Autoritäre Regime, Parlamente und die Wahrung von Menschenrechten : eine empirische Untersuchung

Der bei weitem überwiegende Teil der autoritären Regime weltweit verfügt mittlerweile über formal-demokratische Institutionen, wie Parlamente und Wahlen. Die Einführung solcher Institutionen soll unter anderem eine Entwicklung in Richtung Demokratie andeuten oder vortäuschen und so den internationalen und innenpolitischen Druck auf die jeweilige Regierung vermindern. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob von diesen formal-demokratischen Institutionen eine Wirkung auf das Regierungshandeln ausgeht und die Menschenrechtslage im Land durch sie verbessert wird. Zunächst werden autoritäre Regime unter Verwendung des minimalistischen Ansatzes von Cheibub et al. definiert. Anschließend werden aus den bisherigen Erkenntnissen der Forschung zur Rolle von formal-demokratischen Institutionen in autoritären Regimen Hypothesen zum Zusammenhang zwischen diesen Institutionen und repressivem Regierungsverhalten abgeleitet, die mit Hilfe einer empirische Analyse von Zeitreihen-Querschnittsdaten aus sämtlichen autoritären Regime zwischen 1979 und 2004 getestet werden. Die Ergebnisse zeigen unter anderem, dass mit steigender Kompetitivität der Parlamentswahlen die Wahrscheinlichkeit drastischster Menschenrechtsverletzungen sinkt. Zudem finden sich Anzeichen dafür, dass es zu weniger Menschenrechtsverletzungen kommt, je geringer die Zersplitterung der Oppositionsparteien ist, während mit einer Zunahme der formalen Kompetenzen der Parlamente das Repressionsniveau steigt.