucht ihre demokratiepolitischen Implikationen und führt hin zu einer Gesellschaftstheorie des Konflikts und der Kontingenz.

Prekarisierungen. Arbeit, Sorge und Politik

Der Band versteht sich als Debattenbeitrag zu einer feministischen Analyse gegenwärtiger Prekarisierungsprozesse, bei der theoretische Herausforderungen und Optionen der Kritik ausgelotet, die analytische Reichweite und Grenzen des Konzepts der Prekarisierung abgewogen sowie aktuelle empirische Ergebnisse präsentiert werden. Mit dem Konzept der Prekarisierung werden über Gegenwartsbeschreibungen hinaus epistemologische Fragen – beispielsweise an das »Soziale« und Möglichkeiten des Handelns – und empirische Phänomene neu verhandelt. In vier Themenschwerpunkten wird der Vielfältigkeit prekärer/prekarisierender Dynamiken aus unterschiedlichen Theorieperspektiven nachgegangen: Wie verflechten sich Prekarisierungspolitiken mit weiteren Konstellationen sozialer Rasterungen? Welche Effekte hat die Krise aktueller Sorgeverhältnisse für die Prekarisierung von Lebensbedingungen? Welche neuen sozialen Einbindungen werden geschaffen? Wie ist das Verhältnis von Gesellschaft, Gemeinschaft und Politischem unter den Bedingungen der Prekarisierung zu verstehen?

Wie hat es die junge Generation mit der Politik?

Die junge Generation will mitreden, ihre Stimme einbringen und ihre Ansichten äussern. Zwei von drei im Herbst 2015 erstmals Stimmberechtigte beabsichtigen, an den Wahlen teilzunehmen. Ihre politischen Überzeugungen unterscheiden sich dabei nicht grundsätzlich von denen der älteren Generationen. Dies ergab die landesweite Befragung 17-jähriger Jugendlicher, die im Auftrag der Eidgenössischen Kommission für Kinder und Jugendfragen (EKKJ) durchgeführt wurde.