Integration der strategischen Planung in die Haushaltsplanung einer Kommune

Eine effektive, effiziente und wirkungsorientierte kommunalpolitische Arbeit stellt hohe Anforderungen an Politik und Verwaltung. Trotz zahlreicher erfolgsversprechender Ansätze ist der aktuelle Status quo ernüchternd. Schwerpunkt der Dissertation ist deshalb die Entwicklung eines praxistauglichen Konzeptes zur Integration der strategischen Planung in die Haushaltsplanung einer Kommune mit dem Ziel einer nachhaltigen Verbesserung der strategischen Steuerung. Eine ergänzende ökonomische Funktionsanalyse von beteiligten Rechtsfiguren erweitert dabei die klassisch wirtschaftstheoretische Betrachtungsweise um sozialwissenschaftliche Aspekte, die im Zusammenspiel von Institutionen eine wichtige Rolle spielen. Der konzipierte Ansatz kommt, durch die Fokussierung auf das öffentliche Interesse, einem partizipativen und transparenten Idealbild von Steuerung im kommunalen Bereich auf der Basis der New Public Management Bewegung sehr nahe und könnte helfen der verstärkt festzustellenden Politikverdrossenheit entgegen zu wirken.

Vertikale Integrationsstrukturen kommunaler Verkehrsunternehmen : eine transaktionskostentheoretische Evaluation

Der Markt für öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird liberalisiert, in die gewachsenen Monopolstrukturen werden Marktmechanismen implementiert. Ziel der neuen ordnungspolitischen Rahmenbedingungen ist die Steigerung der Effizienz des defizitären Verkehrsbereichs, der von kommunalen Verkehrsunternehmen dominiert wird. Diese erbringen als Quasi-Monopolisten traditionell die Verkehrsdurchführung, regelmäßig anfallende Defizite werden von der öffentlichen Hand ausgeglichen. Bedingt durch ihre Leistungsstrukturen sind kommunale Verkehrsunternehmen in einem Wettbewerbsmarkt kaum konkurrenzfähig. Charakteristisch für diesen Unternehmenstyp ist der hohe Grad an vertikal integrierten Wertschöpfungsstufen. Im Gegensatz zu anderen Branchen erbringen kommunale Verkehrsunternehmen die wesentlichen Teile der gesamten ÖPNV-Wertschöpfungskette innerhalb der eigenen Unternehmensgrenzen. An dem hohen vertikalen Integrationsgrad setzt die Untersuchung an. Mit dem von Williamson entwickelten Instrumentarium der Transaktionskostentheorie werden die Leistungsbereiche einer transaktionskostentheoretischen Bewertung unterzogen. Als Alternativen zum institutionellen Arrangement der vertikalen Integration – das als Hierarchie bezeichnet wird – stehen die Arrangements Kooperation und Markt zur Verfügung. Die Bewertung zeigt, welche Leistungsbereiche unter transaktionskostentheoretischen Gesichtspunkten hierarchisch institutionalisiert werden sollten und welche alternativ erbracht werden können. Aus den Ergebnissen werden Strategieempfehlungen abgeleitet, die als Arbeitshypothesen einer anschließenden empirischen Überprüfung unterzogen werden. Die befragten ÖPNV-Experten bewerten somit die Marktfähigkeit der Strategieempfehlungen. Die Untersuchungsergebnisse werden für die Erarbeitung eines alternativen Koordinierungsarrangements für kommunale Verkehrsunternehmen herangezogen. Das Modell basiert auf der Grundlage Strategischer Netzwerke. Kommunale Verkehrsunternehmen nehmen in dem Modell die Rolle des Nukleus ein, der eine Vielzahl von Netzwerkpartnern steuert und für die Erbringung der ÖPNV-Leistungen mit diesen kooperiert.

Das Spektrum möglicher Antworten

Seit gut einem Jahrzehnt wird über die so genannte Globalisierung viel geschrieben und geforscht. Es ist an der Zeit Zwischenbilanz zu ziehen. Hat sich mittlerweile ein Konsens herausgeschält, was Globalisierung eigentlich ist, was ihre Ursachen sind und welche Konsequenzen sie zeitigt? Oder haben zumindest die jeweiligen Interpretationen klare Konturen gewonnen? Der Autor gibt hier zunächst einen kurzen, keinesfalls Vollständigkeit beanspruchenden Überblick zum Stand der Diskussionen zum "Globalisierungskomplex" (Hübner 1998). Dieser soll als Grundlage für eine Diskussion der derzeitig in der deutschen Politik gehandelten Antworten auf die Globalisierung dienen.

Die Spielregeln der Globalisierung ändern?

Zum Umgang mit der Globalisierung besteht eine Vielfalt von Konzepten. Der Übersichtsartikel unseres Autors in der Juli-Ausgabe der Kommune, "Globalisierung - eine Zwischenbilanz", schloss mit einer sowohl nach Strategie als auch nach Regelungsebene differenzierten Typologie der Reaktionen auf die Globalisierung. Die Strategien waren unterteilt nach Versuchen, Globalisierungstendenzen zu ignorieren, sich ihnen gegenüber abzuschotten, sich ihnen anzupassen und schließlich in Bemühungen, die Rahmenbedingungen zu ändern. Die Regelungsebenen reichten vom Stadtteil bis hin zu globalen Abkommen. In dem Vorliegenden Beitrag möchte ich die Konzepte vorstellen, die auf eine Änderung der Rahmenbedingungen der Globalisierung auf globaler Ebene abzielen. Solche Konzepte erfreuen sich seit einigen Jahren unter dem Schlagwort "Global Governance" wachsender Beliebtheit, und zwar sowohl in der Politik als auch in akademischen Kreisen.

Streu- und Feuchtwiesen im Kempter Wald

Der Kempter Wald ist aufgrund seiner großflächigen prioritären Lebensräume - den Hoch- und Übergangsmooren - aber auch den landesweit selten gewordenen und durch Nutzungsaufgabe bedrohten Streuwiesen und Flachmoorgesellschaften ein Landschaftsraum von herausragender naturschutzfachlicher Bedeutung. Ausgehend von der nach wie vor aktuellen Debatte um die Schutzgebietsausweisung im Kempter Wald wurde auf dem Gebiet der Marktgemeinde Unterthingau und der Gemeinde Kraftisried die vorhandene Grünlandvegetation auf Feuchtstandorten im Kempter Wald vegetationskundlich erfasst mit der Absicht, auf der Grundlage dieser Untersuchung exemplarisch ein Entwicklungskonzept für die Streu- und Feuchtwiesen zu erarbeiten. Erfasst wurden auf der Grundlage von insgesamt über 170 Vegetationsaufnahmen nach BRAUN-BLANQUET (1965) neben mehrschnittigem Wirtschaftsgrünland auf Feuchtstandorten ein- und zweischnittig genutzte Bachdistel-Wiesen, Pfeifengraswiesen in zwei unterschiedlichen Ausbildungen, Flachmoorgesellschaften auf eher basischen Standorten – das Davallseggen-Quellmoor – sowie im Kontaktbereich der Moore gelegene Kleinseggenrieder auf bodensauren Standorten - der Herzblatt-Braunseggensumpf. Sowohl in den Pfeifengraswiesen als auch in den Kleinseggensümpfen kennzeichnen Blöcke mit Fettwiesenarten in den Vegetationstabellen einen streuwiesenuntypischen Frühschnitt der Flächen im Sommer. Ein Grundkennartengerüst der jeweiligen Gesellschaften ist aber trotzdem bislang noch erhalten geblieben. Im zweiten Teil der Untersuchung wird ein Konzept für eine zukünftige Entwicklung der Streu- und Feuchtwiesennutzung vorgestellt. Das Entwicklungskonzept greift den hohen Stellenwert der offenen Flächen für die Naherholung und den Tourismus auf und versucht auf der Grundlage der beiden Bewertungsfaktoren „Arten- und Biotopschutz“ und „Erholungsnutzung“ Prioritäten für eine zukünftige Entwicklung herauszuarbeiten. So wird im Bereich der Haupterschließungswege der Erhalt der artenreichen Streu- und Feuchtwiesen als vorrangig erachtet. In abgelegenen, z. T. von Wald eingeschlossenen Streuwiesen oder im Randbereich der Hochmoore, kann dagegen für den Fall, dass eine Fortsetzung der Bewirtschaftung aufgrund ausbleibender Fördermittel gefährdet ist, eine natürliche Sukzession zugelassen werden. Isoliert inmitten intensiv genutzter Grünlandflächen gelegene Streuwiesen können sich bei Nutzungsaufgabe zu Feuchtwäldchen oder Feldgehölzen weiterentwickeln. Hinsichtlich der Streuwiesenpflege sollten die Schnittzeitpunkte insgesamt flexibler gehandhabt werden. Nasse Kleinseggenrieder können auch durch eine Mahd in größeren Zeitabständen von 2 bis 5 Jahren erhalten werden. In Randbereichen der Hochmoore sollte in Streuwiesenbrachen in größeren Zeitabständen (10 bis 20 Jahre) auflaufender Gehölzbestand entfernt werden um den Offenlandcharakter für bestimmte Tierartengruppen zu erhalten. In der Beweidung der Streuwiesen wird für Gebiete wie dem Kempter Wald keine realistische Alternative gesehen. Bei der großen Anzahl an Eigentümern und Pächtern ist die Organisation der Beweidung äußerst schwierig. Die Offenhaltung durch Beweidung erfordert außerdem eine gezielte Weideführung sowie die Nachmahd nicht abgefressener Nassbereiche. Eine Kosteneinsparung durch Beweidung erscheint daher eher unwahrscheinlich. Als ergänzende Maßnahmen werden für brachfallende Streuwiesen die Anlage von Kleingewässern sowie der Rückbau von Entwässerungsgräben vorgeschlagen.

Landschaftsperspektiven der Nutzer

Die vorliegende Arbeit macht Vorschläge zur Einbindung der Öffentlichkeit in Planungsbestrebungen vor Ort, wobei vor allem Methoden empirischer Sozialforschung und deren Anwendbarkeit in landschaftsplanerischen Vorhaben näher betrachtet werden. Hiermit finden insbesondere Wertezuweisungen durch die Bürger stärkere Berücksichtigung. Es wird angenommen, dass, um eine zukunftsweisende Landschaftsplanung zu etablieren, Planer und Fachleute lernen müssen, wie die lokale Bevölkerung ihre Umwelt wahrnimmt und empfindet und welche Ideen sie für die zukünftige Entwicklung der Landschaft haben. Als empirische Grundlage werden Fallstudien aus Bad Soden am Taunus, Hamburg-Wilhelmsburg und Kassel-Rothenditmold präsentiert und verglichen. Rothenditmold und Wilhelmsburg zeichnen sich durch hohe Einwohneranteile mit Migrationshintergrund aus, weisen relativ hohe Arbeitslosenquoten auf und sind als soziale Brennpunkte bekannt – zumindest für Außenstehende. Beide Stadtteile versuchen ihr Image aufzuwerten. In Wilhelmsburg wird dieses Vorhaben in die großräumigen Veränderungen eingebunden, die von verschiedenen Hamburger Großprojekten ausstrahlen. In Rothenditmold ist vor allem Eigeninitiative durch den Stadtteil selbst gefragt. In Bad Soden gibt es ebenfalls viele Menschen mit ausländischen Wurzeln. Sie gehören allerdings mehrheitlich der gesellschaftlichen Mittel- und Oberschicht an. Bad Soden verfügt über ein insgesamt positives Image, das aller kulturellen Veränderungen zum Trotz beibehalten werden soll. Entsprechende Initiativen gehen hier ebenfalls von der Gemeinde selbst aus. An allen Standorten hat es drastische Landschaftsveränderungen und speziell deren Erscheinung gegeben. Bad Soden und Wilhelmsburg haben dabei Teile ihres vormals ländlichen Charakters zu bewahren, während in Rothenditmold vor allem Zeugnisse aus der Zeit der Industrialisierung erhalten sind und den Ort prägen. Die Landschaften haben jeweils ihre einzigartigen Erscheinungen. Zumindest Teile der Landschaften ermöglichen eine Identifikation, sind attraktiv und liefern gute Erholungsmöglichkeiten. Um diese Qualitäten zu bewahren, müssen sie entsprechend gepflegt und weiter entwickelt werden. Dazu sind die Interessen und Wünsche der Bewohner zu ermitteln und in Planungen einzuarbeiten. Die Arbeit strebt einen Beitrag zur Lebensraumentwicklung für und mit Menschen an, die mittels ausgewählter Methoden der empirischen Sozialforschung eingebunden werden. Dabei wird gezeigt, dass die vorgestellten und erprobten Methoden sinnvoll in Projekte der Landschaftsplanung eingebunden werden können. Mit ihnen können ergänzende Erkenntnisse zum jeweiligen Landschaftsraum gewonnen werden, da sie helfen, die kollektive Wahrnehmung der Landschaft durch die Bevölkerung zu erfassen, um sie anschließend in Planungsentwürfe einbinden zu können. Mit der Untersuchung wird in den drei vorgestellten Fallstudien exemplarisch erfasst, welche Elemente der Landschaft für die Bewohner von besonderer Bedeutung sind. Darüber hinaus lernen Planer, welche Methoden zur Ermittlung emotionaler Landschaftswerte verfügbar sind und auf welcher Ebene der Landschaftsplanung sowie bei welchen Zielgruppen sie eingesetzt werden können. Durch die Verknüpfung landschaftsplanerischer Erfassungsmethoden mit Methoden der empirischen Sozialwissenschaft (Fragebogen, Interviews, „Spaziergangsinterviews“, gemeinsame Erarbeitung von Projekten bis zur Umsetzung) sowie der Möglichkeit zur Rückkoppelung landschaftsplaneri-scher Entwürfe mit der Bevölkerung wird eine Optimierung dieser Entwürfe sowohl im Sinne der Planer als auch im Sinne der Bürger erreicht. Zusätzlich wird die Wahrnehmung teilnehmender Bevölkerung für ihre Umwelt geschärft, da sie aufgefordert wird, sich mit ihrer Lebensumgebung bewusst auseinander zu setzen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sind Beitrag und Beleg zu der Annahme, dass ergänzende Methoden in der Landschaftsplanung zur stärkeren Interessenberücksichtigung der von Planung betroffenen Menschen benötigt werden. Zudem zeigen die Studien auf, wie man dem planungsethischen Anspruch, die Öffentlichkeit einzubeziehen, näher kommt. Resultat sind eine bessere Bewertung und Akzeptanz der Planungen und das nicht nur aus landschaftsplanerisch-fachlicher Sicht. Landschaftsplaner sollten ein Interesse daran haben, dass ihre Entwürfe ernst genommen und akzeptiert werden. Das schaffen sie, wenn sie der Bevölkerung nicht etwas aufplanen, sondern ihnen entsprechende Einflussmöglichkeiten bieten und Landschaft mit ihnen gemeinsam entwickeln.

Aktivierung kommunaler Nachhaltigkeitspotentiale in den Bereichen Ernährung und Energiewirtschaft

Im Zuge dieser Arbeit werden die Entstehungszusammenhänge vorhandener und teilweise auch de facto genutzter Nachhaltigkeitspotentiale ausgewählter Gemeinden Nordhessens beleuchtet. Die Gemeinde als bürgernahste staatliche Verwaltungseinheit, welche aktiv auf das Verhalten von Menschen und Unternehmen Einfluss nehmen kann, endet dabei nicht an der verwaltungsrechtlichen und politischen Gemeindegrenze. Aus Gründen der Handhabbarkeit des Promotionsvorhabens beschränkt sich der Autor auf die getrennt voneinander zu betrachtenden Arenen der Ernährung und Energiewirtschaft. Ziel dieses Vergleiches ist es, diejenigen Gemeinden benennen zu können, welche von sich und anderen Gemeinden als Musterschüler angesehen werden und die Gründe zu eruieren, welche Faktoren für diese subjektiv positive Entwicklung entscheidend waren und sind. Umgekehrt gilt es, für Gemeinden mit Nachholbedarf im Bereich nachhaltiger Ernährung und Energiewirtschaft, die hemmenden Faktoren herauszufinden. Auf der Ebene der Gemeinde gibt es zahlreiche Möglichkeiten, energiesparende und klimarelevante Maßnahmen durchzuführen oder etwa eine regional-biologische Schulspeisung einzuführen. Niemand ist für eine Klimaveränderung mit katastrophalen Auswirkungen auf unsere Lebensverhältnisse in der Zukunft. Das Verhalten der entscheidenden Akteure legt es aber nahe, dass eine “derartige Veränderung mit zunehmender Wahrscheinlichkeit eintreten wird. Warum gibt es diese Diskrepanz? Dafür lassen sich zwei wesentliche Gründe anführen: die Unwissenheit über die Zusammenhänge und das Ausmaß der Bedrohung sowie die Gleichgültigkeit oder auch der Mangel an Verantwortung gegenüber der Zukunft.” Zum aktuellen Stand der globalen Nachhaltigkeit ist festzustellen: „Der Weltklimagipfel 2009 in Kopenhagen brachte keine spürbaren Fortschritte in Sachen Nachhaltigkeit, hier wurden im Bezug auf die Klimaerwärmung nur vage Ziele formuliert. Es gab zwar eine Abschlusserklärung, diese wurde aber nicht abgestimmt. Den teilnehmenden Ländern bleibt es somit freigestellt, ob sie den Text annehmen und umsetzen oder eben nicht.“ Aufgrund des besagten partiellen Versagens der nationalen und internationalen Ebene steigt die Verantwortung der kommunalen Ebene, welche sich ansonsten auf die Erfolge der Erstgenannten hätte berufen können. Auf der Ebene der Gemeinde gibt es zahlreiche Möglichkeiten, energiesparende und klimarelevante Maßnahmen durchzuführen, dies gilt auch noch nach dem Klimagipfel in Cancún, der seine Wirksamkeit erst noch beweisen muss.

Strategienentwicklung zur Aufwertung von Restflächen am Beispiel ausgewählter Flächen im Stadtteil Nord-Holland in Kassel

Eine kleine Grünfläche im städtischen Freiraum, eine Baumscheibe, ca. 5 m² groß, öffentlich zugänglich. Dort wo eigentlich blühende Pflanzen das Straßenbild verschönern könnten, sieht man alle zwei Wochen, wenn es wieder auf den Müllabholungstag zugeht, eine Lawine aus Gelben Säcken, die immer weiter über die Grünfläche zu rollen scheint, und so auch das letzte bisschen Grün unter sich begräbt. Und die Gelben Lawinen beschränken sich dabei nicht nur auf eine einzelne Fläche, sondern nehmen gleich ganze Straßenzüge in Beschlag. Diese Beobachtungen im Kassler Stadtteil Nord-Holland bildeten den ersten Impuls für das Thema der vorliegenden Arbeit. Es entstand die Überlegung, ob diese gravierende Vermüllung der Flächen und damit die Abwertung des gesamten Straßenbildes (wenn nicht sogar des gesamten Stadtteils) nur eine persönliche Wahrnehmung ist oder ob es durchaus andere Menschen (und besonders die direkten Anwohner) gibt, die diese Ansicht teilen. Auch kam die Frage auf, wie hoch die Wertschätzung der Flächen von Seiten der Kommune her einzuschätzen ist. Unter Berücksichtigung der scheinbar zunehmend knapper werdenden Haushaltsmittel der Kommune, für die Pflege öffentlicher Grünflächen, in Kombination mit dem sich immer weiter verbreitenden Trend des „Urbanen Gärtnerns“, entstand die Idee, Strategien zur Aufwertung der Flächen zu entwickeln, dessen Grundlage aus einer Kooperation zwischen der Kommune und privaten Akteuren besteht. Wer diese Akteure sind (bzw. seien könnten), welche Bedürfnisse sie haben, wie sie zu einem Engagement ihrerseits motiviert werden und wie konkrete Projekte zur Aufwertung der Flächen aussehen können, soll in dieser Masterarbeit vorgestellt werden. Da der Stadtteil Nord-Holland im allgemeinen als „Sozialer Brennpunkt“ gilt (besonders der nördliche Teil), ist zu erwarten, dass besonders die Initiierung des Engagements der privaten Akteure dabei eine zusätzliche Herausforderung darstellen wird. Da es bereits verschiedene Strategien zur Aufwertung von städtischen Grünflächen gibt, sollen einige von ihnen, sowohl aus Kassel als auch aus anderen Städten, betrachtet und auf ihre Anwendbarkeit auf die ausgewählten Flächen geprüft werden.