El FONVIS: su trayectoria institucional en el contexto sociopolitíco venezolana de 1980 a 2004

In Venezuela wurden ab 1989 als Reaktion auf die Zahlungsunfähigkeit des Landes erste neoliberale Strukturanpassungsmaßnahmen eingeleitet. Eine daraus resultierende zusätzliche Belastung der armen Bevölkerung mündete in einen völlig unerwarteten, massiven sozialen Aufruhr, dem sogenannten caracazo von 1989. Als eine Antwort darauf gründete die Regierung in Kooperation mit der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) den venezolanischen Sozialfond FONVIS, der die sozialen Auswirkungen der neoliberalen Anpassung abfedern sollte. In diesem working paper werden unter Berücksichtigung der nationalen Kontextbedingungen die historische Entwicklung und die verschiedenen Konfigurationen des FONVIS beschrieben und analysiert. Als international gefördertes Implementierungsinstrument startete der Fonds mit einer Armutsbekämpfungspolitik, die den Ausbau von sozialer Infrastruktur sowie die Unterstützung des venezolanischen Dezentralisierungsprozesses fokussierte. Mit dem Regierungsantritt von Hugo Chávez 1999 hatte der Fonds dann in einem zunehmend schwierigeren Kontext zu operieren: Durch den Aufbau von neuen zentralstaatlichen sozialpolitischen Instrumenten und regierungsnahen ad hoc-Instanzen wurde der FONVIS zunehmend von einer anfänglich wichtigen Stellung innerhalb der nationalen Sozialpolitik ins institutionelle Abseits verdrängt und schließlich Ende 2005 offiziell aufgelöst. Die hier analysierte Performance des FONVIS macht deutlich, dass in der venezolanischen Fondslandschaft sich nur schwer eine breit entfaltete Multi-Level-Governance entwickeln konnte, weil der nationalstaatliche Kontext die Fondspolitik in allen Momenten dominierte. Schließlich leitete der Staat sogar ohne weitere Absprachen weder mit der internationalen noch regionalen und lokalen Ebene die Abschaffung des Fonds ein.

Rechtsfragen bei Geoportalen am Beispiel der Leitungsnetzauskunft des Zweckverbands Grevesmühlen

Der Beitrag entstand im Rahmen des Forschungsprojekts „Mobiler Tiefbau-Assistent mit rechtsverbindlicher und sicherer Daten-Aggregation für den Fernzugriff auf ad-hoc integrierbare leitungsnetzbezogene GeoGovernment-Services (TRUFFLE)“ und beleuchtet am Beispiel der Leitungsnetzauskunft des Zweckverbands Grevesmühlen zentrale Rechtsfragen, die sich bei der Errichtung eines Portals für den Abruf von digitalen Geoinformationen stellen.