Urheberrecht und Geschäftsmethoden

Thesenhafte Zusammenfassung 1. Geschäftsmethoden ist urheberrechtlicher Schutz zu versagen. Vordergründig lässt sich die Schutzversagung mit dem Fehlen von Schutzvoraussetzungen er¬klären. Soweit es an einem Bezug zu Literatur, Wissenschaft oder Kunst man¬gelt, ist Schutz nach § 1 UrhG zu verwehren. Im Übrigen scheitert ein Schutz von Geschäftsmethoden in aller Regel an § 2 Abs. 2 UrhG. Angesichts ihrer Ausrichtung am Effizienzziel orientieren sich Geschäftsmethoden an Vorgege¬benem bzw. an Zweckmäßigkeitsüberlegungen, so dass Individualität ausschei¬det. Hintergrund sind jedoch Legitimierungsüberlegungen: Schutz ist mit Blick auf das Interesse der Allgemeinheit zu versagen, das auf ein Freibleiben von Geschäftsmethoden gerichtet ist und das Interesse des Entwicklers einer Geschäftsmethode an Ausschließlichkeit überwiegt. 2. Die Berücksichtigung der Interessen der Allgemeinheit ist durch Art. 14 Abs. 2 verfassungsrechtlich geboten. Im Urheberrechtsgesetz drückt sie sich vor allem in den Schrankenregelungen der §§ 44a ff. UrhG aus. Die Allgemeininteressen sind darüber hinaus auch auf der Ebene der Entstehung des Rechts zu berück¬sichtigen. Bei der Ermittlung der Interessen der Allgemeinheit sind auch öko¬nomische Überlegungen anzustellen und die wettbewerbsmäßigen Auswirkun¬gen eines Sonderrechtsschutzes zu berücksichtigen. 3. Im Bereich des urheberrechtlichen Datenbankschutzes konnte der Schutz von Geschäftsmethoden hinsichtlich der Auswahl oder Anordnung von Daten bisher durch das Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe im Rahmen der Schutzvoraussetzung der Individualität verhindert werden. 4. Nach der Umsetzung der Datenbankrichtlinie kommt es infolge der Absenkung der Gestaltungshi5he hin zu einer einfachen Individualität sowie durch die Ein¬beziehung des konzeptionellen Modells in den urheberrechtlichen Schutzbereich vermehrt zu einem indirekten und direkten Schutz von Methoden. Das stellt einen Verstoß gegen die in Art. 9 Abs. 2 TRIPs statuierte Schutzfreiheit von Methoden dar. Auch wenn die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit dieser Norm noch nicht abschließend geklärt ist, hat das deutsche Urheberrechtsgesetz sie doch insofern zu berücksichtigen, als eine konventionsfreundliche Auslegung des Urheberrechtsgesetzes geboten ist. 5. Die bloße "Implementierung" von Geschäftsmethoden in Datenbanken darf nicht zum Schutz eines Gegenstandes führen, dem der Schutz an sich versagt ist. 6. Im Rahmen des Datenbankschutzes eine Monopolisierung von Methoden zuzulassen ist auch im Hinblick auf Art. 3 GG nicht unproblematisch. Denn Geschäftsmethoden, die anderen Werkarten zugrunde liegen, ist dieser Schutz weiterhin versagt, ohne dass ein sachlicher Grund für eine solche Differenzierung erkennbar wäre. 7. Überdies kann sich die Monopolisierung von Auswahl- und Anordnungsmethoden auch negativ auf die Informationsfreiheit auswirken. Es kann faktisch zu Monopolen an den in der Datenbank enthaltenen Informationen kommen. 8. Der Monopolisierung von Geschäftsmethoden zur Auswahl oder Anordnung von Daten ist daher entgegenzutreten. 9. Lösungen, die erst auf der Rechtsfolgenseite ansetzen, indem sie solche Methoden zwar als schutzbegründend ansehen, den Schutzumfang aber beschränken, sind abzulehnen. Sie durchbrechen den axiomatischen Zusammenhang zwischen Schutzbegründung und -umfang und führen dadurch zu willkürlichen Ergebnissen. Auch aus Anreizgesichtspunkten können sie nicht überzeugen. 10. Schutz ist bereits auf Tatbestandsebene zu versagen. 11. Die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden im Bereich des Datenbankschutzes kann dabei nicht durch eine Rückkehr zum Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe erreicht werden. Dem steht der Wortlaut des Art. 3 Abs. 1 S. 2 der Datenbankrichtlinie ("keine anderen Kriterien") entgegen. Abgesehen davon ist das Individualitätskriterium auch nicht das geeignete Mittel, die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden zu gewährleisten: Zum einen erweist es sich als anfällig für Eingriffe seitens des Europäischen Gesetzgebers. Zum anderen kann es - da es an die sich im Werk ausdrückende Persönlichkeit des Urhebers anknüpft - insoweit nicht weiterhelfen, als Schutz nicht mangels Eigenpersönlichkeit, sondern aufgrund fehlender Legitimierbarkeit nach einer Interessenabwägung versagt wird. 12. Die Schutzfreiheit von Methoden sollte daher unabhängig von den Schutzvoraussetzungen, namentlich der Individualität, statuiert werden. 13. De lege lata kann das durch die Einführung eines ungeschriebenen negativen Tatbestandmerkmals geschehen. Dafür spricht die Regelung des § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG, die für Computerprogramme die Schutzfreiheit von Ideen statuiert. Ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 S. 2 der Datenbankrichtlinie ("keine anderen Kriterien") kann einem solchen Tatbestandsmerkmal nicht entgegengehalten werden. Denn mit dem Ausschluss anderer Kriterien wollte der Europäische Gesetzgeber nur dem Erfordernis einer besonderen Gestaltungshöhe Einhalt gebieten, nicht aber die Tür für einen Methodenschutz öffnen. Ein dahingehender Wille darf ihm mit Blick auf Art. 9 Abs. 2 TRIPs auch nicht unterstellt werden. Die Schutzfreiheit sollte jedoch - anders als bei § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG - schon auf Tatbestandsebene verankert werden. Ein solches Tatbestandsmerkmal könnte lauten: "Der Auswahl oder Anordnung zugrundeliegende abstrakte Methoden sowie solche konkreten Methoden, die sich an Vorgegebenem oder Zweckmäßigkeitsüberlegungen orientieren, können einen Schutz nach dieser Vorschrift nicht begründen." 14. Aus Gründen der Rechtsklarheit sollte de lege ferenda - wie im Patentrecht - die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden ausdrücklich und allgemein im Urheberrechtsgesetz festgeschrieben werden. Dafür sollte § 2 UrhG ein entsprechender Absatz 3 angefügt werden. Er könnte lauten: "Geschäftliche Methoden können einen Schutz nach diesem Gesetz nicht begründen 15. Soweit Datenbanken urheberrechtlicher Schutz mit Blick auf die Schutzfreiheit von Geschäftsmethoden versagt werden muss, verbleibt jedoch die Möglichkeit eines Schutzes nach den §§ 87a ff. UrhG. Dieser Schutz wird allein aufgrund einer wesentlichen Investition gewahrt. Die wirtschaftlich wertvollen auf Vollständigkeit angelegten Datenbanken werden dem sui-generis-Schutz regelmäßig unterfallen, so dass ausreichende Anreize zur Schaffung von Faktendatenbanken bestehen. Auch auf internationaler Ebene scheint dieses zweigleisige Sys¬tem Anklang zu finden, wie Reformarbeiten zur Einführung eines sui-generis-Schutzes für Datenbanken im Rahmen der WIPO belegen. Résumé sous forme de thèses 1. Une protection juridique des méthodes commerciales au sein du droit d'auteur doit être refusée. Au premier plan, le refus de protection peut être expliqué par un manque de conditions. S'il n'y a pas de référence dans la littérature, les sciences ou les arts, une protection doit être rejetée selon l'art. 1 de la législation allemande sur le droit d'auteur. D'ailleurs, une protection des méthodes commerciales sera interrompue en toute règle à cause de l'art. 2 al. 2 de la législation sur le droit d'auteur. Comme elles poursuivent l'objectif de l'efficacité, les méthodes commerciales se réfèrent à des faits donnés et/ou à des considérations d'utilité ce qui exclut l'individualité. En arrière-plan, cependant, il y a des considérations de légitimité. La protection doit être rejetée étant donné l'intérêt du public, qui est orienté vers un manque de protection des méthodes commerciales. Cet intérêt du public est prépondérant l'intérêt du fabricant, qui est dirigé vers une exclusivité sur la méthode commerciale. 2. La prise en considération des intérêts du public est imposée par l'art. 14 al. 2 de la Constitution allemande. Dans la loi sur le droit d'auteur, elle s'exprime avant tout dans les règlements restrictifs des art. 44a et suivants. Les intérêts du public doivent d'ailleurs être considérés au niveau de la formation du droit. En évaluant les intérêts du public, il est utile de considérer aussi les conséquences économiques et celles d'une protection particulière du droit d'auteur au niveau de la concurrence. 3. Dans le domaine de la protection des bases de données fondé dans le droit d'auteur, une protection des méthodes commerciales a pu été empêchée jusqu'à présent en vue du choix ou de la disposition de données par l'exigence d'un niveau d'originalité particulier dans le cadre des conditions de protection de l'individualité. 4. La mise en pratique de la directive sur les bases de données a abouti de plus en plus à une protection directe et indirecte des méthodes en conséquence de la réduction des exigences de l'originalité vers une simple individualité ainsi que par l'intégration du modèle conceptionnel dans le champ de protection du droit d'auteur. Cela représente une infraction contre l'exclusion de la protection des méthodes commerciales stipulée dans l'art. 9 al. 2 des Accords ADPIC (aspects des droits de propriété intellectuelle qui touchent au commerce), respectivement TRIPS. Même si la question de l'application directe de cette norme n'est pas finalement clarifiée, la législation allemande sur le droit d'auteur doit la considérer dans la mesure où une interprétation favorable aux conventions de la législation du droit d'auteur est impérative. 5. La simple mise en pratique des méthodes commerciales sur des bases de données ne doit pas aboutir à la protection d'une chose, si cette protection est en effet refusée. 6. En vue de l'art. 3 de la Constitution, il est en plus problématique de permettre une monopolisation des méthodes au sein de la protection de bases de données. Car, des méthodes commerciales qui sont basées sur d'autres types d'oeuvres, n'ont toujours pas droit à cette protection, sans qu'une raison objective pour une telle différenciation soit évidente. 7. En plus, une monopolisation des méthodes pour le choix ou la disposition des données peut amener des conséquences négatives sur la liberté d'information. En effet, cela peut entraîner des monopoles des informations contenues dans la base de données. 8. Une monopolisation des méthodes commerciales pour le choix ou la disposition des données doit donc être rejetée. 9. Des solutions présentées seulement au niveau des effets juridiques en considérant, certes, ces méthodes comme justifiant une protection, mais en même temps limitant l'étendue de la protection, doivent être refusées. Elles rompent le contexte axiomatique entre la justification et l'étendue de la protection et aboutissent ainsi à des résultats arbitraires. L'argument de créer ainsi des stimulants commerciaux n'est pas convaincant non plus. 10. La protection doit être refusée déjà au niveau de l'état de choses. 11. Une exclusion de la protection des méthodes commerciales dans le domaine des bases de données ne peut pas être atteinte par un retour à l'exigence d'un niveau d'originalité particulier. Le texte de l'art 3 al. 1 p. 2 de la directive sur les bases de données s'oppose à cela (« aucun autre critère »). A part cela, le critère de l'individualité n'est pas non plus le moyen propre pour garantir une exclusion de la protection des méthodes commerciales. D'un côté, ce critère est susceptible d'une intervention par le législateur européen. D'un autre côté, il n'est pas utile, comme il est lié à la personnalité de l'auteur exprimé dans l'oeuvre, dans la mesure où la protection n'est pas refusée pour manque d'individualité mais pour manque de légitimité constaté après une évaluation des intérêts. 12. L'exclusion de la protection des méthodes devra donc être stipulée indépendamment des conditions de protection, à savoir l'individualité. 13. De lege lata cela pourra se faire par l'introduction d'un élément constitutif négatif non écrit. Cette approche est supportée par le règlement dans l'art. 69a al. 2 p. 2 de la législation allemande sur le droit d'auteur qui stipule l'exclusion de la protection des idées pour des programmes d'ordinateur. Un tel élément constitutif ne représente pas d'infraction à l'art. 3 al. 1 p. 2 de la directive sur les bases de données (« aucun autre critère »). En excluant d'autres critères, le législateur européen n'a voulu qu'éviter l'exigence d'un niveau d'originalité particulier et non pas ouvrir la porte à une protection des méthodes. En vue de l'art. 9 al. 2 des Accords TRIPs, il ne faut pas prêter une telle intention au législateur européen. Cependant, l'exclusion de la protection devrait - autre que dans le cas de l'art. 69a al. 2 p. 2 de la législation allemande sur le droit d'auteur - être ancrée déjà au niveau de l'état de choses. Un tel élément constitutif pourrait s'énoncer comme suit : « Des méthodes abstraites se référant au choix ou à la disposition de données ainsi que des méthodes concrètes s'orientant à des faits donnés ou à des considérations d'utilité ne peuvent pas justifier une protection selon ce règlement. » 14. Pour assurer une clarté du droit, une exclusion de la protection des méthodes commerciales devrait de lege ferenda - comme dans la législation sur les brevets - être stipulée expressément et généralement dans la législation sur le droit d'auteur. Un troisième alinéa correspondant devrait être ajouté. Il pourrait s'énoncer comme suit : « Des méthodes commerciales ne peuvent pas justifier une protection selon cette loi ». 15. S'il faut refuser aux bases de données une protection au sein du droit d'auteur en vue de l'exclusion de la protection pour des méthodes commerciales, il est quand même possible d'accorder une protection selon les articles 87a et suivants de la législation allemande sur le droit d'auteur. Cette protection est uniquement accordée en cas d'un investissement substantiel. Les bases de données ayant une grande importance économique et s'orientant vers l'intégralité seront régulièrement soumises à la protection sui generis de sorte qu'il y ait de suffisants stimulants pour la fabrication de bases de données de faits. Ce système à double voie semble également rencontrer de l'intérêt au niveau international, comme le prouvent des travaux de réforme pour l'introduction d'une protection sui generis pour des bases de données au sein de l'OMPI.

Motor overactivity and loss of motor circadian rhythm in fatal familial insomnia: an actigraphic study.

The 24-hour rest-activity pattern and the amount of motor activity was studied in a patient with fatal familial insomnia (FFI) by means of wrist actigraphy. During the study, the patient underwent indirect calorimetry. The 52-day recording showed severe disruption of the 24-hour rest-activity pattern with increased motor activity up to 80%. The 24-hour energy expenditure, assayed in a respiration chamber, was strikingly elevated by 60%. Chronic motor overactivity and loss of circadian rest-activity rhythm may play a role in the progressive metabolic exhaustion leading to death in FFI patients.

Correlations between motor and intellectual functions in normally developing children between 7 and 18 years.

The relationship between motor and intellectual functions was examined in 252 healthy children from 7 to 18 years using the Zurich Neuromotor Assessment and standardized intelligence tests. The magnitude of Spearman correlations between neuromotor and intellectual scores was generally weak (r = 0.15-0.37). The strongest correlations were found between performance in the pegboard task and visuomotor intelligence (r = 0.35) and between contralateral associated movements and intelligence in boys (r = 0.37). We conclude that specific connections between motor and intellectual functions may exist. However, because the magnitude of correlations is generally weak, we suggest that motor and intellectual domains in healthy children are largely independent.

Driving under the influence of cocaine or therapeutic administration of cocaine?

Introduction: In forensic toxicology, cocaine is better known for its powerful stimulating effects of nervous system and its high potential for recreational abuse, than for his therapeutic use. However, cocaine is still use as a topical anesthetic and peripheral vasoconstrictor in surgeries of eye, ear, nose and throat. Last decade, an increase of the presence of cocaine and metabolites in blood samples of drivers suspected to drive under the influence of drugs (DUID) was observed in Switzerland (Augsburger et al., Forensic Sci Int 153 (2005) 11-15; Senna et al., Forensic Sci Int 198 (2010) 11-16). Observed blood concentration ranges of cocaine and benzoylecgonine were 10-925 μg/L and 20-5200 μg/L, respectively. Since 2005, zero-tolerance approach was introduced in the Swiss legislation for different substances, especially cocaine (analytical cutoff: 15 μg/L). Thus, the interpretation often amounts to determine if the concentration is situated above or under the limit. However, it is important for the interpretation to take into account the context and to be critical with the obtained results, at the risk of ending in erroneous conclusions. Methods: Systematical toxicological analyses were performed on blood and urine, if available, for 5 DUID cases, as already published (Augsburger et al., Forensic Sci Int 153 (2005)). Positive results were confirmed and drugs were quantified in biological samples by GCMS, GC-MS/MS or LC-MS/MS. Results: Administration of cocaine after traffic accident was identified in five cases. All people were admitted to the emergency room because of severe trauma. Maxillofacial surgery was done shortly after admission to the emergency room, involving use of nasal application of cocaine (swab). For all cases, use of cocaine swab was not mentioned in the document filled by the police and by medical staff requested for blood and urine sampling. The information was obtained retrospectively after consultation of the medical records, without precise indication of the application time or dose. Case 1. A 83-year old man (pedestrian) was hit by a car. Blood (+11h after the accident): cocaine (16 μg/L), benzoylecgonine (370 μg/L). Urine: cocaine (1700 μg/L), benzoylecgonine (560 μg/L). Case 2. A 84-year old woman (pedestrian) was hit by a car. Blood (+1.5h after the accident): cocaine (230 μg/L), benzoylecgonine (370 μg/L). Urine was not available. Hair (+4 months after the accident): segment 1 (0-2 cm), cocaine not detected; segment 2 (2-4 cm), cocaine: <0.5 ng/mg. Case 3. A 66-year old man was involved in a car/car accident. He died 2 hours and 5 minutes after the crash. Blood (+1.5h after the accident): cocaine and metabolites not detected. Blood (+2h after the accident): cocaine (1750 μg/L), benzoylecgonine (460 μg/L). Blood (post-mortem): cocaine (370 μg/L), benzoylecgonine (200 μg/L). Urine (+1.5h after the accident): cocaine not detected. Case 4. A 57-year old woman on a motor scooter was hit by a car. She died 2 hours and 10 minutes after the crash. Blood (+0.5h after the accident): cocaine and metabolites not detected. Urine (post-mortem): cocaine (<20 μg/L), benzoylecgonine (120 μg/L). Case 5. A 30-year old man was involved in a car accident. Blood (+4h after the accident): cocaine (29 μg/L), benzoylecgonine (< 20 μg/L). Urine (+4h after the accident): cocaine and metabolites not detected. Ethanol (1,32 g/kg) and cannabinoids (THC (2,0 μg/L), THCCOOH (38 μg/L)) were also detected in blood. Conclusion: To our knowledge, this is the first description of DUID cases involving therapeutic use of cocaine after an accident. These results indicate that even if a per se law is effective for prosecution case of DUID, a critical interpretation of the results is always needed, especially if a medical intervention occurs after an accident.

Primary motor cortex involvement in Alzheimer disease.

In Alzheimer disease (AD) the involvement of entorhinal cortex, hippocampus, and associative cortical areas is well established. Regarding the involvement of the primary motor cortex the reported data are contradictory. In order to determine whether the primary motor cortex is involved in AD, the brains of 29 autopsy cases were studied, including, 17 cases with severe cortical AD-type changes with definite diagnoses of AD, 7 age-matched cases with discrete to moderate cortical AD-type changes, and 5 control cases without any AD-type cortical changes. Morphometric analysis of the cortical surface occupied by senile plaques (SPs) on beta-amyloid-immunostained sections and quantitative analysis of neurofibrillary tangles (NFTs) on Gallyas-stained sections was performed in 5 different cortical areas including the primary motor cortex. The percentage of cortical surface occupied by SPs was similar in all cortical areas, without significant difference and corresponded to 16.7% in entorhinal cortex, 21.3% in frontal associative, 16% in parietal associative, and 15.8% in primary motor cortex. The number of NFTs in the entorhinal cortex was significantly higher (41 per 0.4 mm2), compared with those in other cortical areas (20.5 in frontal, 17.9 in parietal and 11.5 in the primary motor cortex). Our findings indicate that the primary motor cortex is significantly involved in AD and suggest the appearance of motor dysfunction in late and terminal stages of the disease.

Interregional compensatory mechanisms of motor functioning in progressing preclinical neurodegeneration.

Understanding brain reserve in preclinical stages of neurodegenerative disorders allows determination of which brain regions contribute to normal functioning despite accelerated neuronal loss. Besides the recruitment of additional regions, a reorganisation and shift of relevance between normally engaged regions are a suggested key mechanism. Thus, network analysis methods seem critical for investigation of changes in directed causal interactions between such candidate brain regions. To identify core compensatory regions, fifteen preclinical patients carrying the genetic mutation leading to Huntington's disease and twelve controls underwent fMRI scanning. They accomplished an auditory paced finger sequence tapping task, which challenged cognitive as well as executive aspects of motor functioning by varying speed and complexity of movements. To investigate causal interactions among brain regions a single Dynamic Causal Model (DCM) was constructed and fitted to the data from each subject. The DCM parameters were analysed using statistical methods to assess group differences in connectivity, and the relationship between connectivity patterns and predicted years to clinical onset was assessed in gene carriers. In preclinical patients, we found indications for neural reserve mechanisms predominantly driven by bilateral dorsal premotor cortex, which increasingly activated superior parietal cortices the closer individuals were to estimated clinical onset. This compensatory mechanism was restricted to complex movements characterised by high cognitive demand. Additionally, we identified task-induced connectivity changes in both groups of subjects towards pre- and caudal supplementary motor areas, which were linked to either faster or more complex task conditions. Interestingly, coupling of dorsal premotor cortex and supplementary motor area was more negative in controls compared to gene mutation carriers. Furthermore, changes in the connectivity pattern of gene carriers allowed prediction of the years to estimated disease onset in individuals. Our study characterises the connectivity pattern of core cortical regions maintaining motor function in relation to varying task demand. We identified connections of bilateral dorsal premotor cortex as critical for compensation as well as task-dependent recruitment of pre- and caudal supplementary motor area. The latter finding nicely mirrors a previously published general linear model-based analysis of the same data. Such knowledge about disease specific inter-regional effective connectivity may help identify foci for interventions based on transcranial magnetic stimulation designed to stimulate functioning and also to predict their impact on other regions in motor-associated networks.

Autologous adult cortical cell transplantation enhances functional recovery following unilateral lesion of motor cortex in primates: a pilot study.

BACKGROUND:: Although cell therapy is a promising approach after cerebral cortex lesion, few studies assess quantitatively its behavioral gain in non-human primates. Furthermore, implantations of fetal grafts of exogenous stem cells are limited by safety and ethical issues. OBJECTIVE:: To test in non-human primates the transplantation of autologous adult neural progenitor cortical cells with assessment of functional outcome. METHODS:: Seven adult macaque monkeys were trained to perform a manual dexterity task, before the hand representation in motor cortex was chemically lesioned unilaterally. Five monkeys were used as control, compared to two monkeys subjected to different autologous cells transplantation protocols performed at different time intervals. RESULTS:: After lesion, there was a complete loss of manual dexterity in the contralesional hand. The five "control" monkeys recovered progressively and spontaneously part of their manual dexterity, reaching a unique and definitive plateau of recovery, ranging from 38% to 98% of pre-lesion score after 10 to 120 days. The two "treated" monkeys reached a first spontaneous recovery plateau at about 25 and 40 days post-lesion, representing 35% and 61% of the pre-lesion performance, respectively. In contrast to the controls, a second recovery plateau took place 2-3 months after cell transplantation, corresponding to an additional enhancement of functional recovery, representing 24 and 37% improvement, respectively. CONCLUSIONS:: These pilot data, derived from two monkeys treated differently, suggest that, in the present experimental conditions, autologous adult brain progenitor cell transplantation in non-human primate is safe and promotes enhancement of functional recovery.