Hegemony, Private Actors, and International Institutions: Transnational Corporations as the agents of transformation of the trade regime from GATT to the WTO

Diese Dissertation hat das Ziel, zum einen die Transformation des Handelssystems von der GATT zur Welthandelsorganisation (WTO) im Kontext einer veränderten Weltordnung und zum anderen die Rollen von transnationalen Unternehmen im Rahmen dieser Transformation zu untersuchen und zu verstehen. Die Arbeit wird theoretisch vom Neogramscianismus angeleitet, da die etablierten Ansätzen in den Internationalen Beziehungen und der International Politischen Ökonomie nur unzureichend die intersubjektive Natur von Regimen und nicht-staatlichen Akteuren darstellen. Für Anhänger des Neogramscianismus sind internationale Regime intersubjektive Einheiten, deren Zusammenspiel von Ideen und Machtkonfigurationen historische Strukturen prägen. Die Hegemonie ist ein Konzept, das soziale Einflüsse als Agenten historischen Wandels in international Regimen und der Weltordnung zusammenbindet. Mit dem Konzept der Hegemonie wird eine Machtsituation beschrieben, in der politische Macht in legitime Autorität übersetzt wird, indem die Zustimmung subalterner Akteure eingeholt wird. Hegemonie beinhaltet die konsensuellen Aspekte von Machtausübung in einer jeweiligen Weltordnung. Diese Dissertation argumentiert vor allem, dass die Transformation des Handelssystems als hegemonisch bezeichnet werden kann, da sie parallel mit der Transformation der Weltordnung von einer von den USA dominierten Nachkriegszeit zu einer neoliberalen Hegemonie stattfand. Mit der Transformation zur Welthandlungsorganisation wird der legale Rahmen des Handelssystems neu strukturiert und ihre normative Grundlagen neu definiert, wodurch der ethische Rahmen des Neoliberalismus reflektiert wird. Diese Änderungen werden in der neuartigen Anerkennung der legitimen Autorität des Marktes gegenüber Nationalstaaten und der Anerkennung von der Notwendigkeit von bindenden Disziplinen, die Regierungen übergeordnet sind, reflektiert. Diese Dissertation analysiert zwei Fälle, um die Rolle von transnationalen Unternehmen innerhalb diese Transformationsprozesses zu erklären. Dabei wird der Fokus vor allem auf die Aktivitäten und Fähigkeiten der Unternehmen gerichtet, die Ausrichtung des Handelsregimes zu bestimmen. Die erste Studie untersucht die Eingliederung von Dienstleistungen in das GATT Regime vor und während der Uruguay-Runde (1986 – 1994) und argumentiert, dass diese Eingliederung zu einer Neudefinierung von Liberalisierung und Normen der Nichtdiskriminierung führte. Die zweite Studie analysiert den gescheiterten Versuch, ausländische Direktinvestitionen noch bevor und während der 2001 begonnenen Doha Runde in die Welthandelsorganisation zu integrieren. Letztendlich wird in dieser Dissertation argumentiert, dass transnationale Unternehmen, die in den Vereinigten Staaten ansässig sind, hegemonische Agenten der Regimetransformation waren und eine wichtige Rolle dabei gespielt haben, Dienstleistungen in das GATT einzubinden. Und zwar gelang ihnen dies durch eine in den späten 1970er Jahren begonnenen Kampagne. Auf der einen Seite war die Kampagne darin erfolgreich, etablierte Denkstrukturen zu Handelsthemen systematisch im Sinne des Neoliberalismus zu verändern – und zwar sowohl hinsichtlich der normativen Inhalte als auch der intersubjektiven Bedeutungen des Regimes. Auf der anderen Seite deutet der Fall des Investitionsabkommens die Grenzen der hegemonischen Ideen, Institutionen, und Strömungen seit den frühen 90er Jahren an. Transnationale Unternehmen, die in Europa ansässig waren, sind mit ihren Bemühungen gescheitert, das Regime weiter zu transformieren und das Thema Investitionen in die legalen und normativen Rahmenbedingungen der WTO zu integrieren. Die Prioritäten und Strategien der transnationalen Unternehmen, die Agenda der WTO zu beeinflussen, waren beschränkt und wurden im Kontext einer angefochtenen neoliberalen Hegemonie geformt, die wiederum von dem Widerstand und anti-hegemonischen Kampagnen der Zivilgesellschaft beeinflusst wurden. Die Analyse in dieser Dissertation wurde durch eine qualitative Diskursanalyse von Sekundär- und Primärquellen durchgeführt: Regierungsvorschläge, Verhandlungstexte, Konferenzzusammenfassungen und Statements von Unternehmen.

Zur denkmalpolitischen Praxis der Gegenwart - institutionelle Handlungsspielräume und diskursive Prozesse

Die Arbeit behandelt im Rahmen eines induktiven Ansatzes die Problematik aktueller kommunalpolitischer Zielkonflikte im Umgang mit Baudenkmalen in Deutschland. Dabei wird das Politikfeld Denkmalschutz in seiner kulturell-politischen Mehrdimensionalität unter der Ausgangsfrage untersucht, wie Entscheidungsprozesse verlaufen, bei denen entwicklungsbezogene Interessen und Belange des Denkmalschutzes eine besondere Rolle spielen. Vier Beispielfälle bilden den empirischen Kern der Untersuchung: Ein ortsbildprägendes und architektonisch qualitätsvolles Industriedenkmal wandelt sich mittels staatlicher Förderung zu einer Brachfläche; der Umgebungsschutz eines Gartendenkmals von Weltrang muss den Bedürfnissen des kommerzialisierten Fußballsports den Vortritt lassen; ein historisches Lichtspieltheater wird trotz Massenprotesten von Bürgern zu einem Buchladen umgebaut; eine freistehende Gründerzeitvilla wird unter der Maßgabe maximaler Verkaufsflächengröße durch ein Einkaufszentrum eingehaust. Aufbauend auf einer Analyse der jeweiligen Entscheidungsprozesse werden die Spezifika politischer Auseinandersetzungen um Denkmale fallübergreifend herausgearbeitet. Das Untersuchungsprinzip entspricht einem explorativen Verfahren, wobei der argumentative Austausch als empirischer Schlüssel zu sprachlich materialisierten Deutungsangeboten von Akteuren einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet. In der Gegenüberstellung diskursiver Prozesse wird untersucht, wie Deutungsangebote im politischen Prozess entstehen, sich verändern und diskursiv vermittelt werden. Im Mittelpunkt steht der Einblick in das Zusammenspiel empirisch bestimmter Einflussgrößen. Dabei kristallisieren sich mehrere Thesen heraus, die das kulturelle Verständnis, die Rolle des institutionellen Kontextes und die politische Aushandlung als Prozess betreffen. Es wird aufgezeigt, weshalb die Kluft zwischen dem elitären Erhaltungsinteresse der Fachwelt und dem Denkmalverständnis des „Durchschnittsbürgers" als notwendige Triebfeder der denkmalpflegerischen Vermittlungsarbeit und für eine kreative Auseinandersetzung mit dem Denkmal ebenso wie der hoheitliche Denkmalschutz unverzichtbar bleibt.

The role of institutions as actors influencing Uganda’s cassava sector

We aim at mapping out a detailed framework that reveals the proportionate flow of cassava and its products along the value chain (VC). Furthermore, we aim at establishing the role of institutions and the linkages between institutions and other VC actors that influence the cassava VC in Uganda. We use both primary and secondary data obtained from four regions in Uganda. Results show that farmers, processors, transporters, traders, consumers and institutions are the major actors. There are four categories of institutions, viz, government, non-government, community based organisations and international agencies. Roles performed by institutions include: development and enforcement of policies, Research and Development (R&D), capacity building, and creation of market access linkages for cassava and its products. Findings reveal that there is no clear nexus and no coordination among farmers/producers, processors, traders, transporters and consumers. However, institutions are well coordinated and play various roles along the VC to influence the dynamics of actors. Policy-wise it is important to establish strong private-public partnerships to bridge the impaired linkages between the actors (farmers/producers, processors, traders, transporters, and consumers) and institutions. Strong partnerships are envisaged to reduce the associated transaction costs amongst the actors.