The Containment of Labour Unrest in the Post Socialist China

Due to its transition from the socialist mode of production to the capitalist mode, workers in China have been exposed to the exploitative class relations that they hardly experienced before. The working class is now assuming a subordinate position in the relations of production while the capitalist class remains in the dominant position. As a consequence, workers’ protests are constantly emerging and class conflicts are exacerbating in the contemporary China. I have set out to study in this paper how the party-state in China contains labour unrest through the All China Federation of Trade Unions (the ACFTU), which I argue is a state apparatus that performs the ideological, political and economic functions in different situations. There has been an ongoing academic debate on if the ACFTU is defending workers’ interests. Some scholars have expressed optimism while some have taken a dim view. Drawing on Poulantzas’ theory of capitalist state, I hope to make contribution to this debate by demonstrating that the ACFTU is under some circumstances serving the short term interests of workers as individuals, but not the economic and political interests of workers as a class. Instead of organizing workers to overcome the effects of isolation or forming a class for itself, the ACFTU attempts to contain labour unrest and reproduce their subordination in the relations of production.

Zur denkmalpolitischen Praxis der Gegenwart - institutionelle Handlungsspielräume und diskursive Prozesse

Die Arbeit behandelt im Rahmen eines induktiven Ansatzes die Problematik aktueller kommunalpolitischer Zielkonflikte im Umgang mit Baudenkmalen in Deutschland. Dabei wird das Politikfeld Denkmalschutz in seiner kulturell-politischen Mehrdimensionalität unter der Ausgangsfrage untersucht, wie Entscheidungsprozesse verlaufen, bei denen entwicklungsbezogene Interessen und Belange des Denkmalschutzes eine besondere Rolle spielen. Vier Beispielfälle bilden den empirischen Kern der Untersuchung: Ein ortsbildprägendes und architektonisch qualitätsvolles Industriedenkmal wandelt sich mittels staatlicher Förderung zu einer Brachfläche; der Umgebungsschutz eines Gartendenkmals von Weltrang muss den Bedürfnissen des kommerzialisierten Fußballsports den Vortritt lassen; ein historisches Lichtspieltheater wird trotz Massenprotesten von Bürgern zu einem Buchladen umgebaut; eine freistehende Gründerzeitvilla wird unter der Maßgabe maximaler Verkaufsflächengröße durch ein Einkaufszentrum eingehaust. Aufbauend auf einer Analyse der jeweiligen Entscheidungsprozesse werden die Spezifika politischer Auseinandersetzungen um Denkmale fallübergreifend herausgearbeitet. Das Untersuchungsprinzip entspricht einem explorativen Verfahren, wobei der argumentative Austausch als empirischer Schlüssel zu sprachlich materialisierten Deutungsangeboten von Akteuren einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet. In der Gegenüberstellung diskursiver Prozesse wird untersucht, wie Deutungsangebote im politischen Prozess entstehen, sich verändern und diskursiv vermittelt werden. Im Mittelpunkt steht der Einblick in das Zusammenspiel empirisch bestimmter Einflussgrößen. Dabei kristallisieren sich mehrere Thesen heraus, die das kulturelle Verständnis, die Rolle des institutionellen Kontextes und die politische Aushandlung als Prozess betreffen. Es wird aufgezeigt, weshalb die Kluft zwischen dem elitären Erhaltungsinteresse der Fachwelt und dem Denkmalverständnis des „Durchschnittsbürgers" als notwendige Triebfeder der denkmalpflegerischen Vermittlungsarbeit und für eine kreative Auseinandersetzung mit dem Denkmal ebenso wie der hoheitliche Denkmalschutz unverzichtbar bleibt.

Re-Framing Trade

Given the substantial and increasing encroachment of trade agreements into almost every aspect of economic and social life, there is a pressing need for research that provides a more coherent framework for understanding the source and effectiveness of organised labour ’s power and capacity to influence international trade policy. Taking the union protests against the General Agreement on Trade in Services (GATS) as a case study, this research uses core concepts derived from social movement theory to analyse the opportunities that existed for unions to influence these trade negotiations and their capacity to identify and take advantage of such opportunities. Importantly, it adds a power analysis designed to reveal the sources of power that unions draw on to take action. The research demonstrates that even where unions faced considerable constraints they were able to re-frame trade issues in a way that built broad support for their position and to utilise opportunities in the trade negotiation process to mobilise resistance against the GATS and further liberalisation of services. The theoretical framework developed for the research provides conceptual tools that can be developed for improving strategic campaign planning and for analytical assessment of past campaigns. The theoretical framework developed for this research has potential for further application as an analytical and strategic planning tool for unions.

Gewerkschaften als sozialpolitische Akteure

Ausgangspunkt der Studie bildeten die jüngeren Studien, welche die Gewerkschaften in einzelnen Feldern der Sozialpolitik betrachten und einen Einflussverlust der Gewerkschaften auf policy-making-Prozesse in der Um- und Rückbauphase feststellen und mit deren sinkenden Machtressourcen begründen. Die vorliegende Dissertation knüpft an den Forschungsstand an und vereint zum einen verschiedene Typen von Sozialreformen (Um-, Rück- und Ausbaureformen) und den Wandel von Machtressourcen und Einflusshandeln der Gewerkschaften darauf. Zum anderen integriert die Arbeit binnenorganisatorische Ressourcen von Gewerkschaften, die in der bisherigen Forschung unzureichend erforscht sind. Die Fragestellung zielt auf die veränderten internen und externen Machtressourcen ab sowie auf die Anpassungsfähigkeit der Akteure an eine sich wandelnde wohlfahrtsstaatliche Umwelt. Resümierend konnte im Untersuchungszeitraum (2001 – 2014) ein Wiedererstarken der gewerkschaftlichen Machtressourcen, ab etwa 2008, gezeigt werden: (1) So treten die Gewerkschaften unter dem DGB geschlossener auf und zeigen mehr Souveränität; (2) sie werden wieder verstärkt in politische Entscheidungen eingebunden (z. B. Koalitionsverhandlungen); (3) die Parteien (insbesondere SPD, aber auch CDU) rücken wieder näher an die Gewerkschaften und heran; (4) die außerparlamentarische Präsenz wandelt sich von der Form des Protests zum verstärkten Instrumenteneinsatz der Kampagne und (5) die Konzeptfähigkeit der Gewerkschaften gewinnt an Quantität. Dennoch zeigt dieses Widererstarken keine Revitalisierung der Gewerkschaften als sozialpolitische Akteure wie in der goldenen Ausbauphase des Sozialstaats, so dass das Einflusshandeln im Rahmen der weiteren wohlfahrtsstaatlichen Entwicklung beobachtet werden muss. Darüber hinaus wurde die Dimension der tariflichen Ausgestaltung von Sozialpolitik in den Blick genommen. Hier zeigt sich ein Bedeutungszuwachs dieser Dimension in innergewerkschaftlichen Debatten, jedoch keine Verankerung im Selbstverständnis der Akteure, so stehen sie nach wie vor für einen starken Staat als Gestalter von Sozialpolitik ein. Einige innovative, multithematische Tarifverträge scheinen noch mehr als Ideen der Zentralen dazustehen, als dass sie tatsächlich Verbreitung finden. So bleiben weiterhin die Potentiale der Ausgestaltung der Sozialpolitik über Tarifverträge zu beobachten. Insgesamt zeigt sich ein Umdenken in den Gewerkschaften, sich an eine veränderte wohlfahrtsstaatliche Umwelt anzupassen, deren Umsetzung sich noch in den Anfängen befindet. Dieses Umdenken zeigt sich punktuell durch Strategiewechsel, z. B. über Beschäftigtenbefragungen die Herausforderungen der modernen Arbeitswelt zu erfassen oder durch Ressourcenausbau anhand von Personal für die Themen der modernen Arbeitswelt (z. B. Industrie 4.0 oder Qualifizierung). Diese Beispiele zeigen Reaktionen auf gesellschaftsstrukturelle Umbrüche, indem beispielsweise mit einer stärkeren Zuwendung für Qualifizierungsfragen (z. B. in Tarifverträgen) auf eine zunehmende wissensbasierte Ökonomie reagiert wird. Allerdings gestaltet sich dieses Umdenken sehr heterogen zwischen den Gewerkschaften, wie in der Arbeit anhand der Betrachtung der breiten Fallauswahl deutlich wurde. Interessant wäre es weiterhin die Lernprozesse, die sich zwischen den Gewerkschaften vollziehen, zu beobachten.